“Auch nach der dritten Ankündigung bleibt die „Initiative“ Zukunft Ruhr der Regierung Rüttgers nichts als heiße Luft – keine eigene Idee und erst recht kein Programm. Die Wahrheit ist, dass Schwarz-Gelb keine Initiative für die Zukunft des Ruhrgebiets hat”, lautete das Fazit des wirtschaftspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, nachdem Wirtschaftsministerin Thoben die Vorstellungen der […]
Der herausragenden Rolle des Automobilstandortes Bochum für das Ruhrgebiet und ganz NRW trug die SPD-Landtagsfraktion Rechnung und war bei ihrer auswärtigen Fraktionssitzung am 13. März 2006 in den Opel-Werken Bochum zu Gast. Im Rahmen einer Werksbesichtigung wurde die Fraktion über weitere Perspektiven des Standorts Bochum informiert. Weiter zentraler Diskussionspunkt war, angesichts der globalen Klimadebatte, die […]
Mehr als 25.000 Menschen haben heute vor dem Landtag gegen die Änderung der Gemeindeordnung protestiert. Allein aus Bochum kamen über 3000 Demonstranten, um sich laut gegen die Pläne von Schwarz-Gelb auszusprechen. Die NRWSPD unterstützt diesen Protest. Mit der Gesetzesänderung wollen CDU und FDP die wirtschaftliche Betätigung kommunaler Unternehmen einschränken. In Bochum wären davon u.a. die Stadtwerke, […]
Auf Einladung des Ortsverbandes Bochum-Süd der „Deutschen Steuergewerkschaft“ (DSTG) besuchte der Bochumer Landtagsabgeordneten Thomas Eiskirch die Finanzverwaltung. Im Gespräch mit den Finanzbeamten im Finanzamt Bochum-Süd wurden von diesen insbesondere die Unzufriedenheit der Beschäftigten mit den von der gelb-schwarzen Landesregierung beabsichtigten Verschlechterungen des Landespersonalvertretungsgesetzes und möglichen Zwangsversetzungen ins PEM (Personaleinsatzmanagement) thematisiert. Deutlich wurde, dass die von […]
Der Bund, das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) und das Saarland haben am 7. Februar 2007 eine kohlepolitische Verständigung herbeigeführt. Die zukünftigen Beihilfen sollen mit einer Vereinbarung zwischen Bund und den Ländern NRW und Saarland sowie durch ein Steinkohlengesetz geregelt werden. In der Umsetzung dieser Verständigung muss der Anpassungsprozess gestaltet und so schnell wie möglich Planungssicherheit für […]
Durch die schwarz-gelbe Landespolitik ist ein Schulgesetz auf den Weg gebracht worden, dass das Gymnasium von allen anderen Schulformen abkoppelt. Das Abitur nach 12 Schuljahren ist danach nur noch am Gymnasium und nicht mehr an Gesamtschulen möglich. Auch wurde beschlossen, das 10+2-Modell durch das 9+3-Modell zu ersetzen. In der Folge endet die Sekundarstufe 1 am […]
Die Prunksitzung des Querenburger Theater- und Karnevalsvereins „Germania 1888“ (QKV), die üblicherweise im Uni-Center über die Bühne ging, war bis auf den letzten Platz ausgebucht. Tollitäten und Gäste konnten während des fünfstündigen Programms mit den Querenburger Karnevalisten feiern. Im Laufe des stimmungsvollen Abends wurde der begeisterte Karnevalsfan Eiskirch in den erlauchten Kreis der Ehrensenatoren aufgenommen. […]
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, hat Wirtschaftsministerin Thoben mangelhaftes Fingerspitzengefühl im Umgang mit Investoren und Kommunen vorgehalten. Eiskirch: “In mehreren Kommunen in NRW stehen Investitionsentscheidungen zu größeren Einzelhandelsprojekten an, die von Wirtschaftsministerin Thoben jetzt abgelehnt werden, weil die Landesregierung in einigen Monaten das Gesetz ändern will. Dazu zählt die geplante Ansiedlung eines IKEA-Centers […]
Der SPD-Ortsverein Bochum-Weitmar und der Bürgerverein Weitmar sowie vier interessierte BürgerInnen besuchten Ihren Abgeordneten Thomas Eiskirch im Düsseldorfer Landtag. Zuerst konnte die Gruppe im Plenum mitverfolgen, wie über die “Zukunft des Bergbaus” diskutiert wurde. Danach konnte die Gruppe mit Eiskirch über das Gehörte diskutieren und ihm Fragen über seine politische Arbeit stellen. Abgerundet wurde der […]
„Diese Reform nützt niemandem, schadet unserer Demokratie und wird katastrophale Folgen für die Kommunen und die Kunden der kommunalen Unternehmen, zum Beispiel der Stadtwerke haben.“ Mit ungewöhnlich scharfer Kritik hat der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch, auf Pläne der schwarz-gelben Koalitionsfraktionen zur Änderung der Gemeindeordnung reagiert. Die Pläne sehen vor, die Amtszeit der Oberbürgermeister zu verlängern […]
Verdi und Mitarbeiter der Sparkasse Bochum informierten in der Bochumer Innenstadt über die geplante Sparkassenreform der CDU-/FDP-geführten Landesregierung. Eiskirch schloss sich der Informationsaktion an, denn für ihn hätte die Sparkassenreform nur negative Aspekte für Bochum. Bislang haben die Sparkassen eine immanent wichtige Funktion in der Gesellschaft inne: Sie ermöglichen jedem – auch sozial schwachen – […]
Klimawandel, Ressourcenknappheit, sichere und saubere Energieversorgung und globale Umweltverschmutzung stellen uns vor große Herausforderungen, die vielfach nur durch innovative Techniken und technologische Fortschritte gemeistert werden können. Das beinhaltet zugleich, dass sich mit der Bewältigung dieser Herausforderungen erhebliche wirtschaftliche Chancen für jene verbinden, die als Technologieführer auf den globalen Märkten präsent sind…(weiterlesen) Die Antwort des Ministeriums […]
„Wir wollen die Schlagkraft der SPD im Ruhrgebiet erhöhen“, so Prof. Bernd Faulenbach, Vorsitzender der Bochumer SPD. Als einer der Initiatoren des neuen Verbundes der örtlichen SPD-Gliederungen im Ruhrgebiet ist er besonders froh, dass die RuhrSPD ihre Geburtsstunde nunmehr in Bochum erlebt hat. Die enge Zusammenarbeit der 15 SPD-Unterbezirke im Gebiet des Regionalverbandes Ruhr wurde […]
Die Automobilindustrie in Nordrhein-Westfalen erfährt einen schmerzhaften Umbruch, der in den vergangenen Jahren zu erheblichen Arbeitsplatzverlusten geführt hat. Umso wichtiger ist es, die Rahmenbedingungen für den Standort fortwährend zu verbessern. Die Automobilindustrie ist mit ihrer Zulieferindustrie für Nordrhein-Westfalen von herausragender Bedeutung. Sie hat Produktions- und Lieferbeziehungen mit nahezu allen Wirtschaftsbranchen. Das erschwert die eindeutige Abgrenzung […]
Bereits im Jahre 2005 hatte die EU-Kommission mit dem Europäischen Technologieinstitut (ETI) ein Konzept vorgestellt, mit dem eine Art Eliteuniversität nach dem Vorbild des renommierten Massachusetts Institute for Technology (MIT) in den USA geschaffen werden sollte. Diese Idee stieß auf breite Skepsis in Wissenschaft und Politik der Mitgliedsstaaten. Zwar ist eine stärkere Vernetzung europäischer Forschungseinrichtungen […]
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, hat die Aussage von Wirtschaftsministerin Thoben als politischen Unsinn bezeichnet, der Strukturwandel der nordrhein-westfälischen Wirtschaft sei bald beendet. Eiskirch: „Diese Einschätzung ohne Sachverstand zeugt von einem Wirtschaftsbegriff, der mit unserer dynamischen Realität nichts zu tun hat. Es wird immer Unternehmen und Branchen geben, die nicht überleben, weil ihre […]