Thomas Eiskirch

Umweltzonen: Einigung zwischen der Landesregierung und dem Handwerk bei Parkausweisen ist beispielhaft

Thomas Eiskirch, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz und dem Westdeutschem Handwerkskammertag NRW, der Dachorganisation der Handwerkskammern in Nordrhein-Westfalen. Dabei wurden Eckpunkte für die Luftreinhaltung, Umweltzonen und Verlängerung der Ausnahmeregelung für Handwerkerparkausweise festgelegt:   „Das ist ein gutes Ergebnis für die Luftreinhaltung und […]

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Thomas Eiskirch im Gespräch mit dem Stadtspiegel

In der jüngsten Mittwoch-Ausgabe des Stadtspiegel Bochum wurde ein aktuelles Gespräch mit Thomas Eiskirch in seiner Funktion als Vorsitzender des SPD-Unterbezirkes Bochum abgedruckt.   In diesem Gespräch geht es vor allem um die prekäre Haushaltssituation der Stadt Bochum, wo Thomas Eiskirch ein gemeinsames Arbeiten in der Verwaltungsspitze anmahnt.   Auch müsse man bei den Sparbemühungen […]

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in Landtag Bochum

RuhrSPD möchte Route der Industriekultur im Ruhrgebiet als UNESCO-Weltkulturbe

Die weit über die Grenzen des Ruhrgebietes hinaus bekannte Route der Industriekultur soll zum UNESCO-Welterbe erklärt werden. Diesen Vorschlag Axel Schäfers (SPD), dem Bundestagsabgeordneten aus Bochum, unterstützt die Revierkonferenz der RuhrSPD, die vor kurzem in Bochum tagte. Der Regionalverband Ruhr (RVR) wird dabei aufgefordert – noch im aktuellen Jahr der Europäischen Kulturhauptstadt Ruhr.2010 – dahingehend […]

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Nordrhein-westfälische Landesregierung ermöglicht individuelle Konsolidierungsstrategien für notleidende Städte und Gemeinden

Die Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben einen neuen Gesetzentwurf in den nordrhein-westfälischen Landtag eingebracht, mit dem die in § 76 der Gemeindeordnung enthaltene Festlegung des Konsolidierungszeitraums auf drei Jahre gestrichen werden soll. „Schon seit langem ist klar, dass Kommunen einen Haushaltsausgleich – also keine neuen Schulden – im bisherigen Zeitraum der mittelfristigen […]

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520 Millionen Euro zusätzlich für die U3-Betreuung in den Kindergärten des Landes

Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird in den nächsten Jahren den Ausbau von Plätzen für unter Dreijährige (U3-Plätze) in den Kindertageseinrichtungen mehr als eine halbe Milliarde Euro investieren. Im Nachtragshaushalt wurden bereits 150 Millionen Euro hierfür vorgesehen, das Landeskabinett hat jetzt jedoch eine weitere Zuweisung von 370 Millionen Euro beschlossen. Damit reagiert die rot-grüne Landesregierung auf das […]

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Industriepolitik braucht Verlässlichkeit

Gestern wurde über den Industriestandort Nordrhein-Westfalen debattiert. Dazu erklärte Thomas Eiskirch als wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „CDU und FDP sind heute erneut kläglich mit Ihren Versuchen gescheitert, substanzielle Kritik an der Industriepolitik der Landesregierung zu üben oder einen Keil zwischen die Koalitionsfraktionen zu treiben. SPD und Grüne haben den Antrag geschlossen abgelehnt. Einen Keil haben […]

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U3-Ausbau in Bochum: Allein sieben Kita-Maßnahmen profitieren vom Nachtragshaushalt

„Kinder, Eltern und Erzieher können sich freuen“, erklären die drei Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Thomas Eiskirch und Serdar Yüksel: „Mit dem Nachtragshaushalt hält die Landesregierung Wort und versucht, den Scherbenhaufen zu beseitigen, den die CDU und FDP im Bereich U3-Ausbau hinterlassen haben.“ Wegen einer Bewilligungspraxis im Windhundverfahren und eines faktischen Maßnahmenstopps wurden landesweit rund 1.300 […]

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Grußadresse an das Bochumer Bündnis zur Menschenkette um das Rathaus und zum Motto „Kürzen ist keine Lösung“

Am morgigen Donnerstag ruft das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit unter dem Motto Kürzen ist keine Lösung zu einer Menschenkette um das Bochumer Rathaus auf, um ein Zeichen gegen die Verarmung und Verödung unserer Stadt zu setzen, die drohen, wenn die Sparpläne wie geplant durchkommen.   So heißt es im Aufruf zur Menschenkette […]

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6,2 Millionen Euro zusätzlich für Bochum

Die Bochumer Abgeordneten Carina Gödecke, Thomas Eiskirch und Serdar Yüksel teilen mit, dass die rot-grüne Landesregierung im Rahmen ihrer Hilfe für die Städte in Nordrhein-Westfalen der Stadt Bochum 6,2 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stellen wird.   Der wenige Wochen nach der Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin in den Landtag eingebrachte Nachtragshaushalt sieht neben […]

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Versäumnisse der Vorgängerregierung werden beseitigt – 1525 neue Lehrerstellen im Nachtragshaushalt vorgesehen

Thomas Eiskirch, der für den Bochumer Süden direkt gewählte, Landtagsabgeordnete weist darauf hin, dass mit dem geplanten Nachtragshaushalt, auch 1525 neue Lehrerstellen geschaffen werden sollen. Damit soll erreicht werden, dass fehlende Lehrerstellen im Grundbedarf, beispielsweise in der gymnasialen Oberstufe und den Berufskollegs ausgeglichen werden können. Zusätzlich fehlen auch noch Lehrerstellen für sonderpädagogische Förderung und für […]

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Bundesregierung muss Kürzungspläne bei Fördermitteln für energetische Sanierung und Stadterneuerung zurücknehmen

Die Bundesregierung hat vor Fördermittel für die Stadterneuerung und die energetische Sanierung zu kürzen.   Seitens des nordrhein-westfälischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr kritisierte Minister Harry K. Voigtsberger die geplanten Vorhaben der Bundesregierung deutlich.   Thomas Eiskirch, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, bestärkt den Bau- und Wirtschaftsminister in seiner Kritik und bestätigt […]

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Atomkompromiss von Schwarz-Gelb schwächt kommunale Energieversorger

Thomas Eiskirch, der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kritisiert den so genannten „Atomkompromiss“ der schwarz-gelben Bundesregierung, der eine deutliche Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke zur Folge hat.   Das Land Nordrhein-Westfalen will – wie das Wirtschaftsministerium mitgeteilt hat – gegen die Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den großen Energieversorgern juristisch vorgehen, da der Bundesrat […]

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Thomas Eiskirch unterstützt Bundesratsinitiative gegen unseriöse Verträge am Telefon

Die SPD-geführte Landesregierung Nordrhein-Westfalens hat eine Bundesratsinitiative gegen unseriöse Verträge und Abzocke am Telefon angekündigt. Hintergrund sind hierfür zahlreiche Beschwerden der Verbraucher zu verbotenen Werbeanrufen in Nordrhein-Westfalen (siehe auch Verbraucherzentrale NRW). Thomas Eiskirch, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die geplante Bundesratsinitiative und erklärt dazu: „Unerwünschte Werbeanrufe sind nicht nur eine störende Belästigung für die […]

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Christoph Dänzer-Vanotti soll neuer Regionaldirektor beim Regionalverband Ruhr (RVR) werden

Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhrgebiet (RVR) zeigt sich erfreut über die geplante Nachfolge des scheidenden Regionaldirektors Heinz-Dieter Klink.   Die SPD und die Grünen, die gemeinsam in der Verbandsversammlung (oft auch als Ruhrparlament bezeichnet) eine rot-grüne Koalition bilden, haben sich gemeinsam auf Christoph Dänzer-Vanotti als Nachfolger geeinigt, […]

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in Landtag Aktuell / Landtag Ruhrgebiet

Geschäftsführende Landesregierung muss den Opel-Standort Bochum sichern

Mit Unverständnis reagiert der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Eiskirch darauf, dass die von Nordrhein-Westfalen benötigten Staatsgarantien für Opel immer noch nicht beschlossen wurden. Ohne diese Staatsgarantien ist nicht nur das hiesige Opel-Werk in Bochum bedroht – auch die Werke in Eisenach und Kaiserslautern werden gefährdet, weil die Bundesregierung eine notwendige Entscheidung […]

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in Landtag Bochum

Opel-Hilfe muss schnell durch eine Mehrheit im Landtag beschlossen werden

Seit über einem Jahr torpediert die FDP die Absicherung zur Finanzierung der Zukunft von Opel in Deutschland und insbesondere auch des Opel-Werkes in Bochum.   Ein schnelles Handeln sei nun erforderlich um die Zukunft von Opel in ganz Deutschland und natürlich auch die Zukunft des Opel-Werkes in Bochum zu sichern. Bundesländer wie Rheinland-Pfalz und Thüringen […]

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in Landtag Bochum