Thomas Eiskirch MdL unterstützte am Freitag die Bochumer SPD bei der „FDP-Reiß-Wolf“-Protest-Aktion auf dem Husemannplatz gegen den von der CDU/FDP-Landesregierung und Innenminister Dr. Ingo Wolf (FDP) festgelegten Kommunalwahltermin am 30. August 2009. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Schatzmeister des SPD-Unterbezirkes Bochum Eiskirch berief sich auf den finanziellen Schaden für die Stadt Bochum. „Ein zusätzlicher […]
Seit 2005 vertrat Thomas Eiskirch als direkt gewählter Abgeordneter den Landtagswahlkreis Bochum II. 2012 wurde er zum dritten Mal (diesmal mit 52,7 % der Stimmen) direkt in den Landtag gewählt. Seit 2006 ist er wirtschafts- und seit 2010 zusätzlich energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Mit seiner Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Bochum legte Thomas Eiskirch sein Mandat im Landtag von NRW nieder.
Hier sind Meldungen aus der Landespolitik für Bochum – aber auch aus Bochum selbst – archiviert.
Thomas Eiskirch, Mitglied des Sprecherkreises der RuhrSPD, erklärt: „Oliver Wittke hat im Umgang mit seinem Verkehrsdelikt vollständig versagt. Als Verkehrsminister mit 109 km/h durch eine geschlossene Ortschaft zu rasen, ist das eine. Zu versuchen, seinen Führerscheinentzug und die Dienstwagennutzung klammheimlich unter den Tisch fallen zu lassen, das andere. Es war nicht das erste Mal in […]
Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion hat die Landesregierung heute im Wirtschaftsausschuss über die drohenden Schließungen der Hertie-Filialen berichtet. Dabei wurde deutlich, dass in Nordrhein-Westfalen zwölf Hertie-Filialen mit rund 440 Beschäftigten unwiderruflich schließen werden. 25 NRW-Filialen mit etwa 1.200 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sind gefährdet. Dazu erklärte Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Im Sinne der Beschäftigten, Auszubildenden […]
Die beiden Bochumer Landtagsabgeordneten Carina Gödecke und Thomas Eiskirch (beide SPD) kritisieren die Entscheidung von Justizministerin Müller-Piepenkötter (CDU) die Werkdienstwohnungen der Justizvollzugsanstalt Bochum-Krümmede abreißen zu lassen: “Auch in der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags NRW ist Justizministerin Müller-Piepenkötter alle Antworten schuldig geblieben: Sie konnte nicht erklären, warum keine anderen Standorte für die Sozialtherapeutische Anstalt […]
Die Föderalismusreform 2006 hat den Weg für ein Umweltgesetzbuch (UGB) frei gemacht. Bei den Beratungen in der Föderalismuskommission bestand zwischen allen Beteiligten in Bund und Ländern ein ausdrücklicher Konsens darüber, mit der Neuordnung der Gesetzgebungskompetenzen für die Umwelt auch die Voraussetzungen für ein Umweltgesetzbuch zu schaffen. Politiker aller Fraktionen des Deutschen Bundestages und der Landtage […]
