“In unregelmäßigen Abständen verkündet die schwarz-gelbe Landesregierung eine Offensive gegen den alltäglichen Verkehrsstau in Nordrhein-Westfalen. Nun reiht sich Kabinettsmitglied Lienenkämper in die Liste der vor dem Verkehrkollaps kapitulierenden CDU-Minister ein. Inzwischen reicht die Länge der Staus in NRW zweimal um die ganze Welt. Dieser Megastau ist zum Markenzeichen schwarz-gelber Verkehrspolitik geworden”, erklärte Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer […]
Seit 2005 vertrat Thomas Eiskirch als direkt gewählter Abgeordneter den Landtagswahlkreis Bochum II. 2012 wurde er zum dritten Mal (diesmal mit 52,7 % der Stimmen) direkt in den Landtag gewählt. Seit 2006 ist er wirtschafts- und seit 2010 zusätzlich energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Mit seiner Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Bochum legte Thomas Eiskirch sein Mandat im Landtag von NRW nieder.
Hier sind Meldungen aus der Landespolitik für Bochum – aber auch aus Bochum selbst – archiviert.
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, begrüßte heute die Entscheidung des NRW-Wirtschaftministeriums, den Vertrag mit der Agentur Berlinpolis für das ‘Clustermanagement Kultur- und Kreativwirtschaft’ aufzulösen: “Bereits vor Wochen sind die Verstöße der Agentur Berlinpolis gegen die Regeln des Deutschen Werberates öffentlich geworden. Trotzdem hat CDU-Ministerin Thoben den Auftrag für das ‘Clustermanagement Kultur- und Kreativwirtschaft’ […]
“Die Wahlversprechen von CDU und FDP werden für die Steuerzahler in NRW teuer werden. CDU und FDP haben im Wahlkampf Haushaltskonsolidierung versprochen. Nun täuscht und trickst Schwarz-Gelb, dass sich die Balken biegen. Statt Haushaltswahrheit wird den Menschen ein milliardenschwerer Wahlbetrug aufgetischt. Denn auch die Schulden in Schattenhaushalten bleiben Schulden, die von unseren Kindern und Enkeln […]
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, forderte Wirtschaftministerin Thoben auf, umgehend Konsequenzen aus den heute öffentlich gewordenen Verstößen der Agentur Berlinpolis von Daniel Dettling gegen die Regeln des Deutschen Werberates zu ziehen. Laut aktuellen Medienberichten handelt es sich bei der Agentur Berlinpolis, die vom Wirtschaftsministerium den Auftrag für das “Clustermanagement Kultur- und Kreativwirtschaft” in […]
Noch liegen die konkreten Zahlen der Verwaltung für das Haushaltssicherungskonzept nicht auf dem Tisch, doch in den Parteien wird auf der Grundlage des “Zukunftskonzeptes für Bochum“ und den „Basisinformationen zu den Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes 2009 bis 2015“ heftig gestritten, wo gespart werden muss und an welcher Stelle der Rotstift nicht angesetzt wird. „Wir müssen sparen“, […]
