Seit 2005 vertrat Thomas Eiskirch als direkt gewählter Abgeordneter den Landtagswahlkreis Bochum II. 2012 wurde er zum dritten Mal (diesmal mit 52,7 % der Stimmen) direkt in den Landtag gewählt. Seit 2006 ist er wirtschafts- und seit 2010 zusätzlich energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Mit seiner Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Bochum legte Thomas Eiskirch sein Mandat im Landtag von NRW nieder.
Hier sind Meldungen aus der Landespolitik für Bochum – aber auch aus Bochum selbst – archiviert.
Die beiden Bochumer Landtagsabgeordneten, Carina Gödecke und Thomas Eiskirch, verwahren sich gegen Vorwürfe, die der Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Peter Biesenbach, im Zusammenhang mit der Versetzung des Polizeipräsidenten Bochum in den einstweiligen Ruhestand gegen den innenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karsten Rudolph, erhoben hat: “Es ist eine glatte Unwahrheit, wenn behauptet wird, Herr Rudolph habe einem Polizeipräsidenten […]
Die Landesregierung NRW hat mehrfach Entscheidungen getroffen, die von den höchsten nordrhein-westfälischen Gerichten korrigiert werden mussten. Hinzu kommt, dass sie die Neuausrichtung des Landesentwicklungsplans auf Eis gelegt und für diese Legislaturperiode gestoppt hat. Investoren, Arbeitnehmer und Anwohner können nicht mehr davon ausgehen, dass in NRW nach Recht und Gesetz entschieden wird. Nordrhein-Westfalen ist aufgrund der […]
Die schwarz-gelbe Landesregierung hat durch ihre von Fehlern durchzogene Industriepolitik das Vertrauen in die Landespolitik Nordrhein-Westfalens nachhaltig geschädigt. Aufgrund dieser Politik sind die Menschen verunsichert und Zukunftsinvestitionen gefährdet. Exemplarisch für diese Politik steht der Kraftwerksbau in Datteln, bei dem die Regierung durch das OVG Münster regelmäßig korrigiert werden muss. Der heute in den Landtag eingebrachte […]
In der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ sind im Haushaltsjahr 2009 im Bundeshaushalt (Sonderprogramm) als Ausgabensoll insgesamt 100 Mio. Euro (Titel 0902 88282) vorgesehen. Von diesen Mitteln ist für das Land Nordrhein- Westfalen ein Normalansatz von 14.995.000 Euro als Ausgabensoll ausgewiesen. Offensichtlich sind bis Ende Juli 2009 aus diesem Sonderprogramm seitens des Landes Nordrhein-Westfalen keine […]
Dem Vernehmen nach haben im September in Fürth Gespräche stattgefunden, an denen neben dem Quelle-Insolvenzverwalter Dr. Nerlich auch der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Maget sowie die beiden Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly (Nürnberg) und Dr. Thomas Jung (Fürth) teilgenommen haben. Dem Vernehmen nach ist beabsichtigt, den vom Arbeitsplatzabbau betroffenen 1.800 Quelle-Mitarbeitern in Bayern […]