Thomas Eiskirch, der SPD-Landtagskandidat für den Bochumer Süden und Vorsitzender der SPD Bochum, freut sich über den Erfolg der NRW-Initiative „Kurve kriegen“. Bei dieser Initiative der Polizei bzw. des Ministeriums für Inneres und Kommunales sollen gefährdete Kinder und Jugendliche ihr Leben ohne Kriminalität in den Griff bekommen. Über 150 Kinder im Alter zwischen acht und […]
Der 23. März ist in diesem Jahr der Equal Pay Day, (laut Beschreibung der Wikipedia) „der internationale Aktionstag für Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen“. Das Datum hat eine weitreichende Bedeutung – denn rechnerisch gesehen muss man als Frau fast drei Monate länger (vom 1. Januar bis zum 23. März) arbeiten, um das gleiche Einkommen wie ein […]
Zur aktuellen Diskussion um den Solidarpakt Ost hat die RuhrSPD, in deren Sprecherkreis Thomas Eiskirch ist, ihre Position bekanntgegeben. Primär geht es darum, wie Frank Baranowski (der Oberbürgermeister von Gelsenkirchen) für die RuhrSPD feststellte, dass eine Mittelverteilung nach Bedürftigkeit und nicht nach Himmelsrichtung vorgenommen wird. Der Solidarpakt Ost muss intelligent weiterentwickelt werden und nach 2019 […]
In den vergangenen Tagen wurde bekannt, dass die Situation der Edelstahl-Standorte Bochum und Krefeld von ThyssenKrupp gefährdet ist. Der Verkauf der Edelstahlsparte Inoxum an den finnischen Wettbewerber Outokumpu bedeutet einschneidende Veränderungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Ort. Die für Bochum im Deutschen Bundestag und im nordrhein-westfälischen Landtag tätigen Abgeordneten (Gerd Bollmann (MdB), Thomas Eiskirch […]
Ende vergangener Woche fand der Neujahrsempfang der SPD Bochum als Partei und der SPD-Ratsfraktion Bochum statt. Als Ehrengast war die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die auch gleichzeitig Landesvorsitzende der SPD in NRW und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende ist, zugegen. Nach den einleitenden Worten von Dieter Fleskes, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD Bochum, und Thomas Eiskirch, dem Parteivorsitzenden der […]
Bauminister Harry Voigtsberger und Innenminister Ralf Jäger haben für die nordrhein-westfälische Landesregierung eine Initiative zur Verpflichtung des Einbaus von Rauchmeldern in Wohnungen und dem selbst genutztem Wohneigentum gestartet. Schon heute gibt es in Nordrhein-Westfalen die Pflicht Rauchwarnmelder in stationären Alten- und Pflegeheimen zu bauen. Die Pflicht ist auch ein Bestandteil der Wohnraumförderbestimmungen des Landes. Insofern […]
Nächste Woche, am Dienstag den 10. Januar 2012, wird der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel im Rahmen der Veranstaltungsreihe Wissenschaft und Politik der Fakultät für Sozialwissenschaft der Ruhr-Universität Bochum einen öffentlichen Vortrag halten. Der Vortrag widmet sich dem Thema Herausforderungen der Demokratie im 21. Jahrhundert und im Anschluss gibt es eine Diskussion dazu. Wo? Hörsaal HGC 10 […]
Vergangene Woche wurde der Bericht zur regionalen Armutsentwicklung in Deutschland 2011 durch den Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgelegt (siehe auch den Bericht als PDF-Datei). Dem Bericht zufolge droht eine Verfestigung der Armut auf Rekordniveau. Dahingehend kritisierte der Paritätische Wohlfahrtsverband die Sozialpolitik der Bundesregierung scharf und forderte diese „zu einer rigorosen armutspolitischen Kehrtwende auf“. Die jetzt vorgestellte Studie […]
Gestern verabschiedete der nordrhein-westfälische Landtag mit den Stimmen der regierungstragenden Fraktionen von SPD und Bündnis ’90/Die Grünen sowie der CDU-Opposition den Schulkonsens, der es unter anderem zukünftig ermöglicht Sekundarschulen einzurichten, wie sie auch in Bochum bereits geplant werden (siehe die Pressemitteilung der Stadt Bochum). Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch freut sich über das Ergebnis und […]
Seitens des Bundesverkehrsministeriums ist geplant, den Rhein-Ruhr-Express (RRX), der eine wichtige Entlastung für den Schienenverkehr im Ruhrgebiet und auch im Rheinland darstellen soll, nicht mehr in den Investitionsplan für die kommenden Jahre bis 2015 aufzunehmen. Der RRX ist insbesondere für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Ballungsraum Rhein/Ruhr und insbesondere innerhalb des Ruhrgebietes von zentraler Bedeutung, […]
Der Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch (SPD) begrüßt den neuen Härtefallfonds für einkommensschwache Familien, der ab dem gerade gestarteten neuen Schuljahr gilt. Damit soll erreicht werden, dass mit Beginn des neuen Schuljahres kein Kind aus einer einkommensschwachen Familie vom gemeinsamen Mittagessen in Schulen oder Kindertageseinrichtungen ausgeschlossen wird. Sozialminister Guntram Schneider erklärt hierzu: „Das Bildungs- und Teilhabepaket des […]
Gestern vereinbarten die SPD zusammen mit dem Regierungs- und Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Opposition im nordrhein-westfälischen Landtag den Schulkonsens. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Renate Hendricks: Mit dem Kompromiss haben wir unser zentrales Anliegen, das längere gemeinsame Lernen, abgesichert. Durch die neue „Sekundarschule“, die viele Aspekte unseres Gemeinschaftsschul-Modells übernimmt, geben wir […]
Vergangene Woche stand der Gesetzentwurf zur ersten Stufe der Revision des so genannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) zur Beratung im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Düsseldorfer Landtags. Der Gesetzentwurf steht unter dem Leitgedanken „Weniger Gebühren und mehr Qualität“. Neben zahlreichen Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung in den Kindertageseinrichtungen enthält der Entwurf zum 1. KiBiz-Änderungsgesetz auch die Elternbeitragsfreiheit […]
Bei den Ruhrbaronen, einem der meistgelesenen regionalen Blogs von ganz Deutschland, gibt es unter der Überschrift „Wichtig ist auf’m Platz! einen Gastbeitrag zur Industrie- und Energiepolitik in der Metropole Ruhr. Dort geht es um Visionen, den Strukturwandel, die Energiewende weg von der Atomkraft, ökologische Aspekte usw. Thomas Eiskirch: „Wichtig ist auf´m Platz“ – Industrie- und […]
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat das bundesweit erste Klimaschutzgesetz verabschiedet, mit dem auch Reduktionsziele für Treibhausgase verbunden sind. Das Gesetz soll im Juli 2011 in den Düsseldorfer Landtag eingebracht werden, die Anhörung der Verbände zu dem Gesetz startet jetzt. NRW-Klimaschutzminister Johannes Remmel erklärt zu dem Kabinettsbeschluss: „Die Landesregierung setzt mit dem Klimaschutzgesetz eines der wichtigsten Vorhaben […]
Bereits im vergangenen Oktober, als der Nachtragshaushalt des Landes Nordrhein-Westfalen aufgestellt wurde, konnte man mitteilen, dass alleine in Bochum sieben Kita-Maßnahmen in Sachen U3-Ausbau vom Nachtragshaushalt profitieren. Die nordrhein-westfälische Landesregierung hält jetzt Wort, auch und gerade bei der U3-Betreuung, der Betreuung für Unter-3-Jährige, wie die Bochumer Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Thomas Eiskirch und Serdar Yüksel […]