“Wir brauchen jetzt schnell Klarheit. Spritfresser dürfen keine ungerechtfertigten Vorteile erhalten. Es kommt darauf an, sparsame Klein- und Mittelklassewagen zu entlasten, die die Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger aus dem eigenen Geldbeutel selbst bezahlen müssen”, erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch zu Berichten über Diskussionen innerhalb der Bundesregierung zur Neuregelung der KFZ-Steuer. Überlegungen, […]
Seit 2005 vertrat Thomas Eiskirch als direkt gewählter Abgeordneter den Landtagswahlkreis Bochum II. 2012 wurde er zum dritten Mal (diesmal mit 52,7 % der Stimmen) direkt in den Landtag gewählt. Seit 2006 ist er wirtschafts- und seit 2010 zusätzlich energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Mit seiner Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Bochum legte Thomas Eiskirch sein Mandat im Landtag von NRW nieder.
Hier sind Meldungen aus der Landespolitik für Bochum – aber auch aus Bochum selbst – archiviert.
CDU-Justizministerin Müller-Piepenkötter “borniert und nicht gesprächsbereit” Die beiden Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Carina Gödecke und Thomas Eiskirch haben sich entsetzt über die Entscheidung des Justizministeriums gezeigt, nach der es nun doch zum Abriss der 68 Dienstwohnungen für Bochumer JVA-Angestellte komm en soll. Die Sozialtherapeutische Anstalt Gelsenkirchen soll nach Bochum verlegt und an die JVA-Bochum angegliedert werden. Dafür […]
Die Bankenkrise ist längst beim Mittelstand angekommen. In der von der SPD-Landtagsfraktion beantragten Anhörung ist deutlich geworden, dass die Banken die Bedingungen für die Kreditvergabe verschärft haben. Die Risikozuschläge sind erhöht worden, mehr Sicherheiten werden den Unternehmen abverlangt. Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: “Wirtschaftsministerin Thoben darf die Probleme am Kapitalmarkt nicht länger schönreden. Die […]
NRW muss in Kenntnis der europaweit vereinbarten Ziele zum Klimaschutz jetzt mutig nachvorne gehen. Es kommt darauf an, die Chancen für das Energie- und Industrieland NRW zunutzen. Anfang 2009 braucht die Menschen in NRW ein klares Signal, dass Nordrhein-Westfalen den Klimaschutz als Fortschrittsmotor nutzen will und die Politik des Bremsens aufgibt…(weiterlesen)
Am 12. Januar 2009 hat sich der Koalitionsausschuss von CDU und SPD auf die Maßnahmen des 2. Konjunkturpakets geeinigt. Teil dieses Programms sind zusätzliche öffentliche Investitionen mit einem Volumen von 17 bis 18 Milliarden Euro, die für die Modernisierung der Infrastruktur bereitgestellt werden. Das Geld soll in den Ausbau von Straßen, Schienen sowie Schulen, Universitäten […]
