General Motors (GM), der amerikanische Automobilhersteller, hat für das Tochterunternehmen Opel in der Jahresbilanz 2011 die erwarteten Verluste bekannt gegeben und gleichzeitig auch Einschnitte in Europa angekündigt. Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger hat daraufhin GM aufgefordert die bestehenden Vereinbarungen einzuhalten: „Die Mitarbeiter im Opel Werk Bochum haben in den vergangenen Jahren starke Beiträge zur […]
In den vergangenen Tagen wurde bekannt, dass die Situation der Edelstahl-Standorte Bochum und Krefeld von ThyssenKrupp gefährdet ist. Der Verkauf der Edelstahlsparte Inoxum an den finnischen Wettbewerber Outokumpu bedeutet einschneidende Veränderungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Ort. Die für Bochum im Deutschen Bundestag und im nordrhein-westfälischen Landtag tätigen Abgeordneten (Gerd Bollmann (MdB), Thomas Eiskirch […]
Vergangene Woche wurde der Bericht zur regionalen Armutsentwicklung in Deutschland 2011 durch den Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgelegt (siehe auch den Bericht als PDF-Datei). Dem Bericht zufolge droht eine Verfestigung der Armut auf Rekordniveau. Dahingehend kritisierte der Paritätische Wohlfahrtsverband die Sozialpolitik der Bundesregierung scharf und forderte diese „zu einer rigorosen armutspolitischen Kehrtwende auf“. Die jetzt vorgestellte Studie […]
Seitens des Bundesverkehrsministeriums ist geplant, den Rhein-Ruhr-Express (RRX), der eine wichtige Entlastung für den Schienenverkehr im Ruhrgebiet und auch im Rheinland darstellen soll, nicht mehr in den Investitionsplan für die kommenden Jahre bis 2015 aufzunehmen. Der RRX ist insbesondere für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Ballungsraum Rhein/Ruhr und insbesondere innerhalb des Ruhrgebietes von zentraler Bedeutung, […]
Der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch hat der Gemeinschaftsoffensive Zukunft durch Innovationen. NRW seine Unterstützung zugesichert. Die Initiative beabsichtigt mit einem vielfältigen Angebot an Projektkursen, Schülerlaboren und -wettbewerben für eine gezielte Förderung des naturwissenschaftlichen und technischen Nachwuchses Nordrhein Westfalens zu sorgen. In einem Gespräch mit dem zdi-Landeskoordinator Klaus Timborn beriet Thomas Eiskirch, der unter anderem Mitglied […]
Zur Diskussion über höhere Wertgrenzen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge erklären Thomas Eiskirch MdL, wirtschaftspolitischer Sprecher SPD und Daniela Schneckenburger MdL, wirtschaftspolitische Sprecherin Bündnis 90 / Die Grünen: „Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen werden nach der Sommerpause einen gemeinsamen Antrag zu den Wertgrenzen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge in die […]
Die rot-grüne Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat in der heutigen Kabinettssitzung den Gesetzentwurf zum „Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen“ gebilligt. Dieser wird nun als Vorlage beim Landtag eingebracht, nachdem im Vorfeld die kommunalen Spitzenverbände angehört wurden. Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger (SPD) erklärt dazu: „Das Tariftreuegesetz soll ein klares Zeichen gegen Sozialdumping und für faire Löhne […]
Bei den Ruhrbaronen, einem der meistgelesenen regionalen Blogs von ganz Deutschland, gibt es unter der Überschrift „Wichtig ist auf’m Platz! einen Gastbeitrag zur Industrie- und Energiepolitik in der Metropole Ruhr. Dort geht es um Visionen, den Strukturwandel, die Energiewende weg von der Atomkraft, ökologische Aspekte usw. Thomas Eiskirch: „Wichtig ist auf´m Platz“ – Industrie- und […]
Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger (SPD) stellte Anfang Juli gemeinsam mit dem Präsidenten des Nordrhein-Westfälischen Handwerkstages (NWHT), Professor Wolfgang Schulhoff, und dem Hauptgeschäftsführer des Westdeutschen Handwerkskammertags (WHKT), Reiner Nolten, die „Handwerksinitiative Nordrhein-Westfalen“ vor. Diese soll Fördermaßnahmen des Landes für das Handwerk fortentwickeln und durch neue Handlungsstrategien ergänzen. Das Land stellt in diesem und im […]
Die Kohäsions- und Strukturpolitik der Europäischen Union ist – mit circa einem Drittel des EU-Budgets – einer der zentralen Politikbereiche der Europäischen Union. Die Gemeinschaftspolitik hat zum Ziel, den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in der EU zu fördern, um eine harmonische Entwicklung der Gemeinschaft als Ganzes zu fördern.Die aktuelle Förderperiode der EU-Strukturfonds läuft 2013 aus. […]
Im Beisein von Thomas Eiskirch und der Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Svenja Schulze, wurde am 22. Juni 2011 das „SolarWorld Gran Turismo“, das neue Solarcar der Hochschule Bochum präsentiert. Das Bochumer Solar-Auto wird im Oktober bei der Solar Challenge in Australien antreten – immerhin der Weltmeisterschaft der Solarmobile. Der Bochumer Lichtrenner soll damit […]
In einer Plenardebatte um die geplante Energiewende in Deutschland hat der Wirtschafts- und Energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion die Parteien aufgefordert, die derzeitigen Diskussionen nicht für parteipolitische Spiele zu missbrauchen. Die Problemstellungen müssten seriös angegangen und gelöst werden, so Eiskirch. Insbesondere der FDP warf er vor, immer noch nicht die Zeichen der Zeit erkannt – und […]
Zur Anhörung zum Wasserentnahmeentgeltgesetz erklärten André Stinka, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Thomas Eiskirch, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, gemeinsam: „Auch Unternehmensvertreter wie etwa ‚unternehmer.nrw‘ haben anerkannt, dass die Entgeltsätze für alle Nutzer des Wassers im Vergleich zum ursprünglichen Entwurf abgesenkt werden. Dies ist möglich, weil die Einnahmelasten nach den Änderungsanträgen von SPD […]
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat das bundesweit erste Klimaschutzgesetz verabschiedet, mit dem auch Reduktionsziele für Treibhausgase verbunden sind. Das Gesetz soll im Juli 2011 in den Düsseldorfer Landtag eingebracht werden, die Anhörung der Verbände zu dem Gesetz startet jetzt. NRW-Klimaschutzminister Johannes Remmel erklärt zu dem Kabinettsbeschluss: „Die Landesregierung setzt mit dem Klimaschutzgesetz eines der wichtigsten Vorhaben […]
Zu den geplanten Änderungen beim Wasserentnahmeentgelt erklärten André Stinka, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Thomas Eiskirch, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, gemeinsam: „Zur Finanzierung der Maßnahmen aus der EU-Wasserrahmenrichtlinie erhebt das Land Nordrhein-Westfalen seit vielen Jahren ein Wasserentnahmeentgelt. Dieser ‚Wasser-Cent‘ orientiert sich nun wieder an dem Niveau, das unter der rot-grünen Landesregierung im […]
Am vergangenen Mittwoch war der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger zu Besuch bei der Firma Trimet in Essen, die Aluminium erzeugt. Anlässlich seines Besuches dort forderte der Wirtschaftsminister die Bundesregierung aber auch die Europäische Union dazu auf, konkrete Maßnahmen zur finanziellen Entlastung der Unternehmen bei den Energiepreisen zu ergreifen. Das mitten im Ruhrgebiet gelegene Unternehmen […]