Seit 2005 vertrat Thomas Eiskirch als direkt gewählter Abgeordneter den Landtagswahlkreis Bochum II. 2012 wurde er zum dritten Mal (diesmal mit 52,7 % der Stimmen) direkt in den Landtag gewählt. Seit 2006 ist er wirtschafts- und seit 2010 zusätzlich energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Mit seiner Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Bochum legte Thomas Eiskirch sein Mandat im Landtag von NRW nieder.

Hier sind Meldungen aus der Landespolitik für Bochum – aber auch aus Bochum selbst – archiviert.


 

Opel muss bleiben!

Gemeinsame Erklärung der Vorsitzenden der Unterbezirke und Fraktionen in der RuhrSPD – Den Menschen helfen, Qualifikation und Arbeitsplätze erhalten, dem Ruhrgebiet helfen: Opel muss bleiben! Die aktuellen Meldungen zur Situation um Opel geben Anlass zu neuerlicher Besorgnis. Nach den anfänglichen Absichtserklärungen der NRW-Landesregierung hat die Bundeskanzlerin kritische Distanz zu staatlichen Hilfen für Opel erkennen lassen. […]

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Anfrage zur Stellensituation an den Schulen in Bochum

Obwohl die Landesregierung mit immer wieder neuen und immer wieder unterschiedlichen Zahlen zu belegen versucht, dass sie seit Regierungsübernahme tausende zusätzlicher Lehrkräfte eingestellt hat, mehren sich in Bochum die Beschwerden von Eltern über einen steigenden Unterrichtsausfall und über fehlende Fachlehrer an den Schulen ihrer Kinder – und dies quer durch die Schullandschaft. Wir können uns […]

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Minijobs – keine Mini-Bezahlung für Maxi-Arbeitszeiten

Minijobs sind entstanden, um einerseits die behördlichen Verfahren bei geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen zu vereinfachen, andererseits aber auch um damit Schwarzarbeit zu bekämpfen und Anreize für eine legale Beschäftigung in vielen haushaltsnahen Bereichen zu schaffen. Wie so oft haben sich in der Lebenspraxis dabei Modelle und Ausgestaltungen entwickelt, die nicht in der Intention der Regelung lagen. Als […]

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Mittelstand straft erneut Landesregierung ab

Bereits im vergangenen Jahr war Nordrhein-Westfalen in der Unternehmensbefragung von Ernst & Young, dem so genannten Mittelstandsbarometer, im Ländervergleich auf den siebten Platz zurückgefallen. In der aktuellen Umfrage sackt das Land noch einmal ab und belegt nur noch den neunten Rang. Dazu erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, heute in Düsseldorf: “Der Mittelstand […]

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Wir lassen den Kommunalwahltermin juristisch prüfen

“Gegen den heute von Innenminister Wolf per Erlass festgelegten Kommunalwahltermin am 30. August gibt es von Rechtswissenschaftlern massive rechtliche Bedenken. Für uns steht es deshalb außer Frage, dass wir die Vorbehalte juristisch prüfen lassen werden”, kündigte Thomas Eiskirch an. Bei dem neuen Kommunalwahltermin handele es sich um eine weitere unverschämte Wahltrickserei der Landesregierung, die dem […]

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