Seit 2005 vertrat Thomas Eiskirch als direkt gewählter Abgeordneter den Landtagswahlkreis Bochum II. 2012 wurde er zum dritten Mal (diesmal mit 52,7 % der Stimmen) direkt in den Landtag gewählt. Seit 2006 ist er wirtschafts- und seit 2010 zusätzlich energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Mit seiner Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Bochum legte Thomas Eiskirch sein Mandat im Landtag von NRW nieder.

Hier sind Meldungen aus der Landespolitik für Bochum – aber auch aus Bochum selbst – archiviert.


 

Studiengebühren in NRW mit großer Mehrheit abgeschafft

Die rot-grüne Landesregierung hat eines ihrer zentralen Wahlversprechen erfüllt: Die Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen wurden heute abgeschafft. Mit Wirkung zum kommenden Wintersemester fallen die Studiengebühren für die Studierenden in NRW ersatzlos weg. Die Hochschulen bekommen dafür Ausgleichszahlungen von über 249 Millionen Euro. Damit sorgen SPD und Grüne wieder für mehr Chancengleichheit an den Hochschulen und garantieren […]

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Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaften mit der Ehe

Thomas Eiskirch Eingetragene Lebenspartnerschaften gleichgeschlechtlicher Paare sind im 21. Jahrhundert zu recht zur Selbstverständlichkeit geworden. Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter des Landes in eingetragener Lebenspartnerschaft werden jedoch im Bereich des Besoldungs- und Versorgungsrechts im Vergleich zu ihren verheirateten Kolleginnen und Kollegen ungleich behandelt. „Das ist heutzutage nicht nur verfassungswidrig, sondern diffamiert ganze Bevölkerungsgruppen“; so der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas […]

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Baubeginn des Kreisverkehrs Königsallee / Höhe Kosterstraße in diesem Spätherbst

„Es geht los! Nach vielen Jahrzehnten der Diskussion um den Ausbau der Kosterstraße, der vielgenutzten Verbindung zwischen Hattingen und Bochum, gibt es seit einigen Monaten endlich einen rechtskräftigen Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Arnsberg. Nun kann die Ausschreibung für den ersten Bauabschnitt, dem Kreisverkehr in der Königsallee / Höhe Kosterstraße beginnen – Spatenstich soll im Spätherbst diesen […]

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Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erklärte beim Bochumer Bildungskongress die vorbeugende Bildungs- und Sozialpolitik

In dieser Woche fand der Bochumer Kongress an der Ruhr-Universität statt. Unter dem Motto Der Schlüssel zur Zukunft – Bildung für alle! veranstalteten die GEW-NRW und der DGB-NRW in Kooperation mit der Ruhr-Universität Bochum und unter der Schirmherrschaft der Deutschen UNESCO-Kommission, einen großen Bildungskongress durch. Hier wurden die aktuellen bildungspolitischen Herausforderungen debattiert – mit Vertretern […]

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SPD-Landtagsfraktion steht hinter FernUniversität Hagen

Bei einem Besuch des Arbeitskreises der SPD-Abgeordneten im Wissenschaftsausschuss haben die SPD-Politiker deutlich gemacht, dass sie hinter der FernUniversität Hagen stehen und diese auch weiterhin als wichtigen Bestandteil der Deutschen Bildungslandschaft unterstützen werden. Lesen Sie hier einen Bericht der FernUniversität über diesen Besuch. Zum Bericht der FernUni hagen

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