In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass die europaweite Ausschreibung von rund 80 barrierefreien, raum- und leistungsstarken Elektrotrieb-Doppelstock-Fahrzeugen für den Rhein-Ruhr-Express (RXX) im Oktober startet. Neben den besonderen technischen Anforderungen an die Züge (u. a. ein besonderes Beschleunigungsvermögen, mindestens 400 Sitzplätze je Fahrzeug bzw. 800 pro Zug bei der in der Regel vorgesehenen Doppeltraktion, ein […]
Gestern Vormittag hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen im Rahmen einer aktuellen Stunde über die derzeitige Situation bei Opel Bochum diskutiert. Anlässlich dieser Debatte waren auch über 20 Mitglieder des Betriebsrates, an ihrer Spitze Rainer Einenkel, zu Gast im Landtag NRW. Nach der Plenardebatte traf sich der Opel-Betriebsrat mit Vertretern der SPD-Fraktion, ihrem wirtschaftspolitischen Sprecher Thomas […]
Gemeinsam hatten die SPD-Ratsfraktion Bochum und der SPD-Unterbezirk Bochum am gestrigen Sonntag zum Neujahrsempfang der SPD Bochum geladen. Rund 200 Gäste fanden den Weg durch das Schneegestöber in den Bochumer Westpark zum Dampfgebläsehaus an der Jahrhunderthalle – und als ganz besonderer Ehrengast war der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel eingeladen worden. Dieser ließ es sich nicht nehmen, […]
Unter der Verhandlungsführung von Hannelore Kraft (siehe Abbildung), Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin und NRWSPD-Vorsitzende, sowie von Sylvia Löhrmann, stellvertretende Ministerpräsidentin und Spitzenkandidatin der NRW-Grünen zur Landtagswahl, verhandelten in den vergangenen Wochen die SPD und die Grünen den neuen Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode von 2012-2017. In den Verhandlungsrunden (zu denen auch Thomas Eiskirch gehörte) wurden die Details beraten, […]
Hannelore Kraft, die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin und Vorsitzende der NRWSPD, empfiehlt den Bochumerinnen und Bochumern im Wahlkreis 108 die erneute Wahl von Thomas Eiskirch in den nordrhein-westfälischen Landtag. Außerdem wirbt sie dafür mit der Zweitstimme die SPD zu wählen, denn mit der Zweitstimme entscheidet man, wer im neuen nordrhein-westfälischen Landtag die Mehrheit hat und regieren kann. […]
Zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl am 13. Mai 2012 gibt es auch wieder TV-Werbung. In dieser wird gezeigt, welche Schritte die SPD-geführte Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft bereits durchgeführt hat und was man sich für die Zukunft vorstellt und mit Hilfe der Bürgerinnen und Bürger gerne weiter umsetzen würde. Nachfolgend nun die TV-Werbung in der Internet-Variante (mit […]
Der gestrige Freitag bildete das Startsignal für den Beginn des Straßenwahlkampfes in Nordrhein-Westfalen. Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und ihre Stellvertreterin Sylvia Löhrmann (Die Grünen) hatten sich vorgenommen den Wahlkampf mit einer gemeinsamen rot-grünen Aktion zu starten, um zu signalisieren, dass man gemeinsam für die rot-grüne Landesregierung kämpft, die bei den kommenden Landtagswahlen am […]
Ende vergangener Woche fand der Neujahrsempfang der SPD Bochum als Partei und der SPD-Ratsfraktion Bochum statt. Als Ehrengast war die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die auch gleichzeitig Landesvorsitzende der SPD in NRW und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende ist, zugegen. Nach den einleitenden Worten von Dieter Fleskes, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD Bochum, und Thomas Eiskirch, dem Parteivorsitzenden der […]
Gestern verabschiedete der nordrhein-westfälische Landtag mit den Stimmen der regierungstragenden Fraktionen von SPD und Bündnis ’90/Die Grünen sowie der CDU-Opposition den Schulkonsens, der es unter anderem zukünftig ermöglicht Sekundarschulen einzurichten, wie sie auch in Bochum bereits geplant werden (siehe die Pressemitteilung der Stadt Bochum). Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch freut sich über das Ergebnis und […]
Gestern vereinbarten die SPD zusammen mit dem Regierungs- und Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Opposition im nordrhein-westfälischen Landtag den Schulkonsens. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Renate Hendricks: Mit dem Kompromiss haben wir unser zentrales Anliegen, das längere gemeinsame Lernen, abgesichert. Durch die neue „Sekundarschule“, die viele Aspekte unseres Gemeinschaftsschul-Modells übernimmt, geben wir […]
In dieser Woche fand der Bochumer Kongress an der Ruhr-Universität statt. Unter dem Motto Der Schlüssel zur Zukunft – Bildung für alle! veranstalteten die GEW-NRW und der DGB-NRW in Kooperation mit der Ruhr-Universität Bochum und unter der Schirmherrschaft der Deutschen UNESCO-Kommission, einen großen Bildungskongress durch. Hier wurden die aktuellen bildungspolitischen Herausforderungen debattiert – mit Vertretern […]
Der Beitrag „CDU und FDP klagen gegen Landeshaushalt: 62 Millionen Euro extra für Bochum in Gefahr“ stieß auf großes Interesse, so auch bei Dirk Schmidt. Dirk Schmidt ist nicht nur über die CDU-Reserveliste in den Stadtrat von Bochum gewählt worden und hauptamtlich Geschäftsführer bei der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR), sondern kandidierte auch bei […]
Am vergangenen Donnerstag hat der Landtag in seiner letzten Sitzung für das Jahr 2010 den Nachtragshaushalt der rot-grünen Landesregierung verabschiedet. Neben der Schaffung von 1.500 Lehrerstellen und zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der Kleinkindbetreuung sieht dieses Gesetz die Auszahlung von 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vor. Dabei ist vorgesehen, dass rund […]
Thomas Eiskirch, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz und dem Westdeutschem Handwerkskammertag NRW, der Dachorganisation der Handwerkskammern in Nordrhein-Westfalen. Dabei wurden Eckpunkte für die Luftreinhaltung, Umweltzonen und Verlängerung der Ausnahmeregelung für Handwerkerparkausweise festgelegt: „Das ist ein gutes Ergebnis für die Luftreinhaltung und […]
Die Bochumer Abgeordneten Carina Gödecke, Thomas Eiskirch und Serdar Yüksel teilen mit, dass die rot-grüne Landesregierung im Rahmen ihrer Hilfe für die Städte in Nordrhein-Westfalen der Stadt Bochum 6,2 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stellen wird. Der wenige Wochen nach der Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin in den Landtag eingebrachte Nachtragshaushalt sieht neben […]
Am heutigen Nachmittag ist der Regierungswechsel endgültig vollzogen worden. Die am 9. Mai 2010 abgewählte CDU/FDP-Landesregierung unter dem zuletzt nur noch geschäftsführenden Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers wird jetzt durch eine neue rot-grüne Landesregierung unter Hannelore Kraft, der ersten Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalens, abgelöst. Im ersten Wahlgang erhielt die spätere Ministerpräsidentin, die als einzige Kandidatin antrat, 90 […]