Thomas Eiskirch Archive - Seite 6 von 31 - Thomas Eiskirch

31. Mai 201412. Juni 2017

Thomas Eiskirch: Frühzeitiger Strukturwandel für Innovationsregion Rheinisches Revier

Mit den wirtschaftlichen Potenzialen der Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) befasste sich der Arbeitskreis Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion. „Wir müssen regional-wirtschaftlich umdenken, um eine präventive Strukturpolitik für diese durch Braunkohleförderung und -verstromung geprägte Region hinzubekommen“, kommentiert Thomas Eiskirch, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen. Er bezieht sich dabei auf die von Stefan Gärtner vom Institut […]

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24. Mai 201412. Juni 2017

Wahlkampfendspurt der SPD Bochum – und morgen heißt es: Wählen gehen!

Bei bestem Wetter setzte die SPD Bochum am heutigen Samstag, den 24. Mai 2014, zum Endspurt im Wahlkampf ein. Sowohl in den Stadtteilen vor Ort als auch am zentralen Infostand der SPD Bochum in der Innenstadt wurde noch einmal für die Europawahlen, die Kommunalwahlen (zum Rat der Stadt Bochum und zu den Bezirksvertretungen) und die […]

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24. Mai 201412. Juni 2017

Der Bund ist bei der Schulsozialarbeit in der Pflicht!

Vor wenigen Tagen haben landesweit die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter für den Erhalt ihrer Stellen demonstriert. Schon im letzten Jahr erklärte der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch, dass der Bund die Sozialarbeit an Schulen für Bildung und Teilhabe weiter finanzieren muss. Anlässlich der aktuellen Demonstrationen erklären Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher […]

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22. Mai 201412. Juni 2017

Drei Tage auf den Plätzen der Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten – Jetzt bewerben für den nächsten „Jugend-Landtag“

Vom 04. bis 06. September 2014 wird in Düsseldorf der 6. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen stattfinden. Aus ganz NRW können Jugendliche zwischen 16 bis 20 Jahren dann wieder auf den Stühlen der Abgeordneten Platz nehmen. Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige aus Bochum direkt bei den drei Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Thomas […]

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22. Mai 201412. Juni 2017

Integrationsratswahl am 25. Mai 2014: Politische Teilhabe von Zuwanderinnen und Zuwanderern ist Voraussetzung für Integration

Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Guntram Schneider und Tayfun Keltek, Vorsitzender des Landesintegrationsrates NRW, haben zur Beteiligung an der Integrationsratswahl am 25. Mai 2014 aufgerufen. Minister Schneider sagte in Düsseldorf: „Wir brauchen das Engagement von Zuwanderinnen und Zuwanderern, denn politische und gesellschaftliche Teilhabe sind Voraussetzungen für eine gelingende Integration. In den Integrationsräten unserer Städte und Gemeinden können […]

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22. Mai 201412. Juni 2017

„Handwerkerparkausweise sichern – rechtssichere Lösung schaffen“

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat die bisherige rechtliche Grundlage der Ausstellung von Handwerkerparkausweisen als unzureichend zurückgewiesen. Dazu erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag: „Die pragmatische Lösung der gegenseitigen Anerkennung der Parkausweise durch die Kommunen hat sich in der Praxis bewährt. Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf ist die rechtliche Grundlage dafür allerdings […]

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14. Mai 201412. Juni 2017

„Frühe Bildung wird gerechter: 1,6 Millionen Euro für Bochum“

„Die Landesregierung stellt mit der anstehenden Änderung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) wichtige Weichen für mehr Bildungsgerechtigkeit“, unterstreicht die Bochumer Abgeordnete und Landtagspräsidentin Carina Gödecke: „Außerdem verbessern wir die Qualität der Frühkindlichen Bildung, wovon auch die Kitas in Bochum profitieren!“ Schon im Kindergartenjahr 2014/2015 sollen die Verbesserungen in Kraft treten. Strategie ist, den Bildungsbegriff und die Ansprüche […]

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13. Mai 201412. Juni 2017

Länderfinanzausgleich: Schluss mit der Benachteiligung von NRW!

In dieser Woche präsentierte der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) Zahlen zum Länderfinanzausgleich. So nimmt das Land Nordrhein-Westfalen Kredite auf, damit andere Länder Schulden abbauen können. Daher fordert der Finanzminister für die anstehenden Verhandlungen für ein neues Finanzausgleichssystem ab dem Jahr 2020 eine gerechtere und transparentere Verteilung der Gelder. „Es muss Schluss sein mit der […]

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9. Mai 201412. Juni 2017

Rot-Grün fordert fairen Wettbewerb bei Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze

Vor zwei Tagen wurde im Wirtschaftsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtages der Antrag „Fairen Wettbewerb schaffen: Klare energiewirtschaftliche Regelungen bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze“ (siehe auch: Drucksache 16/4153: Antrag der Fraktion SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) beschlossen. Hierbei geht es darum, dass zukünftig das Energiesystem dezentraler wird und dadurch […]

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4. Mai 201412. Juni 2017

SPD Bochum eröffnet zentralen Infostand am Husemann-Platz

Am gestrigen Samstag, den 3. Mai 2014, eröffnete die SPD Bochum ihren zentralen Infostand zu den Europa- und Kommunalwahlen am 25. Mai 2014. Der Bochumer Europakandidat Jürgen Mittag (siehe Abbildung) und zahlreiche Kandidaten der SPD für die Kommunalwahl in Bochum waren bei strahlendem Wetter bei dem quasi offiziellen Startschuss zum Wahlkampf am zentralen Infostand der […]

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15. April 201412. Juni 2017

Ruhr Games 2015: Das Festival für Jugend, Kultur und Sport im Ruhrgebiet

Gemeinsam mit der Direktorin des Regionalverbandes Ruhr, Karola Geiß-Netthöfel und den Sportbotschaftern Christoph Metzelder, Titus Dittmann und Holger Nikelis stellte die Jugend,- Kultur- und Sportministerin Ute Schäfer das Konzept der Ruhr Games 2015 vor. Dabei wird sich das Ruhrgebiet vom 3. bis 6. Juni 2015 für vier Tage in ein großes Jugend-, Kultur-, und Sportfestival […]

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13. April 201412. Juni 2017

„Ein sehr gutes Signal für die inklusive Schule und die Kinder“

„Die langen Verhandlungen sind zu einem sehr guten Ende gekommen“, kommentieren die Bochumer Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Thomas Eiskirch und Serdar Yüksel, die Einigung der Kommunen mit der nordrhein-westfälischen Landesregierung über die Kostenverteilung des gemeinsamen Unterrichts von Kindern mit und ohne Behinderung. Nach zwanzig Gesprächsrunden hat am Donnerstag mit dem Städte- und Gemeindebund nach dem Städtetag […]

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4. April 201412. Juni 2017

Fördermittel für Dahlhausen: Regionalverband Ruhr (RVR) stimmt für den Ausbau ‚Lewacker Straße‘ und ‚Hasenwinkeler Straße‘

„Für so gute Projekte im Ruhrparlament stimmen zu dürfen – da macht Politik richtig Freude. Gerade der Ausbau der ‚Lewacker Straße‘ verbessert für viele Dahlhauser Bürgerinnen und Bürger nicht nur die Lebensqualität, sondern erhöht auch spürbar die Verkehrssicherheit“, so Thomas Eiskirch, Mitglied der RVR-Verbandsversammlung. Die für den Bochumer Südwesten aktiven SPD-Kommunalpolitker Marc Gräf und Klaus […]

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2. April 201412. Juni 2017

Nordrhein-Westfalen stärkt den Regionalverband Ruhr und die Gemeinsamkeiten im Ruhrgebiet

Gestern hat die nordrhein-westfälische Landesregierung einen Gesetzentwurf zur Reform des Regionalverbandes Ruhr (RVR) beschlossen. Damit strebt sie eine nachhaltige Stärkung der Metropole Ruhr an und erkennt, dass der RVR sich als Klammer für die Städte und Kreise des Ruhrgebiets bewährt hat. Durch das Gesetz werden die administrativen Funktionen ausgebaut und gebündelt und gleichzeitig die demokratische […]

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31. März 201412. Juni 2017

EU-Kommission erlaubt auch künftig die Förderung von Flächenerschließungen ohne beihilferechtliche Beschränkung: Gut für Bochums Opel-Flächen

Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch weist auf eine wichtige Weichenstellung durch die EU-Kommission hin: In der letzten Woche wurde bekannt, dass die Europäische Kommission eine Entscheidung getroffen hat, die für die Förderung von Industrie- und Gewerbeflächen in Nordrhein-Westfalen von großer Bedeutung ist. Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin erläutert dazu, dass die Kommission die Flächenerschließungen durch […]

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29. März 201412. Juni 2017

Vollständige Abschaffung der Optionspflicht bleibt weiterhin Ziel beim Doppelpass

CDU, CSU und SPD haben auf Bundesebene in der vergangenen Woche einen Gesetzentwurf zur umstrittenen Optionspflicht vorgelegt. Die Doppelte Staatsbürgerschaft muss demnach nicht mehr wie ursprünglich von einzelnen vorgeschlagen durch schulische Leistungen nachgewiesen werden. Als Anerkennungsgrundlage genügt nun, wenn die Kinder bis zum 21. Geburtstag mindestens acht Jahre in Deutschland gelebt oder sechs Jahre hier […]

in Landtag NRW