Am heutigen Nachmittag ist der Regierungswechsel endgültig vollzogen worden. Die am 9. Mai 2010 abgewählte CDU/FDP-Landesregierung unter dem zuletzt nur noch geschäftsführenden Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers wird jetzt durch eine neue rot-grüne Landesregierung unter Hannelore Kraft, …
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Hauptartikel
Der außerordentliche SPD-Landesparteitag wird am 10. Juli 2010 in Köln über den erarbeiteten Koalitionsvertrag „Gemeinsam neue Wege gehen“ der NRWSPD und von Bündnis 90/ Die Grünen NRW abstimmen. Der Landesvorstand der nordrhein-westfälischen SPD stimmte dem Koalitionsvertrag bereits am 07. Juli einstimmig zu.
Die Vorstände beider Parteien erarbeiteten in 15 Tagen den 88-seitigen Koalitionsvertrag (Langfassung Koalitionsvertrag) und stellten ihn am 06. Juli der Presse (Kurzfassung Koalitionsvertrag) vor. Die Minderheitsregierung möchte v.a. die zentralen Politikfelder Bildungspolitik, Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie die Umwelt- und Klimapolitik verbessern.
AktuellDer Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch gehörte zu den 1244 Bürgerinnen und Bürgern, die den neuen Bundespräsidenten wählen konnten.
Nach dem unerwarteten Rücktritt des amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler am 31. Mai, wählten 133 Wahlleute aus Nordrhein-Westfalen am 30. Juni 2010 den neuen Bundespräsidenten wählen.
Der außerordentliche SPD-Landesparteitag wird am 10. Juli 2010 in Köln über den erarbeiteten Koalitionsvertrag „Gemeinsam neue Wege gehen“ der NRWSPD und von Bündnis 90/ Die Grünen NRW abstimmen. Der Landesvorstand der nordrhein-westfälischen SPD stimmte dem …
Der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch gehörte zu den 1244 Bürgerinnen und Bürgern, die den neuen Bundespräsidenten wählen konnten.
Nach dem unerwarteten Rücktritt des amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler am 31. Mai, wählten 133 Wahlleute aus Nordrhein-Westfalen am …
SPD und Grüne planen, das schwarz-gelbe KiBiz-Gesetz schnell zu verbessern. In einem Antrag im Landtag stellte Rot-Grün einen dringenden Überarbeitungsbedarf fest. Es müssten unter anderem die Finanzierung, die Elternbeiträge und die pädagogischen Konzepte regelmäßig überprüft …
Mit Unverständnis reagiert der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Eiskirch darauf, dass die von Nordrhein-Westfalen benötigten Staatsgarantien für Opel immer noch nicht beschlossen wurden.
Ohne diese Staatsgarantien ist nicht nur das hiesige Opel-Werk …
Seit über einem Jahr torpediert die FDP die Absicherung zur Finanzierung der Zukunft von Opel in Deutschland und insbesondere auch des Opel-Werkes in Bochum.
Ein schnelles Handeln sei nun erforderlich um die Zukunft von Opel in …
Vergangene Woche sind die Sondierungsgespräche zwischen der SPD, den Grünen und der Linkspartei geplatzt. Die SPD hatte im Landtagswahlkampf klar auf eine rot-grüne Regierungsmehrheit gesetzt, die nur knapp (um einen Sitz im Düsseldorfer Landtag bzw. …
Ein Ergebnis der nordrhein-westfälischen Landtagswahl am 9. Mai 2010 war schnell klar:
Jürgen Rüttgers und seine schwarz-gelbe Koalition sind abgewählt worden. Auch das Thomas Eiskirch mit 49,3 % der Erststimmen wieder gewählt wurde ist schnell klar …
Ein Teilergebnis der Landtagswahl vom vergangenen Sonntag freut Thomas Eiskirch besonders. Nicht nur, dass er in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der SPD Bochum sich darüber freut, dass mit Carina Gödecke und Serdar Yüksel (und ihm) …
Thomas Eiskirch ist im Wahlkreis 108, Bochum II, mit 49,3% der abgegebenen Erststimmen erneut in den Landtag von Nordrhein-Westfalen gewählt worden. Er setzte sich damit klar gegen seinen Konkurrenten von der CDU, Christian Haardt durch, …
Die Wählerinnen und Wähler haben klar entschieden: Schwarz-Gelb ist abgewählt! CDU und FDP haben für ihre chaotische und menschenfeindliche Politik einen gehörigen Denkzettel bekommen. Schon die ersten Hochrechnungen zeigen, dass die Menschen in Nordrhein-Westfalen einen Politikwechsel …