Seit 2005 vertrat Thomas Eiskirch als direkt gewählter Abgeordneter den Landtagswahlkreis Bochum II. 2012 wurde er zum dritten Mal (diesmal mit 52,7 % der Stimmen) direkt in den Landtag gewählt. Seit 2006 ist er wirtschafts- und seit 2010 zusätzlich energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Mit seiner Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Bochum legte Thomas Eiskirch sein Mandat im Landtag von NRW nieder.

Hier sind Meldungen aus der Landespolitik für Bochum – aber auch aus Bochum selbst – archiviert.


 

Weiterhin keine Genehmigung von Fracking-Technologie bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas

Eine Erdgasgewinnung in NRW erfolgt bislang nicht. In Nordrhein-Westfalen befassen sich jedoch mehrere Unternehmen mit konkreten Überlegungen, ob auch hier Erdgas aus sogenannten unkonventionellen Lagerstätten einen Beitrag zur Gasversorgung leisten könnte. Bei den unkonventionellen Erdgas-Lagerstätten in Nordrhein-Westfalen handelt es sich … (weiterlesen)

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Kabinett billigt Gesetzentwurf zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse

In der vergangenen Woche hatte das Kabinett der nordrhein-westfälischen Landesregierung den Gesetzentwurf von Arbeitsminister Guntram Schneider zur Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen gebilligt. Mit diesem Gesetz soll es in NRW einfacher werden, die im Ausland erworbenen Qualifikationen anzuerkennen. Das Landesanerkennungsgesetz, das von Ar­beitsminister Guntram Schneider vorgelegt wurde, wird nun im Entwurf dem Landtag zur Beratung vorgelegt. […]

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Ladenöffnungsgesetz wird sinnvoll angepasst

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat nach einer parlamentarischen Anhörung mit Experten und Verbänden und einer ersten Debatte im Landtag eine Überarbeitung des Ladenöffnungsgesetzes (LÖG NRW) beschlossen. Dadurch soll zukünftig die Anzahl der verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage im Jahr auf maximal 13 pro Stadt begrenzt werden (einer pro Monat und ein extra Tag in der Adventszeit). In […]

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Geplante Änderungen der Bundesregierung am Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ersetzen nicht den Masterplan zur Energiewende

Derzeit wird das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) diskutiert (siehe auch den entsprechenden Beitrag zum EEG in der Wikipedia). Die schwarz-gelbe Bundesregierung plant hier Änderungen (siehe dazu auch den Beitrag Vorschläge der Bundesregierung zur Energiewende widersprüchlich und unkonkret). Hierzu äußerten sich nun Norbert Meesters, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und sein Kollege Thomas Eiskirch, der Bochumer SPD-Abgeordnete und […]

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Vorschläge der Bundesregierung zur Energiewende widersprüchlich und unkonkret

Johannes Remmel (Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz) sowie Garrelt Duin (Minister für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk) kritisieren die Vorschläge des Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) zur geplanten Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Thomas Eiskirch, der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, schließt sich der Kritik der Minister an und erklärt, […]

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