Hannelore Kraft ist neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen
14. Juli 2010 | Düsseldorf

Am heutigen Nachmittag ist der Regierungswechsel endgültig vollzogen worden. Die am 9. Mai 2010 abgewählte CDU/FDP-Landesregierung unter dem zuletzt nur noch geschäftsführenden Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers wird jetzt durch eine neue rot-grüne Landesregierung unter Hannelore Kraft, …

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Hauptartikel

Landesparteitag stimmt über Koalitionsvertrag ab
8. Juli 2010 | Düsseldorf

 Der außerordentliche SPD-Landesparteitag wird am 10. Juli 2010 in Köln über den erarbeiteten Koalitionsvertrag „Gemeinsam neue Wege gehen“ der NRWSPD und von Bündnis 90/ Die Grünen NRW abstimmen. Der Landesvorstand der nordrhein-westfälischen SPD stimmte dem Koalitionsvertrag bereits am 07. Juli einstimmig zu.

Die Vorstände beider Parteien erarbeiteten in 15 Tagen den 88-seitigen Koalitionsvertrag (Langfassung Koalitionsvertrag) und stellten ihn am 06. Juli der Presse (Kurzfassung Koalitionsvertrag) vor. Die Minderheitsregierung möchte v.a. die zentralen Politikfelder Bildungspolitik, Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie die Umwelt- und Klimapolitik verbessern.

Aktuell

Drei Wahlgänge
8. Juli 2010 | Berlin

Der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch gehörte zu den 1244 Bürgerinnen und Bürgern, die den neuen Bundespräsidenten wählen konnten.

Nach dem unerwarteten Rücktritt des amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler am 31. Mai, wählten 133 Wahlleute aus Nordrhein-Westfalen am 30. Juni 2010 den neuen Bundespräsidenten wählen.

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Landesparteitag stimmt über Koalitionsvertrag ab
8. Juli 2010 | Düsseldorf
Landesparteitag stimmt über Koalitionsvertrag ab

 Der außerordentliche SPD-Landesparteitag wird am 10. Juli 2010 in Köln über den erarbeiteten Koalitionsvertrag „Gemeinsam neue Wege gehen“ der NRWSPD und von Bündnis 90/ Die Grünen NRW abstimmen. Der Landesvorstand der nordrhein-westfälischen SPD stimmte dem …

Drei Wahlgänge
8. Juli 2010 | Berlin
Drei Wahlgänge

Der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch gehörte zu den 1244 Bürgerinnen und Bürgern, die den neuen Bundespräsidenten wählen konnten.
Nach dem unerwarteten Rücktritt des amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler am 31. Mai, wählten 133 Wahlleute aus Nordrhein-Westfalen am …

KiBiz muss besser werden!
8. Juli 2010 | Düsseldorf

SPD und Grüne planen, das schwarz-gelbe KiBiz-Gesetz schnell zu verbessern. In einem Antrag im Landtag stellte Rot-Grün einen dringenden Überarbeitungsbedarf fest. Es müssten unter anderem die Finanzierung, die Elternbeiträge und die pädagogischen Konzepte regelmäßig überprüft …

Geschäftsführende Landesregierung muss den Opel-Standort Bochum sichern
2. Juni 2010 | Bochum
Geschäftsführende Landesregierung muss den Opel-Standort Bochum sichern

Mit Unverständnis reagiert der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Eiskirch darauf, dass die von Nordrhein-Westfalen benötigten Staatsgarantien für Opel immer noch nicht beschlossen wurden.
Ohne diese Staatsgarantien ist nicht nur das hiesige Opel-Werk …

Opel-Hilfe muss schnell durch eine Mehrheit im Landtag beschlossen werden
26. Mai 2010 | Düsseldorf
Opel-Hilfe muss schnell durch eine Mehrheit im Landtag beschlossen werden

Seit über einem Jahr torpediert die FDP die Absicherung zur Finanzierung der Zukunft von Opel in Deutschland und insbesondere auch des Opel-Werkes in Bochum.
 
Ein schnelles Handeln sei nun erforderlich um die Zukunft von Opel in …

Hannelore Kraft zu den Sondierungsgesprächen nach der Landtagswahl
26. Mai 2010
Hannelore Kraft zu den Sondierungsgesprächen nach der Landtagswahl

Vergangene Woche sind die Sondierungsgespräche zwischen der SPD, den Grünen und der Linkspartei geplatzt. Die SPD hatte im Landtagswahlkampf klar auf eine rot-grüne Regierungsmehrheit gesetzt, die nur knapp (um einen Sitz im Düsseldorfer Landtag bzw. …

Endgültiges amtliches Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen festgestellt
21. Mai 2010
Endgültiges amtliches Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen festgestellt

Ein Ergebnis der nordrhein-westfälischen Landtagswahl am 9. Mai 2010 war schnell klar:
 
Jürgen Rüttgers und seine schwarz-gelbe Koalition sind abgewählt worden. Auch das Thomas Eiskirch mit 49,3 % der Erststimmen wieder gewählt wurde ist schnell klar …

Landtagswahl 2010: Fast alle Direktmandate im Ruhrgebiet fallen an die SPD
13. Mai 2010
Landtagswahl 2010: Fast alle Direktmandate im Ruhrgebiet fallen an die SPD

Ein Teilergebnis der Landtagswahl vom vergangenen Sonntag freut Thomas Eiskirch besonders. Nicht nur, dass er in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der SPD Bochum sich darüber freut, dass mit Carina Gödecke und Serdar Yüksel (und ihm) …

49,3% für Thomas Eiskirch
10. Mai 2010 | Bochum
49,3% für Thomas Eiskirch

Thomas Eiskirch ist im Wahlkreis 108, Bochum II, mit 49,3% der abgegebenen Erststimmen erneut in den Landtag von Nordrhein-Westfalen gewählt worden. Er setzte sich damit klar gegen seinen Konkurrenten von der CDU, Christian Haardt durch, …

Schwarz-Gelb ist abgewählt!
9. Mai 2010 | Bochum
Schwarz-Gelb ist abgewählt!

Die Wählerinnen und Wähler haben klar entschieden: Schwarz-Gelb ist abgewählt! CDU und FDP haben für ihre chaotische und menschenfeindliche Politik einen gehörigen Denkzettel bekommen. Schon die ersten Hochrechnungen zeigen, dass die Menschen in Nordrhein-Westfalen einen Politikwechsel …