Der gestrige Freitag bildete das Startsignal für den Beginn des Straßenwahlkampfes in Nordrhein-Westfalen. Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und ihre Stellvertreterin Sylvia Löhrmann (Die Grünen) hatten sich vorgenommen den Wahlkampf mit einer gemeinsamen rot-grünen Aktion zu starten, um zu signalisieren, dass man gemeinsam für die rot-grüne Landesregierung kämpft, die bei den kommenden Landtagswahlen am […]
Thomas Eiskirch, der SPD-Landtagskandidat für den Bochumer Süden und Vorsitzender der SPD Bochum, freut sich über den Erfolg der NRW-Initiative „Kurve kriegen“. Bei dieser Initiative der Polizei bzw. des Ministeriums für Inneres und Kommunales sollen gefährdete Kinder und Jugendliche ihr Leben ohne Kriminalität in den Griff bekommen. Über 150 Kinder im Alter zwischen acht und […]
Der 23. März ist in diesem Jahr der Equal Pay Day, (laut Beschreibung der Wikipedia) „der internationale Aktionstag für Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen“. Das Datum hat eine weitreichende Bedeutung – denn rechnerisch gesehen muss man als Frau fast drei Monate länger (vom 1. Januar bis zum 23. März) arbeiten, um das gleiche Einkommen wie ein […]
Zur aktuellen Diskussion um den Solidarpakt Ost hat die RuhrSPD, in deren Sprecherkreis Thomas Eiskirch ist, ihre Position bekanntgegeben. Primär geht es darum, wie Frank Baranowski (der Oberbürgermeister von Gelsenkirchen) für die RuhrSPD feststellte, dass eine Mittelverteilung nach Bedürftigkeit und nicht nach Himmelsrichtung vorgenommen wird. Der Solidarpakt Ost muss intelligent weiterentwickelt werden und nach 2019 […]
General Motors (GM), der amerikanische Automobilhersteller, hat für das Tochterunternehmen Opel in der Jahresbilanz 2011 die erwarteten Verluste bekannt gegeben und gleichzeitig auch Einschnitte in Europa angekündigt. Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger hat daraufhin GM aufgefordert die bestehenden Vereinbarungen einzuhalten: „Die Mitarbeiter im Opel Werk Bochum haben in den vergangenen Jahren starke Beiträge zur […]
Im Landtag wurde heute einen Antrag der CDU zum Thema Landesplanung debattiert. Dass Rot-Grün im Gegensatz zur schwarz-gelben Vorgängerregierung gewillt dieses Thema anzugehen machte Thomas Eiskirch in seinem Beitrag zu diesem Thema deutlich. Zudem unterstrich er, dass auch die Opposition eingeladen ist ihren Beitrag zu einem neuen Landesentwicklungsplan zu leisten. Der Antrag der CDU Die […]
In den vergangenen Tagen wurde bekannt, dass die Situation der Edelstahl-Standorte Bochum und Krefeld von ThyssenKrupp gefährdet ist. Der Verkauf der Edelstahlsparte Inoxum an den finnischen Wettbewerber Outokumpu bedeutet einschneidende Veränderungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Ort. Die für Bochum im Deutschen Bundestag und im nordrhein-westfälischen Landtag tätigen Abgeordneten (Gerd Bollmann (MdB), Thomas Eiskirch […]
Ende vergangener Woche fand der Neujahrsempfang der SPD Bochum als Partei und der SPD-Ratsfraktion Bochum statt. Als Ehrengast war die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die auch gleichzeitig Landesvorsitzende der SPD in NRW und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende ist, zugegen. Nach den einleitenden Worten von Dieter Fleskes, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD Bochum, und Thomas Eiskirch, dem Parteivorsitzenden der […]
In der heutigen Debatte zum Thema Ladenöffnungszeiten in NRW machte Thomas Eiskirch deutlich, dass es der Landesregierung um die Überbarbeitung der Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen geht. Er hob hervor, dass neben der SPD auch eine Vielzahl von Experten in diesem Punkt Nachbesserungsbedarf sehen. Dass die FDP in ihrem Antrag davon nichts wissen will unterstreicht […]
Bauminister Harry Voigtsberger und Innenminister Ralf Jäger haben für die nordrhein-westfälische Landesregierung eine Initiative zur Verpflichtung des Einbaus von Rauchmeldern in Wohnungen und dem selbst genutztem Wohneigentum gestartet. Schon heute gibt es in Nordrhein-Westfalen die Pflicht Rauchwarnmelder in stationären Alten- und Pflegeheimen zu bauen. Die Pflicht ist auch ein Bestandteil der Wohnraumförderbestimmungen des Landes. Insofern […]
Momentan wird in Nordrhein-Westfalen die Evaluierung des Ladenöffnungsgesetzes diskutiert, nachdem das entsprechende Gesetz vor einigen Jahren geändert wurde. Schon damals wurde auf Drängen der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag eine Überprüfung des Gesetzes in Form einer Evaluation vereinbart. Diese Evaluation fand in dieser Woche im Form einer mündliche Anhörung im Düsseldorfer Landtag mit Experten und Verbänden […]
Am vergangenen Dienstag war der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel zu Gast in Bochum (siehe dazu auch die Ankündigung seines Vortrages an der Ruhr-Universität Bochum, die beiden WAZ/DerWesten-Artikel Gegen den Bundespräsidenten schießt Sigmar Gabriel nicht und Wenn Sigmar Gabriel kommt, ist der Hörsaal voll sowie die Aufzeichnung des Gastvortrages von Sigmar Gabriel im RUBcast). Neben der Ruhr-Universität […]
Nächste Woche, am Dienstag den 10. Januar 2012, wird der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel im Rahmen der Veranstaltungsreihe Wissenschaft und Politik der Fakultät für Sozialwissenschaft der Ruhr-Universität Bochum einen öffentlichen Vortrag halten. Der Vortrag widmet sich dem Thema Herausforderungen der Demokratie im 21. Jahrhundert und im Anschluss gibt es eine Diskussion dazu. Wo? Hörsaal HGC 10 […]
Vergangene Woche wurde der Bericht zur regionalen Armutsentwicklung in Deutschland 2011 durch den Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgelegt (siehe auch den Bericht als PDF-Datei). Dem Bericht zufolge droht eine Verfestigung der Armut auf Rekordniveau. Dahingehend kritisierte der Paritätische Wohlfahrtsverband die Sozialpolitik der Bundesregierung scharf und forderte diese „zu einer rigorosen armutspolitischen Kehrtwende auf“. Die jetzt vorgestellte Studie […]
Der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch, der sich erst im letzten Jahr erneut ein genaues Bild der Arbeit der Polizei machte (siehe Bild, welches zum Beitrag Landtagsabgeordnete bei der Bochumer Polizei gehört), zeigt sich über eine neue Kampagne der Polizei hoch erfreut: Zur Kampagne Riegel vor! erklärte das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen, […]
Am vergangenen Samstag fand im Bochumer RuhrCongress die 4. Ruhrkonferenz statt. Eines der Hauptthemen war die Diskussion der durch die RuhrSPD eingebrachten Resolution UmbauRuhr: Eckpunkte für eine Zukunftsinitiative zur Dynamisierung der Infrastruktur an der Ruhr. In dieser Resolution werden die wichtigsten Punkte für das Ruhrgebiet der nächsten Jahre thematisiert: Rohstoff- und Energieeffizienz Urbane Innovationen Mobilität […]