Die Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Carina Gödecke und Thomas Eiskirch haben heute die Landesregierung aufgefordert, die Gelder, die das Land von der Stadt Bochum für den Aufbau Ost zuviel einbehalten hat, umgehend zurück zu überweisen: “Die dreiste Bereicherung der Landesregierung zu Lasten der Kommunen muss endlich ein Ende haben.” so Gödecke. Thomas Eiskirch: “Das ergibt sich aus […]
Bochum ist von einer Lehrerunterversorgung massiv betroffen. Insgesamt fehlen an 85 Bochumer Schulen 144 Lehrer. “Dass damit auch Unterricht ausfällt, liegt auf der Hand. Denn Lehrerstellen unterrichten nun mal nicht. Für Unterricht braucht man Lehrer”; so Carina Gödecke und Thomas Eiskirch, die die Zahlen für Bochum im Detail beim Ministerium erfragt haben. Vorsichtig gerechnet fallen […]
Die Bochumer SPD Abgeordneten Thomas Eiskirch, Carina Gödecke und die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion NRW, Heike Gebhard, bekamen bei der medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum e.V. einen Einblick in die finanzielle Lage und organisatorische Arbeit des Vereins. Dabei kristallisierten sich schnell diverse Probleme des Vereins heraus: Das Hauptproblem betraf die Tatsache, dass aufgrund von gesetzlichen Vorgaben nur […]
Zu einem Informationsaustausch haben sich heute die Vorsitzende und der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hannelore Kraft und Thomas Eiskirch, mit den Betriebsräten und Vertrauensleuten von Opel im Werk Bochum getroffen. Kraft: “Wir wollten vor allem zuhören. Wir haben zugehört und vernommen, wie die Stimmung unter den Beschäftigten und in den Familien ist. Dies gilt auch […]
Obwohl die Landesregierung mit immer wieder neuen und immer wieder unterschiedlichen Zahlen zu belegen versucht, dass sie seit Regierungsübernahme tausende zusätzlicher Lehrkräfte eingestellt hat, mehren sich in Bochum die Beschwerden von Eltern über einen steigenden Unterrichtsausfall und über fehlende Fachlehrer an den Schulen ihrer Kinder – und dies quer durch die Schullandschaft. Wir können uns […]
“Für die zusätzlichen örtlichen Projekte im Rahmen von Ruhr 2010 werden über 760.000 € nach Bochum fließen. Das gibt Luft zum Atmen, um Möglichkeiten aufzuzeigen, die vielen spannenden Projekte, die sich in Bochum entwickeln wollen auch besser finanzieren zu können.” freut sich der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch (SPD). In der morgigen Sitzung wird der Landtag […]
Die SPD befürchtet den Verlust von Arbeitsplätzen bei den Sparkassen. “Die Pläne der schwarz-gelben Landesregierung für eine schleichende Privatisierung der Sparkassen werden dazu führen, dass Filialen in den Stadtteilen geschlossen werden”, so der Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch. “Denn wenn es nicht mehr ums Gemeinwohl geht, sondern nur noch um Profit, dann wird beim Personal zuerst gespart”, […]
Regierungsmurks in Fortsetzung hat der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch der Landesregierung im Umgang mit den Zahlungen der Kommunen für den Ausbau Ost vorgeworfen. Vorläufiger Höhepunkt sei ein neues Gutachten des Landes, wonach die Städte und Gemeinden laut Finanzminister Linssen “eher zu wenig als zu viel” Solidaritätszuschlag gezahlt hätten, kritisierte Eiskirch. Die Kette von Pleiten, Pannen, […]
Beim Earth Guest Day wurden auf Initiative der Bochumer ibis Hotels mit tatkräftiger Unterstützung von der 8. Klasse der Erich-Kästner Schule und den Mitarbeitern der Freizeitzentrum Kemnade GmbH die Uferpromenade gereinigt. Bei strahlendem Sonnenschein und frühlingshaften Temperaturen konnten insgesamt 60 Helfer, darunter auch die Bochumer Prominenz MdL Thomas Eiskirch, ihr Engagement für die Umwelt unter […]
Bei der großen Jubilarehrung der SPD Dahlhausen wurden viele Erinnerungen wieder wach: Streifzug durch Zeiten von Wiederaufbau, Wirtschaftswunder, Ölkrise oder Friedensbewegung. Börger begrüßte die Ehrengäste und übermittelte die Grüße von Ortsvereins-Urgestein Karl Liedtke, der 22 Jahre dem Bundestag angehörte und mit Ehefrau Johanna auch zu den Jubilaren zählte. Bereits zu ihrem 80. Geburtstag hatte der […]
Kommunalwahl soll ohne nachvollziehbaren Grund vorverlegt werden „Jetzt ist die Katze endgültig aus dem Sack“, so kommentieren die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Carina Gödecke und Thomas Eiskirch die bekannt gewordenen Pläne von CDU und FDP, die Kommunalwahl im nächsten Jahr auf den Termin der Europawahl vorzuverlegen. Grundsätzlich ist es richtig, angesichts von drei Wahlen im kommenden Jahr […]
“Bochum soll für das Chaos in der Haushaltspolitik von Schwarz-Gelb bluten. Gestern noch hat sich Schwarz-Gelb dafür gefeiert, dass alle Kommunen in Nordrhein-Westfalen weitere 150 Millionen Euro erhalten sollen, nachdem die Landesregierung zuvor bereits eine erste Abschlagszahlung in Höhe von 500 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden versprochen hatte. Allein Bochum hätte über 14 […]
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW, Thomas Eiskirch, zeigte sich enttäuscht, dass Wirtschaftsministerin Thoben heute in Wirtschaftsausschuss wenig Konkretes zur weiteren Entwicklung für das Nokia-Werk in Bochum habe sagen können. Die Ministerin habe nur unklare Andeutungen gemacht, dass die Landesregierung jetzt innovative Lösungen von Nokia erwarte. “Die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter brauchen aber ganz konkrete […]
Der wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Thomas Eiskirch, erklärte zu der Ankündigung des Wirtschaftsministeriums, von Nokia die Rückzahlung von 41 Millionen Euro an Subventionen zu verlangen: “Wenn Nokia unberechtigt Subventionen erhalten hat, dann ist es selbstverständlich die Aufgabe der Landesregierung, diese zurückzufordern. Noch wichtiger ist es allerdings, sich für den Erhalt guter und […]
Durch die schwarz-gelbe Landespolitik ist ein Schulgesetz auf den Weg gebracht worden, dass das Gymnasium von allen anderen Schulformen abkoppelt. Das Abitur nach 12 Schuljahren ist danach nur noch am Gymnasium und nicht mehr an Gesamtschulen möglich. Auch wurde beschlossen, das 10+2-Modell durch das 9+3-Modell zu ersetzen. In der Folge endet die Sekundarstufe 1 am […]
„Wir wollen die Schlagkraft der SPD im Ruhrgebiet erhöhen“, so Prof. Bernd Faulenbach, Vorsitzender der Bochumer SPD. Als einer der Initiatoren des neuen Verbundes der örtlichen SPD-Gliederungen im Ruhrgebiet ist er besonders froh, dass die RuhrSPD ihre Geburtsstunde nunmehr in Bochum erlebt hat. Die enge Zusammenarbeit der 15 SPD-Unterbezirke im Gebiet des Regionalverbandes Ruhr wurde […]