Zur Diskussion um die Rockerbanden „Hell’s Angels“ und „Bandidos“ verweist Thomas Eiskirch auf Karsten Rudolph, den innenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, der sich (nach dem Verbot der Vereine ‚Hells Angels MC Charter Flensburg‘ und ‚Bandidos MC Probationary Chapter Neumünster‘ durch den schleswig-holsteinischen Innenminister) wie folgt dazu äußerte:
Vor einigen Tagen trafen sich die Vertreter der so genannten „Memorandom-Städte“, zu denen auch Bochum gehört, mit dem nordrhein-westfälischen Finanzminister Helmut Linssen (CDU). Wie die Landesregierung auf die kommunalen Vertreter wie z.B. Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz eingegangen ist, verärgert Thomas Eiskirch, der nicht nur Landtagsabgeordneter aus Bochum, sondern auch Vorsitzender der SPD Bochum, ist: „Die […]
“Gegen den heute von Innenminister Wolf per Erlass festgelegten Kommunalwahltermin am 30. August gibt es von Rechtswissenschaftlern massive rechtliche Bedenken. Für uns steht es deshalb außer Frage, dass wir die Vorbehalte juristisch prüfen lassen werden”, kündigte Thomas Eiskirch an. Bei dem neuen Kommunalwahltermin handele es sich um eine weitere unverschämte Wahltrickserei der Landesregierung, die dem […]
Thomas Eiskirch MdL unterstützte am Freitag die Bochumer SPD bei der „FDP-Reiß-Wolf“-Protest-Aktion auf dem Husemannplatz gegen den von der CDU/FDP-Landesregierung und Innenminister Dr. Ingo Wolf (FDP) festgelegten Kommunalwahltermin am 30. August 2009. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Schatzmeister des SPD-Unterbezirkes Bochum Eiskirch berief sich auf den finanziellen Schaden für die Stadt Bochum. „Ein zusätzlicher […]