Seit 2005 vertrat Thomas Eiskirch als direkt gewählter Abgeordneter den Landtagswahlkreis Bochum II. 2012 wurde er zum dritten Mal (diesmal mit 52,7 % der Stimmen) direkt in den Landtag gewählt. Seit 2006 ist er wirtschafts- und seit 2010 zusätzlich energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Mit seiner Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Bochum legte Thomas Eiskirch sein Mandat im Landtag von NRW nieder.

Hier sind Meldungen aus der Landespolitik für Bochum – aber auch aus Bochum selbst – archiviert.


 

Die Steinkohlevereinbarung gilt: Es bleibt beim geordneten Ausstieg und sozialverträglichen Ausstieg aus dem subventionierten Steinkohlebergbau

Am 7. Februar 2007 haben sich der Bund, das Land Nordrhein-Westfalen und das Saarland unter Mitwirkung der RAG AG und der IG Bergbau, Chemie, Energie grundlegend zur Zukunft der deutschen Steinkohle verständigt. Auf dieser Grundlage ist das Steinkohlefinanzierungsgesetz von Bundestag und Bundesrat beschlossen worden…(weiterlesen)

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Antrag der FDP zur Diskussion der Staatshilfen für Opel

Im Landtag wurde heute über den Antrag der FDP-Fraktion „Opel kann auch ohne Staatshilfen saniert werden – Lehren für zukünftige Fälle ziehen“ diskutiert. Dass dieser Antrag sich nicht auf die Politik der rot-grünen Landesregierung bezieht, sondern es sich vielmehr um eine Abrechnung der FDP mit ihrem ehemaligen Koalitionspartner CDU handelt, machte Thomas Eiskirch in seiner […]

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Hannelore Kraft ist neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen

Am heutigen Nachmittag ist der Regierungswechsel endgültig vollzogen worden. Die am 9. Mai 2010 abgewählte CDU/FDP-Landesregierung unter dem zuletzt nur noch geschäftsführenden Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers wird jetzt durch eine neue rot-grüne Landesregierung unter Hannelore Kraft, der ersten Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalens, abgelöst. Im ersten Wahlgang erhielt die spätere Ministerpräsidentin, die als einzige Kandidatin antrat, 90 […]

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Drei Wahlgänge

Der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch gehörte zu den 1244 Bürgerinnen und Bürgern, die den neuen Bundespräsidenten wählen konnten. Nach dem unerwarteten Rücktritt des amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler am 31. Mai, wählten 133 Wahlleute aus Nordrhein-Westfalen am 30. Juni 2010 den neuen Bundespräsidenten wählen.

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Landesparteitag stimmt über Koalitionsvertrag ab

 Der außerordentliche SPD-Landesparteitag wird am 10. Juli 2010 in Köln über den erarbeiteten Koalitionsvertrag „Gemeinsam neue Wege gehen“ der NRWSPD und von Bündnis 90/ Die Grünen NRW abstimmen. Der Landesvorstand der nordrhein-westfälischen SPD stimmte dem Koalitionsvertrag bereits am 07. Juli einstimmig zu. Die Vorstände beider Parteien erarbeiteten in 15 Tagen den 88-seitigen Koalitionsvertrag (Langfassung Koalitionsvertrag) […]

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