Der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch begrüßte heute Vormittag die Oberbürgermeisterin der Stadt Bochum, Frau Dr. Ottilie Scholz, den Kulturdezernenten der Stadt Bochum Michael Townsend sowie Rechtsdezernentin Diane Jägers im Landtag NRW. Anlass des Besuchs der Bochumer Delegation war die Übergabe des Bewilligungsbescheids über die Förderung des Musikzentrums mit EU – Mitteln und ergänzenden Förderungen in Höhe […]
In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Mittelstand und Energie am 2. September 2009 trug das Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie mündlich vor, dass zum Stichtag 28. August 2009 aus dem EU-Ziel-2-Programm (EFRE) 2007-2013 im Schwerpunkt 2 „Innovation und wissensbasierte Wirtschaft“ bisher insgesamt ein Betrag von ca. 354 Mio. Euro bewilligt worden sei. Aus […]
Für das Jahr 2009 ist zu befürchten, dass die Wirtschaftsleistung in Deutschland und NRW sinken wird. Umso wichtiger ist es, dass die Förderprogramme des Landes greifen und antizyklische Wachstumsimpulse setzen. Zudem hatte die Landesregierung angekündigt, dass die Einsparungen, die sich aus früheren Zuschüssen zur Steinkohleförderung ergeben, für den Strukturwandel in den betroffenen Städten und Regionen […]
Die Landesregierung hat entschieden, dass die Förderung in dem Schwerpunkt 2 der Ziel-2-Förderung (innovations- und wissensbasierte Wirtschaft; EFRE 2007-2013) zukünftig nahezu ausschließlich über Wettbewerbe organisiert wird. Die Kritik an diesem Förderverfahren nimmt zu. Kleine und mittelgroße Untenehmen beklagen, dass der Aufwand für das Wettbewerbsverfahren zu hoch sei. Zugleich besteht die Sorge, dass Fördermittel nur unzureichend […]
Zum von Wirtschaftsministerin Christa Thoben angekündigten Startschuss für Ziel-2-Wettbewerbe – die Mittel des NRW-EU Ziel-2-Programms 2007 bis 2013 können im Rahmen von Wettbewerben vergeben werden – erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Thomas Eiskirch: “Die neue Ziel-2-Förderung von Schwarz-Gelb bedeutet das Ende der Strukturpolitik in Nordrhein-Westfalen. Denn eine regionale Steuerung der Förderung ist auf diesem […]
“Auch nach der dritten Ankündigung bleibt die „Initiative“ Zukunft Ruhr der Regierung Rüttgers nichts als heiße Luft – keine eigene Idee und erst recht kein Programm. Die Wahrheit ist, dass Schwarz-Gelb keine Initiative für die Zukunft des Ruhrgebiets hat”, lautete das Fazit des wirtschaftspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, nachdem Wirtschaftsministerin Thoben die Vorstellungen der […]
Die Landesregierung hat mit ihrer „Bilanz der Förderung durch die EU-Strukturfonds und Planung der Landesregierung für die finanzielle Vorschau 2007 bis 2013“ dargelegt, welche besondere Bedeutung der Ziel-2-Förderung in strukturschwachen Gebieten zukommt. Mithin ist auch die Finanzierung auf der Zeitachse innerhalb der Förderperioden von besonderer Bedeutung…(weiterlesen) Die Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Energie […]
Der wirtschaftspolitische Experte der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, sagte heute zu der Bilanz von Wirtschaftsministerin Thoben über die Ziel-2-Förderung, die im vergangenen Jahr ins Ruhrgebiet geflossen ist: „Wie lange glaubt Wirtschaftsministerin Thoben eigentlich noch, die Menschen im Ruhrgebiet täuschen zu können? Alle Ziel-2-Projekte aus dem vergangenen Jahr, die sie jetzt als Erfolg verkündet, hat noch die […]