Thomas Eiskirch, der Vorsitzende der SPD Bochum und Landtagsabgeordnete für den Bochumer Süden, stellt fest, dass die Studierenden der Bochumer Hochschulen von dem geplanten Gesetz zur Verbesserung von Chancengleichheit beim Hochschulzugang in Nordrhein-Westfalen profitieren. Bei der Abschaffung der Studiengebühren im kommenden Jahr erhalten die Hochschulen des Landes NRW eine vollständige Kompensation der Ausfälle der […]
Thomas Eiskirch hat Vorwürfe von CDU und FDP scharf zurückgewiesen, die neue rot-grüne Landesregierung gefährde den Industriestandort NRW, weil man nicht genug zur Unterstützung des Kohlekraftwerks Datteln unternehme. Der Neubau eines der modernsten Kohlekraftwerke weltweit war letztes Jahr vom Oberverwaltungsgericht Münster gestoppt worden, weil – gerade auch durch die damalige schwarz-gelbe Landesregierung – massive Planungsfehler […]
Der Protest gegen die Atom-Pläne von CDU und FDP war erneut auch im Landtag von Nordrhein-Westfalen Thema. Die SPD-Landtagsfraktion hat dabei die wirtschaftlichen Konsequenzen einer möglichen Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken beleuchtet und festgestellt, dass dies mit massiven Nachteilen für die nordrhein-westfälische Wirtschaft verbunden wäre. Laufzeitverlängerungen verhindern mehr Wettbewerb und zementieren das Monopol der großen Energiekonzerne. Investitionen […]
Thomas Eiskirch hat die Pläne der Europäischen Union, bereits 2014 den Ausstieg aus dem subventionierten Steinkohleabbau vorzuschreiben, scharf kritisiert. Der 2007 mühsam ausgehandelte Kohlekompromiss, demnach bis 2018 der Ausstieg geordnet und sozialverträglich ausgeführt werden solle, dürfe nicht in Frage gestellt werden. Der Energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zeigte sich erfreut, dass es nun gelungen ist, sich […]
Das geplante E.ON-Kraftwerk in Datteln zeigt, wie schädlich sich die handwerklichen Fehler der abgewählten Landesregierung noch heute auswirken. Diese hat das Oberverwaltungsge-richt (OVG) mit seinem Urteil vom 03. September 2009 nachgewiesen. Nur wegen dieser Fehler von CDU und FDP droht in Datteln eine Investitionsruine. Hiervon wollen CDU und FDP auch heute noch ablenken…(weiterlesen)
Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhrgebiet (RVR) zeigt sich erfreut über die geplante Nachfolge des scheidenden Regionaldirektors Heinz-Dieter Klink. Die SPD und die Grünen, die gemeinsam in der Verbandsversammlung (oft auch als Ruhrparlament bezeichnet) eine rot-grüne Koalition bilden, haben sich gemeinsam auf Christoph Dänzer-Vanotti als Nachfolger geeinigt, […]
SPD und Grüne fordern die Bundesregierung auf, die Kürzung der KfW-Programme zur Gebäudesanierung im Bundeshaushalt 2010 zurückzunehmen und in den Folgejahren zumindest auf gleichem Niveau fortzusetzen. Angesichts der gewaltigen Herausforderungen bei der Bewältigung des Klimawandels und mit Blick auf die enorme Bedeutung dieser Programme für die mittelständische Bauwirtschaft stellt jedwede Reduzierung die Weichen in eine […]
Die Bundesregierung möchte die Laufzeit von Atomkraftwerken um 14 Jahre verlängern. Das hierdurch zudem die Gefahren für Mensch und Umwelt verlängert, sowie die Menge an radioaktivem Müll vergrößert wird, ist der schwarz-gelben Regierung egal. In dem von Thomas Eiskirch unterstütztem Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert die Laufzeitverlängerung zurückzunehmen. Der Antrag als PDF
Am 7. Februar 2007 haben sich der Bund, das Land Nordrhein-Westfalen und das Saarland unter Mitwirkung der RAG AG und der IG Bergbau, Chemie, Energie grundlegend zur Zukunft der deutschen Steinkohle verständigt. Auf dieser Grundlage ist das Steinkohlefinanzierungsgesetz von Bundestag und Bundesrat beschlossen worden…(weiterlesen)
Im Landtag wurde heute über den Antrag der FDP-Fraktion „Opel kann auch ohne Staatshilfen saniert werden – Lehren für zukünftige Fälle ziehen“ diskutiert. Dass dieser Antrag sich nicht auf die Politik der rot-grünen Landesregierung bezieht, sondern es sich vielmehr um eine Abrechnung der FDP mit ihrem ehemaligen Koalitionspartner CDU handelt, machte Thomas Eiskirch in seiner […]
Am heutigen Nachmittag ist der Regierungswechsel endgültig vollzogen worden. Die am 9. Mai 2010 abgewählte CDU/FDP-Landesregierung unter dem zuletzt nur noch geschäftsführenden Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers wird jetzt durch eine neue rot-grüne Landesregierung unter Hannelore Kraft, der ersten Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalens, abgelöst. Im ersten Wahlgang erhielt die spätere Ministerpräsidentin, die als einzige Kandidatin antrat, 90 […]
Der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch gehörte zu den 1244 Bürgerinnen und Bürgern, die den neuen Bundespräsidenten wählen konnten. Nach dem unerwarteten Rücktritt des amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler am 31. Mai, wählten 133 Wahlleute aus Nordrhein-Westfalen am 30. Juni 2010 den neuen Bundespräsidenten wählen.
Der außerordentliche SPD-Landesparteitag wird am 10. Juli 2010 in Köln über den erarbeiteten Koalitionsvertrag „Gemeinsam neue Wege gehen“ der NRWSPD und von Bündnis 90/ Die Grünen NRW abstimmen. Der Landesvorstand der nordrhein-westfälischen SPD stimmte dem Koalitionsvertrag bereits am 07. Juli einstimmig zu. Die Vorstände beider Parteien erarbeiteten in 15 Tagen den 88-seitigen Koalitionsvertrag (Langfassung Koalitionsvertrag) […]
SPD und Grüne planen, das schwarz-gelbe KiBiz-Gesetz schnell zu verbessern. In einem Antrag im Landtag stellte Rot-Grün einen dringenden Überarbeitungsbedarf fest. Es müssten unter anderem die Finanzierung, die Elternbeiträge und die pädagogischen Konzepte regelmäßig überprüft werden. Außerdem müsse künftig der nordrhein-westfälische Landtag über alle Abläufe besser informiert werden. „Wir wollen die beste Bildung für die […]
Mit Unverständnis reagiert der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Eiskirch darauf, dass die von Nordrhein-Westfalen benötigten Staatsgarantien für Opel immer noch nicht beschlossen wurden. Ohne diese Staatsgarantien ist nicht nur das hiesige Opel-Werk in Bochum bedroht – auch die Werke in Eisenach und Kaiserslautern werden gefährdet, weil die Bundesregierung eine notwendige Entscheidung […]
Seit über einem Jahr torpediert die FDP die Absicherung zur Finanzierung der Zukunft von Opel in Deutschland und insbesondere auch des Opel-Werkes in Bochum. Ein schnelles Handeln sei nun erforderlich um die Zukunft von Opel in ganz Deutschland und natürlich auch die Zukunft des Opel-Werkes in Bochum zu sichern. Bundesländer wie Rheinland-Pfalz und Thüringen […]