Thomas Eiskirch

Geisterfahrt der schwarz-gelben Landesregierung in der Steuerpolitik beenden

Gegen das niederschmetternde Testat aller ernstzunehmenden Wirtschaftsexpertinnen und Wirtschaftsexperten hat die Bundesregierung das sogennante Wachstumsbeschleunigungsgesetz beschlossen. Besonders die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat sich gegen die Bedenken der Regierungschefs anderer Bundesländer – auch jener in denen Unionsministerpräsidenten regieren – verteidigt und letzlich auch durchgesetzt. Die Opposition im Landtag hat immer wieder auf die Fehler in diesem Gesetz […]

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in Landtag Plenarreden

Streichliste der Deutschen Bahn ist ein schwerer Schlag für NRW

Entsetzt zeigte sich Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, über die heute von Medien veröffentlichte Streichliste der Deutschen Bahn AG (DB), nach der die für Nordrhein-Westfalen geplanten großen Ausbauvorhaben bis 2025 nicht realisiert werden können. “Wenn die Liste stimmt, sind alle wichtigen NRW-Projekte auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben. Das aber bedeutet den totalen Verkehrskollaps. Ohne den […]

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in Landtag NRW

Landtagsabgeordnete bei der Polizei

Carina Gödecke und Thomas Eiskirch werden am kommenden Freitag wieder einmal einen halben Tag bei der Polizei in Bochum verbringen. Gespräche über den Berufsalltag und seine Anforderungen, die Erwartungen der Polizeibeamten an die Landespolitik und ein realistischer Einblick in den ganz normalen Polizeidienst sollen diesen Besuch bestimmen. “Seit unserem letzten Praxisbesuch hat sich einiges verändert, […]

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in Landtag Bochum

FDP blockiert Stadtwerke

“Wieder kracht es in der schwarz-gelben Koalition in Düsseldorf. Nachdem CDU-Ministerin Thoben eine Korrektur der Gemeindeordnung angekündigt hat, blockiert diesmal der kleine Koalitionspartner notwendige Änderungen. Die Stadtwerke in Nordrhein-Westfalen werden weiterhin daran gehindert, im Dienste der Bürgerinnen und Bürger für mehr Wettbewerb auf dem Energiemarkt zu sorgen”, kritisierte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, […]

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in Landtag Wirtschaft + Energie

Frohes neues Jahr 2010!

Liebe Leserinnen und Leser, ein ereignisreiches Jahr ist zu Ende gegangen. Auf das Jahr 2009 werden wir wohl nicht immer im Guten zurückblicken können – war es doch geprägt von der Wirtschaftskrise und für uns schwierige Wahlen. 2010 wird ein Jahr des Aufbruchs, der Erneuerung. Ich blicke daher zuversichtlich auf die kommende Zeit. Viele wichtige […]

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in Landtag Allgemein

Eiskirch liest in KiTa vor

Aus dem Lieblingsbuch “Die kleine Hexe feiert Weihnachten” von Mara, Eiskirchs Tochter, las Thomas Eiskirch den begeisterten Kindern der AWO-Kindertagesstätte “Am Schamberge” in Bochum-Linden vor: “Soll Lisbet zuerst den Weihnachtsbaum schmücken? Oder Plätzchen backen? Oder auf das Hexenkind Trixi aufpassen? Lisbet, die kleine Hexe, hat noch sooo viel zu tun, bis die Weihnachtshexe kommt. Und […]

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in Landtag Bochum

Pinkwart schiebt schlechte Studienbedingungen auf Hochschulen

“Die Schlüsse, die Wissenschaftsminister Pinkwart aus den berechtigten Studentendemos zieht, sind ein hochschulpolitisches Armutszeugnis für die schwarz-gelbe Landesregierung. Der Minister selbst war es, der den nordrhein-westfälischen Studierenden bei Einführung der umstrittenen wie unsozialen Studiengebühren mit einer Geld-zurück-Garantie bessere Studienbedingungen versprochen hatte. Jetzt muss er unter dem Druck massiver Studentenproteste Fehlentwicklungen und sein gebrochenes Versprechen eingestehen. […]

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in Landtag NRW

Wirtschaftsministerium ist einsichtig und entzieht „Skandalagentur“ Auftrag

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, begrüßte heute die Entscheidung des NRW-Wirtschaftministeriums, den Vertrag mit der Agentur Berlinpolis für das ‘Clustermanagement Kultur- und Kreativwirtschaft’ aufzulösen: “Bereits vor Wochen sind die Verstöße der Agentur Berlinpolis gegen die Regeln des Deutschen Werberates öffentlich geworden. Trotzdem hat CDU-Ministerin Thoben den Auftrag für das ‘Clustermanagement Kultur- und Kreativwirtschaft’ […]

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in Landtag Wirtschaft + Energie

Wirtschaftsministerium muss „Skandal-Agentur“ Auftrag für das „Clustermanagement Kultur- und Kreativwirtschaft“ entziehen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, forderte Wirtschaftministerin Thoben auf, umgehend Konsequenzen aus den heute öffentlich gewordenen Verstößen der Agentur Berlinpolis von Daniel Dettling gegen die Regeln des Deutschen Werberates zu ziehen. Laut aktuellen Medienberichten handelt es sich bei der Agentur Berlinpolis, die vom Wirtschaftsministerium den Auftrag für das “Clustermanagement Kultur- und Kreativwirtschaft” in […]

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in Landtag NRW / Landtag Wirtschaft + Energie

Sparen, aber mit Augenmaß

Noch liegen die konkreten Zahlen der Verwaltung für das Haushaltssicherungskonzept nicht auf dem Tisch, doch in den Parteien wird auf der Grundlage des “Zukunftskonzeptes für Bochum“ und den „Basisinformationen zu den Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes 2009 bis 2015“ heftig gestritten, wo gespart werden muss und an welcher Stelle der Rotstift nicht angesetzt wird. „Wir müssen sparen“, […]

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in Landtag Bochum

Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen

Die beiden Bochumer Landtagsabgeordneten, Carina Gödecke und Thomas Eiskirch, verwahren sich gegen Vorwürfe, die der Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Peter Biesenbach, im Zusammenhang mit der Versetzung des Polizeipräsidenten Bochum in den einstweiligen Ruhestand gegen den innenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karsten Rudolph, erhoben hat: “Es ist eine glatte Unwahrheit, wenn behauptet wird, Herr Rudolph habe einem Polizeipräsidenten […]

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in Landtag Bochum

NRW braucht umgehend einen Stärkungspakt Stadtfinanzen

Zu der heute veröffentlichten Haushaltsumfrage des Städte- und Gemeindebundes in NRW erklärte Thomas Eiskirch: “Die finanzielle Lage der Städte und Gemeinden in NRW wir immer bedrohlicher. Nach den Schreckensmeldungen, die landesweit über die Haushaltslöcher in den Großstädten des Landes bekannt wurden, brechen nun auch die Haushalte in den mittelgroßen Städten und kreisangehörigen Gemeinden zusammen. Der […]

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in Landtag Finanzen

Transparenzgesetz – Wer hat´s erfunden?

Zum heute vorgestellten Gesetzentwurf der Landesregierung zur Transparenz bei Bezügen in öffentlichen Unternehmen erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch: “Die schwarz-gelbe Koalition hat sich lange gewehrt; doch am Ende hat die Vernunft obsiegt und auch CDU und FDP wollen nun mehr Transparenz in Nordrhein-Westfalen.” Die SPD im Düsseldorfer Landtag habe die Landesregierung bereits […]

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in Landtag Wirtschaft + Energie

Ende des sozialen Wohnungsbaus in NRW?

“Wir brauchen weiterhin eine verlässliche Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus in Nordrhein-Westfalen. Darin sind sich alle Experten einig”, urteilte Thomas Eiskirch nach der heutigen Anhörung zur neuen Wohnungsgesetzgebung in NRW. Das Vorhaben der schwarz-gelben Landesregierung, das Landeswohnungsbauvermögen abzuschaffen und die 18,5 Milliarden Euro Fondsvermögen zu gewöhnlichem Stammkapital der NRW.BANK zu machen, sei daher auf breite Kritik […]

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in Landtag NRW

Aufbau Ost: Land muss noch über 31 Millionen Euro an Bochum zurückzahlen

Die Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Carina Gödecke und Thomas Eiskirch haben heute die Landesregierung aufgefordert, die Gelder, die das Land von der Stadt Bochum für den Aufbau Ost zuviel einbehalten hat, umgehend zurück zu überweisen: “Die dreiste Bereicherung der Landesregierung zu Lasten der Kommunen muss endlich ein Ende haben.” so Gödecke. Thomas Eiskirch: “Das ergibt sich aus […]

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in Landtag Bochum / Landtag Finanzen