Thomas Eiskirch Archive - Seite 16 von 31 - Thomas Eiskirch

20. Juli 201112. Juni 2017

Schulkonsens macht längeres gemeinsames Lernen möglich

Gestern vereinbarten die SPD zusammen mit dem Regierungs- und Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Opposition im nordrhein-westfälischen Landtag den Schulkonsens. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Renate Hendricks: Mit dem Kompromiss haben wir unser zentrales Anliegen, das längere gemeinsame Lernen, abgesichert. Durch die neue „Sekundarschule“, die viele Aspekte unseres Gemeinschaftsschul-Modells übernimmt, geben wir […]

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17. Juli 201112. Juni 2017

KiBiz WAR Mumpitz: Erste Stufe der KiBiz-Revision im Familienausschuss – Weniger Gebühren und mehr Qualität

Vergangene Woche stand der Gesetzentwurf zur ersten Stufe der Revision des so genannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) zur Beratung im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Düsseldorfer Landtags. Der Gesetzentwurf steht unter dem Leitgedanken „Weniger Gebühren und mehr Qualität“. Neben zahlreichen Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung in den Kindertageseinrichtungen enthält der Entwurf zum 1. KiBiz-Änderungsgesetz auch die Elternbeitragsfreiheit […]

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13. Juli 201112. Juni 2017

Kabinett billigt Tariftreuegesetz

Die rot-grüne Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat in der heutigen Kabinettssitzung den Gesetzentwurf zum „Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen“ gebilligt. Dieser wird nun als Vorlage beim Landtag eingebracht, nachdem im Vorfeld die kommunalen Spitzenverbände angehört wurden. Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger (SPD) erklärt dazu: „Das Tariftreuegesetz soll ein klares Zeichen gegen Sozialdumping und für faire Löhne […]

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12. Juli 201112. Juni 2017

„Wichtig ist auf’m Platz!“ – Gastbeitrag von Thomas Eiskirch bei den Ruhrbaronen

Bei den Ruhrbaronen, einem der meistgelesenen regionalen Blogs von ganz Deutschland, gibt es unter der Überschrift „Wichtig ist auf’m Platz! einen Gastbeitrag zur Industrie- und Energiepolitik in der Metropole Ruhr. Dort geht es um Visionen, den Strukturwandel, die Energiewende weg von der Atomkraft, ökologische Aspekte usw. Thomas Eiskirch: „Wichtig ist auf´m Platz“ – Industrie- und […]

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7. Juli 201112. Juni 2017

Handwerk: 20 Millionen Euro für Neun-Punkte-Programm

Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger (SPD) stellte Anfang Juli gemeinsam mit dem Präsidenten des Nordrhein-Westfälischen Handwerkstages (NWHT), Professor Wolfgang Schulhoff, und dem Hauptgeschäftsführer des Westdeutschen Handwerkskammertags (WHKT), Reiner Nolten, die „Handwerksinitiative Nordrhein-Westfalen“ vor. Diese soll Fördermaßnahmen des Landes für das Handwerk fortentwickeln und durch neue Handlungsstrategien ergänzen. Das Land stellt in diesem und im […]

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4. Juli 201112. Juni 2017

Thomas Eiskirch lädt zum Bürgergespräch am 7. Juli 2011

Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch und die SPD-Ortsvereine Bochum-Eppendorf-Denkmal und Bochum-Eppendorf-Heide laden am 07. Juli 2011 von 16:30 bis 18:00 Uhr alle Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises Bochum 108 (Bochum II) zu einer Bürgersprechstunde ein. Das regelmäßig stattfindende Bürgergespräch wird diesmal im Biercafé (Am Thie) in Bochum-Eppendorf stattfinden. Beim Gespräch in gemütlicher Atmosphäre können […]

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30. Juni 201112. Juni 2017

Gerechtere Verteilung der Lasten beim Wasserentnahmeentgelt

Zur Anhörung zum Wasserentnahmeentgeltgesetz erklärten André Stinka, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Thomas Eiskirch, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, gemeinsam: „Auch Unternehmensvertreter wie etwa ‚unternehmer.nrw‘ haben anerkannt, dass die Entgeltsätze für alle Nutzer des Wassers im Vergleich zum ursprünglichen Entwurf abgesenkt werden. Dies ist möglich, weil die Einnahmelasten nach den Änderungsanträgen von SPD […]

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24. Juni 201112. Juni 2017

Nordrhein-Westfalen wird Vorreiter beim Klimaschutz und versöhnt Ökonomie und Ökologie

Das nordrhein-westfälische Kabinett hat das bundesweit erste Klimaschutzgesetz verabschiedet, mit dem auch Reduktionsziele für Treibhausgase verbunden sind. Das Gesetz soll im Juli 2011 in den Düsseldorfer Landtag eingebracht werden, die Anhörung der Verbände zu dem Gesetz startet jetzt. NRW-Klimaschutzminister Johannes Remmel erklärt zu dem Kabinettsbeschluss: „Die Landesregierung setzt mit dem Klimaschutzgesetz eines der wichtigsten Vorhaben […]

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24. Juni 201112. Juni 2017

3,1 Millionen Euro für die U3-Betreuung in Bochum – oder: Rot-Grün hält Wort

Bereits im vergangenen Oktober, als der Nachtragshaushalt des Landes Nordrhein-Westfalen aufgestellt wurde, konnte man mitteilen, dass alleine in Bochum sieben Kita-Maßnahmen in Sachen U3-Ausbau vom Nachtragshaushalt profitieren. Die nordrhein-westfälische Landesregierung hält jetzt Wort, auch und gerade bei der U3-Betreuung, der Betreuung für Unter-3-Jährige, wie die Bochumer Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Thomas Eiskirch und Serdar Yüksel […]

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19. Juni 201112. Juni 2017

Sanierung der Oskar-Hoffmann-Straße mit Landesmitteln könnte im Herbst beginnen

Nachdem bereits im April das Ruhrparlament den Ausbau der Oskar-Hoffmann-Strasse in Bochum gebilligt hat, könnte die Sanierung der vielbefahrenen Straße im Bochumer Ehrenfeld schon im Herbst beginnen. Die geplante Erneuerung der Abwasserkanäle soll dann gleichzeitig der Beginn der Sanierung der nach dem ehemaligen Knappschaftsdirektor Oskar Hoffmann benannten Straße sein. Dazu erklärt Friedhelm Lueg, das Ehrenfelder […]

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13. Juni 201112. Juni 2017

Verkehrsprobleme in Dahlhausen stehen durch Landesmittel vor der Lösung

Der werktägliche Verkehrsstau im Ortskern Dahlhausen soll durch einen Kreisverkehr und einem zusätzlichen Linksabbieger in die Straße Am Sattelgut bekämpft werden. Zu den Rückstaus kommt es im Bereich der Einmündung Am Sattelgut, da eine Linksabbiegespur aus der Dr.-C.-Otto-Straße in die Straße Am Sattelgut fehlt. Um Platz für diesen Linksabbieger zu schaffen, muss unter anderem eine […]

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11. Juni 201112. Juni 2017

Thomas Eiskirch bei Bürgersprechstunde in Linden

Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch war zusammen mit Bezirksbürgermeisterin Doris Erdmann, Ratsmitglied Dr. Peter Reinirkens, Bezirksvertreter Marc Gräf, dem Ortsvereinsvorsitzenden Marco Versen und den Genossinnen und Genossen des SPD-Ortsvereins Bochum-Linden bei einer „Open Air“-Bürgersprechstunde in Bochum-Linden. Dort diskutierten sie engagiert mit den Lindener Bürgern über eine breite Themenpalette: Sachthemen mit direktem lokalen Bezug, wie z.B. […]

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9. Juni 201112. Juni 2017

Bochum erhält über 7 Millionen Euro für Stadtentwicklung und Stadterneuerung

„Nachdem wir im Mai den nordrhein-westfälischen Haushalt im Düsseldorfer Landtag beschlossen haben, fließen nun auch die Zuschüsse aus dem Städtebauförderprogramm 2011 der SPD-geführten Landesregierung. Wir freuen uns sehr, dass Bochum insgesamt 7.098.000 Euro für Projekte zur Stadtentwicklung und Stadterneuerung erhält“, erklärten die SPD-Landtagsabgeordneten aus Bochum heute in Düsseldorf. Für die Maßnahme Stadtumbau West mit dem […]

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8. Juni 201112. Juni 2017

Moderate Anpassung beim Wasser-Cent – Lasten werden auf mehrere Schultern verteilt

Zu den geplanten Änderungen beim Wasserentnahmeentgelt erklärten André Stinka, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Thomas Eiskirch, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, gemeinsam: „Zur Finanzierung der Maßnahmen aus der EU-Wasserrahmenrichtlinie erhebt das Land Nordrhein-Westfalen seit vielen Jahren ein Wasserentnahmeentgelt. Dieser ‚Wasser-Cent‘ orientiert sich nun wieder an dem Niveau, das unter der rot-grünen Landesregierung im […]

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6. Juni 201112. Juni 2017

Wettbewerbsfähige Energiepreise für den Wirtschaftsstandort NRW

Am vergangenen Mittwoch war der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger zu Besuch bei der Firma Trimet in Essen, die Aluminium erzeugt. Anlässlich seines Besuches dort forderte der Wirtschaftsminister die Bundesregierung aber auch die Europäische Union dazu auf, konkrete Maßnahmen zur finanziellen Entlastung der Unternehmen bei den Energiepreisen zu ergreifen. Das mitten im Ruhrgebiet gelegene Unternehmen […]

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29. Mai 201112. Juni 2017

Besserer Schutz vor unerlaubter Telefonwerbung durch Bestätigungslösung

Am vergangenen Freitag (27. Mai 2011) hat der Bundesrat einem Gesetzentwurf der Länder Berlin, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zugestimmt, mit dem die unerlaubte Telefonwerbung endlich gestoppt werden soll. Das ganze resultierte aus einer so genannten Bundesratsinitiative von Nordrhein-Westfalen, die Thomas Eiskirch als wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion bereits im vergangenen Jahr unterstützt hat (siehe dazu: Thomas Eiskirch […]

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