Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat mit Blick auf die angekündigten Bildungsstreiks (siehe dazu aktuell den Artikel der WAZ/DerWesten: Für mehr Bildungsfreiheit) den hohen Stellenwert von Bildung unterstrichen. „Chancengerechtigkeit in der Bildung ist ein hohes Gut. Dafür mache ich mich als Wissenschaftsministerin stark und ich finde es richtig, dass gerade Schülerinnen und Schüler, Studentinnen und Studenten gute […]
Anfang November wurde der symbolische erste Spatenstich für den Bau der neuen L705 in Bochum-Stiepel begonnen. Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Straßen.NRW) rechnet mit einer Bauzeit von zweieinviertel Jahren für die 1,8 km lange Straße, die seit über 40 Jahren als Verkehrsverbindung zwischen Bochum und Hattingen geplant wird. Die neue Straße soll eine deutliche Verbesserung der […]
Die Biologische Station Östliches Ruhrgebiet kümmert sich um den Naturschutz in den Städten Bochum und Herne. Dabei ist klar, dass der Naturschutz im dicht besiedelten Ruhrgebiet ganz anders konzipiert sein muss als in den flächenreicheren Teilen des Landes. In dieser Woche stellte die Biostation das neue Projekt Wildnis für Kinder vor, welches in allen sechs […]
Gestern verabschiedete der nordrhein-westfälische Landtag mit den Stimmen der regierungstragenden Fraktionen von SPD und Bündnis ’90/Die Grünen sowie der CDU-Opposition den Schulkonsens, der es unter anderem zukünftig ermöglicht Sekundarschulen einzurichten, wie sie auch in Bochum bereits geplant werden (siehe die Pressemitteilung der Stadt Bochum). Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch freut sich über das Ergebnis und […]
Der Antrag der CDU zum von RWE geplanten Kraftwerk in Niederaußem macht nur deutlich, dass CDU und FDP aus den Fehlern beim Kraftwerksbau in Datteln nichts gelernt haben, so Thomas Eiskirch in der heutigen Debatte im Landtag. Die CDU selbst unterstreicht mit diesem Antrag, dass es für alle Beteiligten das Beste ist, dass sie […]
Vor kurzem berichtete die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) in der Lokalausgabe Hattingen über den geplanten Kreisverkehr an der Kreuzung Königsallee/Kosterstraße: Kreisverkehr an der Königsallee kommt Thema des Berichts ist das Treffen der Landtagsabgeordneten Prof. Rainer Bovermann (Hattingen) und Thomas Eiskirch (Bochum) mit Dr. Dagmar Goch, der Bürgermeisterin von Hattingen, zu einem Ortstermin an der Kreuzung […]
Seitens des Bundesverkehrsministeriums ist geplant, den Rhein-Ruhr-Express (RRX), der eine wichtige Entlastung für den Schienenverkehr im Ruhrgebiet und auch im Rheinland darstellen soll, nicht mehr in den Investitionsplan für die kommenden Jahre bis 2015 aufzunehmen. Der RRX ist insbesondere für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Ballungsraum Rhein/Ruhr und insbesondere innerhalb des Ruhrgebietes von zentraler Bedeutung, […]
Thomas Eiskirch betonte in seiner Rede vor dem Landtag die Notwendigkeit der richtigen Auftragsvergaberegelungen: „Mit den richtigen Transparenzregeln kann man mit erhöhtenWertgrenzen auch weiterhin Handwerk und Mittelstand in Nordrhein-Westfalen regional verankert stärken.“ Der Antrag von SPD und Grünen Die Rede von Thomas Eiskirch im Protokoll Die Rede von Thomas Eiskirch als Videostream (Real Player)
In der vergangenen Woche fand im nordrhein-westfälischen Landtag ein Festakt statt, um 40 Jahre Fachhochschulen in Nordrhein-Westfalen zu feiern. Gleichzeitig stellte Ministerin Svenja Schulze (SPD), vom Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung, ein Maßnahmenpaket zur Weiterentwicklung der Fachhochschulen vor. Bei dem Festakt, an dem auch der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch (SPD) teilnahm, in dessen Wahlkreis […]
Der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch hat der Gemeinschaftsoffensive Zukunft durch Innovationen. NRW seine Unterstützung zugesichert. Die Initiative beabsichtigt mit einem vielfältigen Angebot an Projektkursen, Schülerlaboren und -wettbewerben für eine gezielte Förderung des naturwissenschaftlichen und technischen Nachwuchses Nordrhein Westfalens zu sorgen. In einem Gespräch mit dem zdi-Landeskoordinator Klaus Timborn beriet Thomas Eiskirch, der unter anderem Mitglied […]
In diesen Wochen beraten die betroffenen Landtagsausschüsse den Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen „Strategien gegen Lohndumping – Mindestlohn jetzt“ (Drucksache 15/2210). Nach der heutigen Beratung im Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie bekam der Antrag bei der Abstimmung eine rot-grüne Mehrheit, da der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Gerhard Papke nicht an der Abstimmung […]
Der Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch (SPD) begrüßt den neuen Härtefallfonds für einkommensschwache Familien, der ab dem gerade gestarteten neuen Schuljahr gilt. Damit soll erreicht werden, dass mit Beginn des neuen Schuljahres kein Kind aus einer einkommensschwachen Familie vom gemeinsamen Mittagessen in Schulen oder Kindertageseinrichtungen ausgeschlossen wird. Sozialminister Guntram Schneider erklärt hierzu: „Das Bildungs- und Teilhabepaket des […]
Zur Diskussion über höhere Wertgrenzen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge erklären Thomas Eiskirch MdL, wirtschaftspolitischer Sprecher SPD und Daniela Schneckenburger MdL, wirtschaftspolitische Sprecherin Bündnis 90 / Die Grünen: „Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen werden nach der Sommerpause einen gemeinsamen Antrag zu den Wertgrenzen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge in die […]
In der vergangenen Woche wurde das erste Änderungsgesetzes zum Kinderbildungsgesetz (KiBiz) verabschiedet (siehe auch: KiBiz WAR Mumpitz: Erste Stufe der KiBiz-Revision im Familienausschuss – Weniger Gebühren und mehr Qualität). Dazu erklärten Heike Gebhard, stellvertretende Vorsitzende und Wolfgang Jörg, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen:
Die rot-grüne Landesregierung regiert in Nordrhein-Westfalen seit einem Jahr und anlässlich des Sommerfests der SPD-Landtagsfraktion gibt es eine Broschüre dazu, die auf die bereits erzielten Erfolge der Landesregierung und der sie tragenden Fraktionen von Bündnis ’90/Die Grünen und der SPD eingeht. Die Broschüre gibt es als PDF-Datei zum Download: Dokumentation: Ein Jahr rot-grüne Koalition in […]
Gestern vereinbarten die SPD zusammen mit dem Regierungs- und Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Opposition im nordrhein-westfälischen Landtag den Schulkonsens. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Renate Hendricks: Mit dem Kompromiss haben wir unser zentrales Anliegen, das längere gemeinsame Lernen, abgesichert. Durch die neue „Sekundarschule“, die viele Aspekte unseres Gemeinschaftsschul-Modells übernimmt, geben wir […]