Der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch hat die heutige Mitteilung der RAG begrüßt, wonach ausländische Investoren Interesse haben in ein Zukunftsbergwerk ´Donar´ zu investieren. Eiskirch: “Im nördlichen Münsterland ruht ein Rohstoff-Schatz von 100 Millionen Tonnen hochwertiger Kohle, um den uns viele beneiden. Bereits bei den heutigen Preisen auf dem Weltmarkt kann diese Kohle ohne staatliche Subventionen […]
Das lang erwartete Gutachten des Instituts für Wirtschaftsforschung (ifo) zur Zukunft des kommunalen Finanzausgleichs in NRW liegt Innenminister Wolf (FDP) endlich vor. Ursprünglich wollte die Landesregierung dieses für die Städte und Gemeinden so wichtige Gutachten am Donnerstag in einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorstellen. Kurzfristig wurde der Termin nun abgesagt. Stattdessen soll sich auf Druck der […]
“Die heutige Anhörung des Landtags zum Mittelstandsgesetz hat verdeutlicht, dass wir dringend eine neue Initiative zur Stärkung der kleinen und mittleren Unternehmen benötigen. Wir müssen in Nordrhein-Westfalen das Mittelstandsgesetz zu einem Mittelstandsfördergesetz weiterentwickeln”, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch. Wesentliche Bestandteile müssten dabei die Benennung eines unabhängigen und starken Mittelstandsbeauftragten und die Vergabe […]
Regierungsmurks in Fortsetzung hat der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch der Landesregierung im Umgang mit den Zahlungen der Kommunen für den Ausbau Ost vorgeworfen. Vorläufiger Höhepunkt sei ein neues Gutachten des Landes, wonach die Städte und Gemeinden laut Finanzminister Linssen “eher zu wenig als zu viel” Solidaritätszuschlag gezahlt hätten, kritisierte Eiskirch. Die Kette von Pleiten, Pannen, […]
Regierungsmurks in Fortsetzung hat der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, der Landesregierung im Umgang mit den Zahlungen der Kommunen für den Ausbau Ost vorgeworfen. Vorläufiger Höhepunkt sei ein neues Gutachten des Landes, wonach die Städte und Gemeinden laut Finanzminister Linssen “eher zu wenig als zu viel” Solidaritätszuschlag gezahlt hätten, kritisierte Eiskirch. Die Kette von […]
“Nordrhein-Westfalen weist zunehmend einen strukturellen Mangel an hochqualifizierten Fachkräften auf, der unser Wirtschaftswachstum immer stärker behindert. In den nächsten Jahren wird es in NRW nicht mehr möglich sein, ausscheidende Naturwissenschaftlerinnen und Naturwissenschaftler und Ingenieurinnen und Ingenieure durch hier ausgebildete junge Fachkräfte zu ersetzen. Insgesamt fehlen in Deutschland 100.000 bis 150.000 ingenieur- und naturwissenschaftliche Fach- und […]
Beim Earth Guest Day wurden auf Initiative der Bochumer ibis Hotels mit tatkräftiger Unterstützung von der 8. Klasse der Erich-Kästner Schule und den Mitarbeitern der Freizeitzentrum Kemnade GmbH die Uferpromenade gereinigt. Bei strahlendem Sonnenschein und frühlingshaften Temperaturen konnten insgesamt 60 Helfer, darunter auch die Bochumer Prominenz MdL Thomas Eiskirch, ihr Engagement für die Umwelt unter […]
Prof. Dr. Martin Stachowske musste im Sommer 2003 mit ansehen, wie ein Mensch in der Ruhr ertrank, weil der Rettungsdienst wegen ungenauer Ortsangaben nicht schnell genug eintraf. Kein Einzelfall. Stachowske und die DLRG Bezirk Bochum entwickelten eine Lösung, wie solche Unglücke künftig vermieden werden können: Mit dem sogenannten Ruhr-Standort-Informationssystem (RuSIS) kann ein Einsatzfahrzeug der Feuerwehr […]
Zu der Einigung von Nokia mit dem Betriebsrat des Nokia-Werks in Bochum zur finanziellen Ausstattung eines Sozialplans in Höhe von 200 Millionen Euro erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Thomas Eiskirch: “Es ist zu begrüßen, dass sich beide Seiten auf eine auskömmliche Ausstattung für den Sozialplan geeinigt haben. Das ist aber erst der erste Teil […]
Fehlspekulationen bei riskanten Aktiengeschäften und die Folgen der weltweiten Krise im Finanzmarkt haben bei der Westdeutschen Landesbank (WestLB) zu über 1,6 Milliarden Verlust im Jahr 2007 geführt. Dies wurde bei einer Bilanzpressekonferenz der WestLB am 2. April bekannt. Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch erklärte hierzu: “Die Wahrheit kommt weiterhin nur scheibchenweise auf den Tisch. So […]
Bei der großen Jubilarehrung der SPD Dahlhausen wurden viele Erinnerungen wieder wach: Streifzug durch Zeiten von Wiederaufbau, Wirtschaftswunder, Ölkrise oder Friedensbewegung. Börger begrüßte die Ehrengäste und übermittelte die Grüße von Ortsvereins-Urgestein Karl Liedtke, der 22 Jahre dem Bundestag angehörte und mit Ehefrau Johanna auch zu den Jubilaren zählte. Bereits zu ihrem 80. Geburtstag hatte der […]
“Je mehr Bürger zur Wahl gehen, desto besser. Denn je höher die Wahlbeteiligung ist, desto stärker ist die demokratische Legitimation der gewählten Mandatsträgerinnen und Mandatsträger. Das muss das Ziel aller Demokraten sein, wenn es um die Zusammenlegung von Wahlterminen im kommenden Jahr geht” erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Eiskirch heute in Düsseldorf. Eine hohe Wahlbeteiligung auf kommunaler […]
Kommunalwahl soll ohne nachvollziehbaren Grund vorverlegt werden „Jetzt ist die Katze endgültig aus dem Sack“, so kommentieren die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Carina Gödecke und Thomas Eiskirch die bekannt gewordenen Pläne von CDU und FDP, die Kommunalwahl im nächsten Jahr auf den Termin der Europawahl vorzuverlegen. Grundsätzlich ist es richtig, angesichts von drei Wahlen im kommenden Jahr […]
“Bochum soll für das Chaos in der Haushaltspolitik von Schwarz-Gelb bluten. Gestern noch hat sich Schwarz-Gelb dafür gefeiert, dass alle Kommunen in Nordrhein-Westfalen weitere 150 Millionen Euro erhalten sollen, nachdem die Landesregierung zuvor bereits eine erste Abschlagszahlung in Höhe von 500 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden versprochen hatte. Allein Bochum hätte über 14 […]
“Die geplante Fusion des TÜV Rheinland mit dem TÜV Süd ist grundsätzlich zu begrüßen. Es stärkt sicher den Standort NRW und Köln, wenn hier der starke Standort der weltweit zweitgrößten Prüforganisation entsteht. Doch bei dem Zusammenschluss darf der TÜV Rheinland nicht zum Standortverlierer werden – weder in der Region Rheinland noch am Stammsitz Köln. Immerhin […]
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW, Thomas Eiskirch, zeigte sich enttäuscht, dass Wirtschaftsministerin Thoben heute in Wirtschaftsausschuss wenig Konkretes zur weiteren Entwicklung für das Nokia-Werk in Bochum habe sagen können. Die Ministerin habe nur unklare Andeutungen gemacht, dass die Landesregierung jetzt innovative Lösungen von Nokia erwarte. “Die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter brauchen aber ganz konkrete […]