„Für so gute Projekte im Ruhrparlament stimmen zu dürfen – da macht Politik richtig Freude. Gerade der Ausbau der ‚Lewacker Straße‘ verbessert für viele Dahlhauser Bürgerinnen und Bürger nicht nur die Lebensqualität, sondern erhöht auch spürbar die Verkehrssicherheit“, so Thomas Eiskirch, Mitglied der RVR-Verbandsversammlung. Die für den Bochumer Südwesten aktiven SPD-Kommunalpolitker Marc Gräf und Klaus […]
Seit 2005 vertrat Thomas Eiskirch als direkt gewählter Abgeordneter den Landtagswahlkreis Bochum II. 2012 wurde er zum dritten Mal (diesmal mit 52,7 % der Stimmen) direkt in den Landtag gewählt. Seit 2006 ist er wirtschafts- und seit 2010 zusätzlich energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Mit seiner Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Bochum legte Thomas Eiskirch sein Mandat im Landtag von NRW nieder.
Hier sind Meldungen aus der Landespolitik für Bochum – aber auch aus Bochum selbst – archiviert.
Gestern hat die nordrhein-westfälische Landesregierung einen Gesetzentwurf zur Reform des Regionalverbandes Ruhr (RVR) beschlossen. Damit strebt sie eine nachhaltige Stärkung der Metropole Ruhr an und erkennt, dass der RVR sich als Klammer für die Städte und Kreise des Ruhrgebiets bewährt hat. Durch das Gesetz werden die administrativen Funktionen ausgebaut und gebündelt und gleichzeitig die demokratische […]
Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch weist auf eine wichtige Weichenstellung durch die EU-Kommission hin: In der letzten Woche wurde bekannt, dass die Europäische Kommission eine Entscheidung getroffen hat, die für die Förderung von Industrie- und Gewerbeflächen in Nordrhein-Westfalen von großer Bedeutung ist. Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin erläutert dazu, dass die Kommission die Flächenerschließungen durch […]
CDU, CSU und SPD haben auf Bundesebene in der vergangenen Woche einen Gesetzentwurf zur umstrittenen Optionspflicht vorgelegt. Die Doppelte Staatsbürgerschaft muss demnach nicht mehr wie ursprünglich von einzelnen vorgeschlagen durch schulische Leistungen nachgewiesen werden. Als Anerkennungsgrundlage genügt nun, wenn die Kinder bis zum 21. Geburtstag mindestens acht Jahre in Deutschland gelebt oder sechs Jahre hier […]
In seiner Plenarrede am 28. März 2014 hat Thomas Eiskirch deutlich gemacht, dass der Landesentwicklungsplan nicht dazu geeignet ist, ihn für den Kommunalwahlkampf zu missbrauchen. Er betont, dass die Entscheidungen die jetzt getroffen werden weitreichende Folgen für viele folgende Legislaturperioden haben wird. Anstatt sich jetzt dem Populismus hinzugeben, sollten jetzt alle Fraktionen gemeinsam daran arbeiten, […]
