Grenzüberschreitende Abstimmung bei Großflächigem Einzelhandel

Am 13. Dezember 2006 berichtete Ministerin Christa Thoben in der 24. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Mittelstand und Energie von den Konferenzen der Wirtschaftsminister und der Raumordnungsminister. Sie berichtete vom jeweiligen Einvernehmen dieser Runden
bzgl. der weiteren Entwicklung von großflächigem Einzelhandel und von Outletcentern, „keinen Unsinn“ zu machen.
In diesem Zusammenhang hat das Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie in mehreren offiziellen Stellungnahmen angekündigt, das weitere Vorgehen sowohl mit den Bundesländern Niedersachsen und Hessen als auch mit den Niederlanden abzustimmen. Im Gegensatz zu den allgemeinen Ankündigungen zu grenzüberschreitenden Abstimmungen,ist das Gesetz zur Änderung des LEPro, das nur in Nordrhein-Westfalen Investitionen behindert, am 5. Juli 2007 in Kraft getreten….(weiterlesen)

Die Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Energie finden sie hier.