Eiskirch gegen Kommunalwahltermin im August

Thomas Eiskirch MdL unterstützte am Freitag die Bochumer SPD bei der „FDP-Reiß-Wolf“-Protest-Aktion auf dem Husemannplatz gegen den von der CDU/FDP-Landesregierung und Innenminister Dr. Ingo Wolf (FDP) festgelegten Kommunalwahltermin am 30. August 2009.
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Schatzmeister des SPD-Unterbezirkes Bochum Eiskirch berief sich auf den finanziellen Schaden für die Stadt Bochum.
„Ein zusätzlicher Wahltermin im August würde die Stadt über 315.000 € zusätzlich kosten“, so Eiskirch. Landesweit würde ein Wahltermin, nach Schätzungen des Bundes der Steuerzahler, am 30. August 2009 die Bürger mindestens 42 Millionen Euro kosten.
Deshalb sammelten SPD und Grüne Unterschriften für einen neuen Termin am 27. September 2009, so dass die Kommunalwahl mit der Bundestagswahl zusammenfallen würde. „Es mache Sinn, die Kommunal- mit der Bundestagswahl am 27. September zusammen zu legen“, so Eiskirch. Zudem sei eine Zusammenlegung im Sinne der Demokratie, „denn sie erhöhe die Wahlbeteiligung“, so Eiskirch weiter.

„Ein zusätzlicher Wahltermin im August würde die Stadt über 315.000 € zusätzlich kosten“, so Eiskirch. Landesweit würde ein Wahltermin, nach Schätzungen des Bundes der Steuerzahler, am 30. August 2009 die Bürger mindestens 42 Millionen Euro kosten.
Deshalb sammelten SPD und Grüne Unterschriften für einen neuen Termin am 27. September 2009, so dass die Kommunalwahl mit der Bundestagswahl zusammenfallen würde. „Es mache Sinn, die Kommunal- mit der Bundestagswahl am 27. September zusammen zu legen“, so Eiskirch. Zudem sei eine Zusammenlegung im Sinne der Demokratie, „denn sie erhöhe die Wahlbeteiligung“, so Eiskirch weiter.