Der wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Thomas Eiskirch, erklärte zu der Ankündigung des Wirtschaftsministeriums, von Nokia die Rückzahlung von 41 Millionen Euro an Subventionen zu verlangen: “Wenn Nokia unberechtigt Subventionen erhalten hat, dann ist es selbstverständlich die Aufgabe der Landesregierung, diese zurückzufordern. Noch wichtiger ist es allerdings, sich für den Erhalt guter und […]
Die SPD-Bochum hat am Mittwoch, 23. Januar bei einem Solidaritätsparteitag den finnischen Mobilfunkkonzern Nokia aufgerufen, die Schließungspläne für das Bochumer Werk aufzugeben. Zu Gast bei dem Parteitag in der Wattenscheider Stadthalle war der SPD-Vorsitzende Kurt Beck. Beck rief vor den Delegierten des Parteitags zur Solidarität mit den Nokia-Beschäftigten auf. Redner waren außerdem die Vorsitzende des […]
“Die Landesregierung lässt auch weiterhin das Parlament und die Öffentlichkeit über die wahren Ausmaße der WestLB-Krise im Unklaren. Finanzminister Linssen hat in der Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am Donnerstag, 24. Januar, einräumen müssen, dass noch weitere Wertberichtigungen möglich sind. Das bestätigt unsere Befürchtungen, dass bei den WestLB-Verlusten das Ende der Fahnenstange noch nicht erreicht […]
Bochum soll eine Abschlagszahlung für zuviel gezahlte Beträge im Rahmen des kommunalen Solidarbeitrages von insgesamt 14,4 Mio. Euro erhalten. Der Bochumer SPD Landtagsabgeordnet Thomas Eiskirch begrüßt zwar, dass den Kommunen ein Teil des zuviel gezahlten Geldes kurzfristig zurückerstattet werden soll, sieht aber das Verhalten der Landesregierung insgesamt kritisch. “Die Landesregierung ist in der Pflicht, den […]
Jährlich fallen in Deutschland über 500.000 Tonnen Abfall aus Backwaren an. Dies sind allein rund 10 Prozent aller produzierten Backwaren. Der Essener Bäckereibetrieb “Bäcker Peter” hat nun ein Konzept entwickeln lassen, wie dieser Abfall zur Energiegewinnung genutzt werden könnte. Der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch hat sich zusammen mit seinen Fraktionskollegen Britta Altenkamp aus Essen und […]
Der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch hat zum wiederholten Male in den Landtag NRW eingeladen: Diesmal wurden 30 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Eiskirchs Wahlkreis über den Stadtspiegel ausgelost und eingeladen. Sie konnten gemeinsam mit anderen Tombola-Gewinnern, die verschiedene SPD-Gliederungen bei ihren Sommerfesten ausgelost hatten, am 14. November den Landtag besichtigen. Nach der Ankunft im Landtag […]
Mit Volksfeststimmung wurde am 10. November zu Füßen des Naturfreundehauses in Dahlhausen von spendefreudigen Bürgern, Kindergärten, Schulen, Vereinen, Geschäftsleuten und Politikern Bäume unter fachkundiger Anleitung von Mitarbeitern des Umwelt- und Grünflächenamtes auf abgestecktem Areal im Naherholungsgebiet Hedtberg gepflanzt. Direkt neben dem Spielplatz haben Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz, Bundestagsabgeordneter Axel Schäfer, Landtagsabgeordneter Thomas Eiskirch, Bezirksvorsteherin Doris Erdmann […]
„Wissen die Schwarz-Gelben eigentlich wie ein Kindergarten funktioniert?“, ereiferte sich am 9. November eine Mutter in der Arbeiterwohlfahrt- Kindertagesstätte am Chursbusch in Bochum-Linden. Die Leiterin der Kindertagesstätte, Frau Emsinghoff, und Klaus Bittner, der Betriebsleiter des Kindergartenwerkes der AWO Ruhr-Mitte, hatten zusammen mit den Elternräten den Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Eiskirch zu einem Gespräch eingeladen, um über […]
“Jeder ausbildungsfähige Jugendliche soll ab 2010 einen Rechtsanspruch auf einen Ausbildungsplatz erhalten“, so eröffnete Rainer Schmeltzer, Landtagsabgeordneter und stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW mit dem Zuständigkeitsbereich Arbeitsmarktpolitik am 05. November 2007 die Diskussionsrunde „Werkstattgespräch Ausbildung“ im Autohaus Wicke in Bochum-Linden. Auf Einladung von den SPD-Landtagsabgeordneten Carina Gödecke und Thomas Eiskirch stellte Schmeltzer die Anforderungen an […]
“Verkehrsminister Wittke hat mal wieder seinem Namen als Ankündigungsminister alle Ehre gemacht und bewiesen, dass er nur ein Dampfplauderer ist, der nicht weiß wovon er redet”, erklärte der Landtagsabgeordnete, Thomas Eiskirch, in Düsseldorf. Minister Wittke hatte in einem WDR-Interview zur Teilprivatisierung der Bahn das Volksaktien-Modell der SPD als “Volksverdummungsaktie” bezeichnet. “Über diese Aussage kann man […]
– Schwarz gelb beschießt Glücksspielstaatsvertrag gegen jeden Sinn und Verstand – Gegen jede Vernunft hat am 24. Oktober die schwarz-gelbe Landesregierung das Gesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zum Glücksspielwesen in Deutschland beschlossen. Damit werden in Bochum ca. 500 Arbeitsplätze gefährdet, da die Zukunft des hier ansässigen Unternehmens FABER Lotto-Service nun mehr als ungewiss ist. Der Bochumer […]
“In Zeiten des Klimawandels brauchen wir mehr umweltfreundliche Technologien wie die Erdwärmepumpen. Statt Hausbesitzer und das örtliche Handwerk zu unterstützen, blockiert die Landesregierung den Einsatz durch eine heimliche drastische Gebührenordnung”, kritisierte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, heute in Düsseldorf. In der Antwort auf die Kleine Anfrage des SPD-Abgeordneten Gero Karthaus (Drucksache 14/4960) musste […]
“In Zukunft darf sich die Ruhr-Universität Bochum leider nicht “exzellente Universität” nennen. In der letzten Runde wurde sie nicht berücksichtigt”, erklärte der Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch. “Das es ganz am Ende nicht geklappt hat, ist wirklich schade, aber allein unter die letzten acht besten Universitäten gekommen zu sein, ist eine tolle Auszeichnung für die Arbeit an […]
Die gestrige Verabschiedung des neuen Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG) war Anlass eines symbolischen Trauermarsches der Gewerkschaft der Polizei (GdP) durch die Bochumer Innenstadt, den Bochumer Politiker unterstützten. “Der Abbau der Mitbestimmung im öffentlichen Dienst sei nur der Anfang, die Rechte der Arbeitnehmer zu beschränken”, sagte DGB-Regionsvorsitzender Michael Hermund. Nach der Parole „Direktionsrecht stärken, Mitbestimmung ist lästig“ haben […]
Die Änderung der Gemeindeordnung ist beschlossene Sache. Das umstrittene Gesetz wurde am Mittag von CDU und FDP im Parlament verabschiedet. Die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen wird demnach künftig eingeschränkt. Nach dem Willen der Landesregierung dürfen nun auch private Firmen städtische Aufgaben übernehmen. NACHGEFRAGT Am Telefon ist der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete, Thomas Eiskrich. Herr Eiskirch, in den […]
Nach einem schweren Badeunfall im Jahre 2003 hatte Prof. Martin Stachowske eine Idee. Er entwickelte das Ruhr-Standort-Informations-System (RuSis). Jetzt soll aus der Idee Realität werden. Mit einem einfachen, aber effektiven System wollen Rettungskräfte in Zukunft entlang des Ruhrtals für mehr Sicherheit und schnellere Hilfe im Notfall sorgen. In einem Notfall ist es wichtig, dass Rettungskräfte […]