Ende vergangener Woche fand der Neujahrsempfang der SPD Bochum als Partei und der SPD-Ratsfraktion Bochum statt.
Als Ehrengast war die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die auch gleichzeitig Landesvorsitzende der SPD in NRW und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende ist, …
Aktuell, NRW
Thomas Eiskirch
Schon heute gibt es in Nordrhein-Westfalen die Pflicht Rauchwarnmelder in stationären Alten- und Pflegeheimen zu bauen. Die Pflicht ist auch ein Bestandteil der Wohnraumförderbestimmungen des Landes. Insofern ist eine Ausweitung auf alle Mietwohnungen und das selbst genutzte Wohneigentum ein längst überfälliger Fortschritt zum Schutz der Menschen in Nordrhein-Westfalen.
Thomas Eiskirch, der Bochumer Landtagsabgeordnete, unterstrich die Aussage von Jochen Ott, dem bau- und wohnungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, der daran erinnerte, dass die SPD bereits in der vergangenen Legislaturperiode einen derartigen Antrag gestellt hatte, der jedoch von der damaligen CDU/FDP-Mehrheit abgelehnt wurde.
Thomas Stotko, der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, ergänzt hierzu:
“Feuerwehren und Schornsteinfeger werben seit Jahren für eine solche Lösung. Rund 95% aller Brandopfer fallen einer Rauchvergiftung zum Opfer. Es kommt jetzt darauf an, eine praktikable Lösung für alle Beteiligten zu finden. Daran werden sich auch die Innenpolitiker der SPD-Landtagsfraktion gern beteiligen.”
Bauminister Harry Voigtsberger und Innenminister Ralf Jäger haben für die nordrhein-westfälische Landesregierung eine Initiative zur Verpflichtung des Einbaus von Rauchmeldern in Wohnungen und dem selbst genutztem Wohneigentum gestartet.
Schon heute gibt es in Nordrhein-Westfalen die Pflicht …
Momentan wird in Nordrhein-Westfalen die Evaluierung des Ladenöffnungsgesetzes diskutiert, nachdem das entsprechende Gesetz vor einigen Jahren geändert wurde. Schon damals wurde auf Drängen der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag eine Überprüfung des Gesetzes in Form einer …
Am vergangenen Dienstag war der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel zu Gast in Bochum (siehe dazu auch die Ankündigung seines Vortrages an der Ruhr-Universität Bochum, die beiden WAZ/DerWesten-Artikel Gegen den Bundespräsidenten schießt Sigmar Gabriel nicht und Wenn …
Nächste Woche, am Dienstag den 10. Januar 2012, wird der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel im Rahmen der Veranstaltungsreihe Wissenschaft und Politik der Fakultät für Sozialwissenschaft der Ruhr-Universität Bochum einen öffentlichen Vortrag halten.
Der Vortrag widmet sich dem …
Vergangene Woche wurde der Bericht zur regionalen Armutsentwicklung in Deutschland 2011 durch den Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgelegt (siehe auch den Bericht als PDF-Datei).
Dem Bericht zufolge droht eine Verfestigung der Armut auf Rekordniveau. Dahingehend kritisierte der Paritätische …
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