“Auch nach der dritten Ankündigung bleibt die „Initiative“ Zukunft Ruhr der Regierung Rüttgers nichts als heiße Luft – keine eigene Idee und erst recht kein Programm. Die Wahrheit ist, dass Schwarz-Gelb keine Initiative für die Zukunft des Ruhrgebiets hat”, lautete das Fazit des wirtschaftspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, nachdem Wirtschaftsministerin Thoben die Vorstellungen der […]
Seit 2005 vertrat Thomas Eiskirch als direkt gewählter Abgeordneter den Landtagswahlkreis Bochum II. 2012 wurde er zum dritten Mal (diesmal mit 52,7 % der Stimmen) direkt in den Landtag gewählt. Seit 2006 ist er wirtschafts- und seit 2010 zusätzlich energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Mit seiner Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Bochum legte Thomas Eiskirch sein Mandat im Landtag von NRW nieder.
Hier sind Meldungen aus der Landespolitik für Bochum – aber auch aus Bochum selbst – archiviert.
Der herausragenden Rolle des Automobilstandortes Bochum für das Ruhrgebiet und ganz NRW trug die SPD-Landtagsfraktion Rechnung und war bei ihrer auswärtigen Fraktionssitzung am 13. März 2006 in den Opel-Werken Bochum zu Gast. Im Rahmen einer Werksbesichtigung wurde die Fraktion über weitere Perspektiven des Standorts Bochum informiert. Weiter zentraler Diskussionspunkt war, angesichts der globalen Klimadebatte, die […]
Mehr als 25.000 Menschen haben heute vor dem Landtag gegen die Änderung der Gemeindeordnung protestiert. Allein aus Bochum kamen über 3000 Demonstranten, um sich laut gegen die Pläne von Schwarz-Gelb auszusprechen. Die NRWSPD unterstützt diesen Protest. Mit der Gesetzesänderung wollen CDU und FDP die wirtschaftliche Betätigung kommunaler Unternehmen einschränken. In Bochum wären davon u.a. die Stadtwerke, […]
Auf Einladung des Ortsverbandes Bochum-Süd der „Deutschen Steuergewerkschaft“ (DSTG) besuchte der Bochumer Landtagsabgeordneten Thomas Eiskirch die Finanzverwaltung. Im Gespräch mit den Finanzbeamten im Finanzamt Bochum-Süd wurden von diesen insbesondere die Unzufriedenheit der Beschäftigten mit den von der gelb-schwarzen Landesregierung beabsichtigten Verschlechterungen des Landespersonalvertretungsgesetzes und möglichen Zwangsversetzungen ins PEM (Personaleinsatzmanagement) thematisiert. Deutlich wurde, dass die von […]
Der Bund, das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) und das Saarland haben am 7. Februar 2007 eine kohlepolitische Verständigung herbeigeführt. Die zukünftigen Beihilfen sollen mit einer Vereinbarung zwischen Bund und den Ländern NRW und Saarland sowie durch ein Steinkohlengesetz geregelt werden. In der Umsetzung dieser Verständigung muss der Anpassungsprozess gestaltet und so schnell wie möglich Planungssicherheit für […]
