Seit 2005 vertrat Thomas Eiskirch als direkt gewählter Abgeordneter den Landtagswahlkreis Bochum II. 2012 wurde er zum dritten Mal (diesmal mit 52,7 % der Stimmen) direkt in den Landtag gewählt. Seit 2006 ist er wirtschafts- und seit 2010 zusätzlich energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Mit seiner Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Bochum legte Thomas Eiskirch sein Mandat im Landtag von NRW nieder.
Hier sind Meldungen aus der Landespolitik für Bochum – aber auch aus Bochum selbst – archiviert.
In diesen Wochen beraten die betroffenen Landtagsausschüsse den Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen „Strategien gegen Lohndumping – Mindestlohn jetzt“ (Drucksache 15/2210). Nach der heutigen Beratung im Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie bekam der Antrag bei der Abstimmung eine rot-grüne Mehrheit, da der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Gerhard Papke nicht an der Abstimmung […]
Der Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch (SPD) begrüßt den neuen Härtefallfonds für einkommensschwache Familien, der ab dem gerade gestarteten neuen Schuljahr gilt. Damit soll erreicht werden, dass mit Beginn des neuen Schuljahres kein Kind aus einer einkommensschwachen Familie vom gemeinsamen Mittagessen in Schulen oder Kindertageseinrichtungen ausgeschlossen wird. Sozialminister Guntram Schneider erklärt hierzu: „Das Bildungs- und Teilhabepaket des […]
Zur Diskussion über höhere Wertgrenzen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge erklären Thomas Eiskirch MdL, wirtschaftspolitischer Sprecher SPD und Daniela Schneckenburger MdL, wirtschaftspolitische Sprecherin Bündnis 90 / Die Grünen: „Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen werden nach der Sommerpause einen gemeinsamen Antrag zu den Wertgrenzen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge in die […]
In der vergangenen Woche wurde das erste Änderungsgesetzes zum Kinderbildungsgesetz (KiBiz) verabschiedet (siehe auch: KiBiz WAR Mumpitz: Erste Stufe der KiBiz-Revision im Familienausschuss – Weniger Gebühren und mehr Qualität). Dazu erklärten Heike Gebhard, stellvertretende Vorsitzende und Wolfgang Jörg, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen:
Die rot-grüne Landesregierung regiert in Nordrhein-Westfalen seit einem Jahr und anlässlich des Sommerfests der SPD-Landtagsfraktion gibt es eine Broschüre dazu, die auf die bereits erzielten Erfolge der Landesregierung und der sie tragenden Fraktionen von Bündnis ’90/Die Grünen und der SPD eingeht. Die Broschüre gibt es als PDF-Datei zum Download: Dokumentation: Ein Jahr rot-grüne Koalition in […]