Kita-Preis 2014 geht verdient nach Bochum

„Bochum setzt mal wieder Maßstäbe“, so der sichtlich erfreute Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch, anlässlich der Verleihung des nordrhein-westfälischen Kita-Preises an die Kita UniKids auf dem Campus der Ruhr-Universität. „Ich freue mich sehr, dass die Jury die Kita UniKids aus der Vielzahl der Bewerbungen ausgewählt hat. Auf einzigartige Weise, wird hier Wissenschaft und exzellente Kinderbetreuung sowohl […]

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Bochum profitiert fünffach: Stadtumbau in Bochum wird 2014 mit 3,2 Millionen Euro gefördert

„Gleich fünf wichtige Projekte haben Eingang gefunden in das Städtebauförderprogramm 2014“, freut sich der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch anlässlich des heutigen Beschlusses im Landtag von NRW. Noch im Jahr 2014 werden 3,24 Millionen Euro nach Bochum fließen. Allein über eine Million Euro fließt im Rahmen des Programmteils „Soziale Stadt“ in den Bereich Goldhamme, um dort […]

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Nordrhein-Westfalen wird bei Neuverteilung der Regionalisierungsmittel des Bundes für den Nahverkehr gestärkt

Die Beharrlichkeit von Michael Groschek, Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, in der Frage der Verteilung der Regionalisierungsmittel des Bundes an die Länder hat sich gelohnt: Die Verkehrsministerkonferenz in Kiel hat sich auf einen neuen Verteilungsschlüssel geeinigt. Dadurch werden die Interessen des Landes Nordrhein-Westfalen mit seinen fast 18 Millionen Einwohnern deutlich […]

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Finanzminister fordert runderneuertes Solidarsystem mit einem gerechten Anteil für NRW

Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans fordert ein runderneuertes Solidarsystem mit einem gerechten Anteil für Nordrhein-Westfalen. Er begründet dies damit, dass es nicht sein könne, dass das Land Nordrhein-Westfalen Kredite aufnehmen müsse, um den solidarischen Beitrag für den Aufbau Ost zu bezahlen, während für den eigenen Strukturumbau und die Folgekosten das Land selber aufkommen muss. Der […]

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Nordrhein-Westfalen reicht Klage gegen Bundesregierung auf 70 Millionen Euro Rückzahlung an die Kommunen ein

Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch (SPD) begrüßt die Klage der drei Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Niedersachsen gegen die Bundesregierung beim Bundessozialgericht (BSG). Die Klage richtet sich gegen den Umstand, dass der Bund Gelder einbehalten hat, die den Kommunen gesetzlich zugestanden haben. Aus Sicht des Landes stellt dies einen nicht hinnehmbaren Eingriff von Seiten des Bundes […]

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Länderfinanzausgleich: Schluss mit der Benachteiligung von NRW!

In dieser Woche präsentierte der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) Zahlen zum Länderfinanzausgleich. So nimmt das Land Nordrhein-Westfalen Kredite auf, damit andere Länder Schulden abbauen können. Daher fordert der Finanzminister für die anstehenden Verhandlungen für ein neues Finanzausgleichssystem ab dem Jahr 2020 eine gerechtere und transparentere Verteilung der Gelder. „Es muss Schluss sein mit der […]

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„Ein sehr gutes Signal für die inklusive Schule und die Kinder“

„Die langen Verhandlungen sind zu einem sehr guten Ende gekommen“, kommentieren die Bochumer Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Thomas Eiskirch und Serdar Yüksel, die Einigung der Kommunen mit der nordrhein-westfälischen Landesregierung über die Kostenverteilung des gemeinsamen Unterrichts von Kindern mit und ohne Behinderung. Nach zwanzig Gesprächsrunden hat am Donnerstag mit dem Städte- und Gemeindebund nach dem Städtetag […]

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Live-Stream: Vertragsunterzeichnung Rhein-Ruhr-Express (RRX) und Betuwe-Linie (heute 08:30 Uhr)

In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass die europaweite Ausschreibung von rund 80 barrierefreien, raum- und leistungsstarken Elektrotrieb-Doppelstock-Fahrzeugen für den Rhein-Ruhr-Express (RXX) im Oktober startet. Neben den besonderen technischen Anforderungen an die Züge (u. a. ein be­sonderes Beschleunigungsvermögen, mindestens 400 Sitzplätze je Fahrzeug bzw. 800 pro Zug bei der in der Regel vorgesehenen Doppeltraktion, ein […]

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Vorstellung des neuen „InnovationsGutschein Handwerk NRW“ durch Wirtschaftsminister Duin

In der vergangenen Woche stellte Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) bei der Handwerkskammer in Dortmund den neuen „InnovationsGutschein Handwerk NRW“ vor. Ziel der Landesregierung und der sie tragenden Mehrheitsfraktionen von SPD und Grünen im Düsseldorfer Landtag ist es, die Innovationskraft des nordrhein-westfälischen Handwerks zu stärken. Ein Element davon ist der neue „InnovationsGutschein Handwerk NRW“, den Minister […]

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Klares und eindeutiges Zeichen der Solidarität mit den Opel-Beschäftigten

Gestern Vormittag hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen im Rahmen einer aktuellen Stunde über die derzeitige Situation bei Opel Bochum diskutiert. Anlässlich dieser Debatte waren auch über 20 Mitglieder des Betriebsrates, an ihrer Spitze Rainer Einenkel, zu Gast im Landtag NRW. Nach der Plenardebatte traf sich der Opel-Betriebsrat mit Vertretern der SPD-Fraktion, ihrem wirtschaftspolitischen Sprecher Thomas […]

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Thomas Eiskirch: „Der Opel-Konzern muss sich seiner Verantwortung für die Menschen in Bochum stellen“

Anlässlich der Entscheidung, dass Opel seine Produktion in Bochum Ende 2014 einstellt, erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Entscheidung des Opel-Aufsichtsrates gegen den Standort Bochum bedaure ich sehr. Der Opel-Konzern darf sich nicht aus seiner Verantwortung für die Beschäftigten und die Region stehlen. Dazu gehört auch, dass der Konzern und seine Muttergesellschaft General […]

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Wirtschaftsausschuss appelliert: Die Gespräche bei Opel müssen fortgesetzt werden

Angesichts der jüngsten Entwicklungen zum Standort Bochum der Adam Opel AG wurde vergangene Woche nach der regulären Plenarsitzung im nordrhein-westfälischen Landtag eine Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses durchgeführt (siehe dazu auch den Beitrag Opel-Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses heute im Anschluss an die reguläre Plenarsitzung auf dieser Seite). Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch weist darauf hin, dass in dieser […]

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Opel-Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses heute im Anschluss an die reguläre Plenarsitzung

Anlässlich der Situation bei Opel in Bochum erklären Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Daniela Schneckenburger, wirtschaftspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen: „Wir können mit einer Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zur Situation in Bochum nicht bis zur kommenden Woche warten. Deswegen haben wir beantragt, dass eine solche Sitzung heute unverzüglich im […]

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Thomas Eiskirch: „Opel-Drohungen helfen nicht“

Heute wurde bekannt, dass sich Steve Girsky, der Aufsichtsratsvorsitzende der Adam Opel AG, in einem Schreiben an die Beschäftigten von Opel gewandt hatte. In diesem Schreiben wurde angedroht, dass bereits 2015 die Automobilproduktion am Opel-Standort Bochum eingestellt werden könnte. Details dazu findet man in den Artikeln bei DerWesten/WAZ (Opel droht mit Produktionsstopp in Bochum schon […]

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Landtagsrede zur aktuellen Stunde: „Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel in Bochum verhindern!“

Das von der Adam Opel AG verkündete Aus für die Produktion von kompletten Fahrzeugen nach 2016 am Opel-Standort Bochum wurde vergangene Woche Montag bekannt. Im Rahmen einer von den Fraktionen von SPD und den Grünen beantragten aktuellen Stunde Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel in Bochum verhindern! wurde darüber im nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf darüber debattiert. Im […]

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Opel Bochum – organisierte Verantwortungslosigkeit von GM

Zum vom Vorstand der Adam Opel AG verkündeten Aus für die Produktion von kompletten Fahrzeugen nach 2016 am Standort Bochum erklären die Bochumer Bundes- und Landtagsabgeordneten der SPD, Thomas Eiskirch (MdL), Carina Gödecke (MdL), Serdar Yüksel (MdL) und Axel Schäfer (MdB): „Es ist ein bitterer Tag für Bochum, die Beschäftigten und ihre Familien. Ihnen gilt […]

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