Seit 2005 vertrat Thomas Eiskirch als direkt gewählter Abgeordneter den Landtagswahlkreis Bochum II. 2012 wurde er zum dritten Mal (diesmal mit 52,7 % der Stimmen) direkt in den Landtag gewählt. Seit 2006 ist er wirtschafts- und seit 2010 zusätzlich energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Mit seiner Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Bochum legte Thomas Eiskirch sein Mandat im Landtag von NRW nieder.

Hier sind Meldungen aus der Landespolitik für Bochum – aber auch aus Bochum selbst – archiviert.


 

Potenziale besser nutzen – Hochschulzugang für Studierende ohne Abitur öffnen

Als entscheidenden Schritt zur notwendigen Erhöhung der Studierendenquote” bezeichnete der SPD-Landtagsabgeordnete, Thomas Eiskirch, die Öffnung der Hochschulen für Studierende ohne Abitur. “Nordrhein-Westfalen muss alle Potenziale nutzen, um sich als Wirtschafts- und Innovationsland zu behaupten”, erklärte Eiskirch. Deshalb habe die SPD-Fraktion die heutige Anhörung im Düsseldorfer Landtag beantragt. Mit dem Beschluss der Kultusministerkonferenz (KMK) sei ein […]

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Ende des sozialen Wohnungsbaus in NRW?

“Wir brauchen weiterhin eine verlässliche Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus in Nordrhein-Westfalen. Darin sind sich alle Experten einig”, urteilte Thomas Eiskirch nach der heutigen Anhörung zur neuen Wohnungsgesetzgebung in NRW. Das Vorhaben der schwarz-gelben Landesregierung, das Landeswohnungsbauvermögen abzuschaffen und die 18,5 Milliarden Euro Fondsvermögen zu gewöhnlichem Stammkapital der NRW.BANK zu machen, sei daher auf breite Kritik […]

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Aufbau Ost: Land muss noch über 31 Millionen Euro an Bochum zurückzahlen

Die Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Carina Gödecke und Thomas Eiskirch haben heute die Landesregierung aufgefordert, die Gelder, die das Land von der Stadt Bochum für den Aufbau Ost zuviel einbehalten hat, umgehend zurück zu überweisen: “Die dreiste Bereicherung der Landesregierung zu Lasten der Kommunen muss endlich ein Ende haben.” so Gödecke. Thomas Eiskirch: “Das ergibt sich aus […]

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Koalitionskrach um Bürokratieabbau geht in die nächste Runde

Im Wirtschaftsausschuss des Landtags wurde heute auf Antrag der SPD-Fraktion das Vorhaben von CDU-Wirtschaftsministerin Thoben diskutiert, bei der Regionalplanung künftig auf die guten Erfahrungen aus dem Bürokratieabbaugesetz für die Modellregion Ostwestfalen-Lippe zu verzichten. Im Anschluss erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch: “Der Koalitionskrach um den Bürokratieabbau ist heute in die nächste Runde gegangen. […]

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Bei der Ziel-2 Förderung entscheiden schwarz-gelbe Staatssekretäre und nicht der Wettbewerb

„In der Öffentlichkeit erweckt CDU-Wirtschaftsministerin Thoben ständig den Eindruck, sie würde schwerpunktmäßig die wachstumsfördernden Mittel aus dem Ziel-2 Programm der Europäischen Union durch Wettbewerbe vergeben. Das sei ein transparentes und unbürokratisches Verfahren. Fakt ist: Von den bisher bewilligten 633 Millionen Euro Fördermitteln wurden weniger als 30 Prozent durch Wettbewerbe verteilt. Die gibt es vornehmlich im […]

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