Thomas Eiskirch

Das Fracking-Moratorium in NRW gilt!

Zur aktuellen Diskussion um die Fracking-Vorschläge des CDU-Bundestagsabgeordneten Oliver Wittke (siehe auch die Rheinische Post dazu) erklären Norbert Meesters, umweltpolitischer Sprecher, und Thomas Eiskirch, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im NRW-Landtag: „Es gilt der Erlass der nordrhein-westfälischen Landesregierung, derzeit keine Fracking-Maßnahmen zu genehmigen. Die verschiedenen Gutachten zum Thema haben deutlich aufgezeigt, welche Risiken mit dem Fracking […]

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in Landtag NRW / Landtag Wirtschaft + Energie

Girls‘ Day erweitert Berufsperspektiven für junge Mädchen

Anlässlich des Girls‘ Day (am 27. März 2014) stellt der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch fest, dass junge Mädchen in Nordrhein-Westfalen noch nie so gut ausgebildet waren wie heute. Wie jedoch auch Gerda Kieninger, Sprecherin für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, weist Thomas Eiskirch darauf hin, dass sich diese erfreulichen Zahlen nicht […]

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in Landtag Aktuell

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – gilt auch für Frauen! (Equal Pay Day 2014)

Nach dem letzten Jahr findet auch in 2014 der Equal Pay Day, (laut Beschreibung der Wikipedia) „der internationale Aktionstag für Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen“ am 21. März statt. Rechnerisch gesehen muss man als Frau fast drei Monate länger (vom 1. Januar bis zum 21. März) arbeiten, um auf das Jahr gesehen das gleiche Einkommen wie […]

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in Landtag Wirtschaft + Energie

Landesregierung schafft bestmögliche Bedingungen für eine Förderung des Breitbandausbaus in NRW

Im Wirtschaftsausschuss des Landtages erklärte Minister Garrelt Duin heute die Förderung des Breitbandausbaus über zwei EU-Fonds, den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Zu den neuen Möglichkeiten der Fördermittelnutzung erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag: „Wir begrüßen die Erklärung des […]

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in Landtag NRW / Landtag Wirtschaft + Energie

2,4 Milliarden Euro für Wachstum und Beschäftigung in NRW

Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) stellte in Düsseldorf das so genannte Operationelle Programm (OP) vor. Daraus ergibt sich, dass das Land Nordrhein-Westfalen sich in der Förderperiode 2014-2020 des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) auf die vier Schwerpunkte Innovationen, Mittelstand, Klimaschutz und Kommunen konzentriert. Dabei stehen rund 2,4 Milliarden Euro bis 2020 zur Verfügung, […]

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in Landtag NRW / Landtag Ruhrgebiet / Landtag Wirtschaft + Energie

Bundesregierung muss bei der Eingliederungshilfe den Koalitionsvertrag einhalten!

Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, und Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, fordern von der Bundesregierung die Kommunen finanziell so zu entlasten, wie es im Koalitionsvertrag vereinbart war. Der Koalitionsvertrag auf Bundesebene sieht vor, dass die Kommunen bei der sogenannten Eingliederungshilfe von Menschen mit Behinderung finanziell entlastet werden sollen – hierbei […]

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in Landtag Finanzen / Landtag Kommunales / Landtag NRW

NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin beruft Prof. Dr. Tobias Kollmann von der Universität Duisburg-Essen als Beauftragten für die Digitale Wirtschaft

Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat zur verstärkten Profilierung des Landes Nordrhein-Westfalen als führenden Digitalstandort in Deutschland mit Prof. Dr. Tobias Kollmann zum „Beauftragten für die Digitale Wirtschaft“ (BDW) ernannt. Er soll ab April als direkter Ansprechpartner die Brücke zwischen Gründern, Wissenschaft, Kreditwirtschaft und Industrie schlagen. Unter der Leitung Kollmanns werde das Land bis Jahresende […]

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in Landtag NRW / Landtag Wirtschaft + Energie

Hebammen dürfen nicht im Stich gelassen werden – ansonsten Gefährdung der freien Geburtswahl!

Die unbefriedigende Situation der Hebammen ist – obwohl es originär ein Thema des Bundes ist – natürlich auch in Nordrhein-Westfalen als dem bevölkerungsreichsten Bundesland eine dringende Angelegenheit (siehe auch diesen Beitrag auf thomas-eiskirch.de). Insofern begrüßt es der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch, wie auch der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Scheffler, dass das Land Schleswig-Holstein eine […]

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in Landtag NRW

Neuverschuldung sinkt im Haushaltsplan 2015 auf 1,9 Milliarden Euro

Das nordrhein-westfälische Finanzministerium unter Minister Norbert Walter-Borjans teilte in der vergangenen Woche mit, dass die Landesregierung ihren Kurs zur Schuldenbremse konsequent fortsetzt. Den Plänen der Landesregierung zufolge wird die Neuverschuldung im kommenden Jahr 2015 weiter sinken. Das Landeskabinett beschloss die Eckwerte für die vorläufige Haushaltsplanung des Jahres 2015 beschlossen. Diese sehen eine Neuverschuldung in Höhe […]

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in Landtag Finanzen / Landtag NRW

Abschaffung der Optionspflicht gefordert: „Keine neuen Hürden für den Doppelpass!“

Gestern hat der nordrhein-westfälische Landtag die Bundesregierung aufgefordert, die Optionspflicht für in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern schnell und vollständig abzuschaffen. Der Doppelpass und damit die Mehrstaatigkeit soll rechtlich komplett anerkannt werden. Dazu erklärt Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist eine Zumutung, dass junge Menschen, die in unserem Land geboren und aufgewachsen sind, […]

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in Landtag NRW

Zusammenarbeit zwischen NRW und Japan intensiviert

Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) hat zum Abschluss seiner Japanreise den traditionellen Düsseldorfabend in der japanischen Hauptstadt Tokio mit eröffnet. Dort trafen sich rund 1.000 Manager und ehemalige Geschäftsführer nordrhein-westfälischer Niederlassungen von japanischen Unternehmen und Minister Duin konnte feststellen: „Es gibt in Japan viele Unternehmer mit einem Herz für Nordrhein-Westfalen. Das ist ein Pfund […]

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in Landtag Wirtschaft + Energie

Norbert Römer: „Das Handwerk hat eine Persönlichkeit verloren“

Prof. Wolfgang Schulhoff, Präsident der Düsseldorfer Handwerkskammer, ist am Wochenanfang verstorben (siehe auch RP-Online und WAZ/DerWesten). Die nordrhein-westfälische SPD-Landtagsfraktion um ihren Vorsitzenden Norbert Römer trauert um einen engagierten Sachwalter der Interessen des nordrhein-westfälischen Handwerks: „Mit dem Ableben des Präsidenten der Düsseldorfer Handwerkskammer Prof. Wolfgang Schulhoff hat das Rückgrat der nordrhein-westfälischen Wirtschaft, das Handwerk, eine wertgeschätzte […]

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in Landtag NRW

Wirtschaftliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen nimmt Fahrt auf

Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) sieht den Optimismus für die künftige wirtschaftliche Entwicklung auf einer soliden Basis. Zahlreiche Daten und Prognosen aus NRW ebenso wie der Jahreswirtschaftsbericht des Bundes 2014 (in dem die Bundesregierung ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr auf 1,8 Prozent erhöht) untermauern die positiven Zahlen. Der Wirtschaftsminister Garrelt Duin erklärt dazu: […]

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in Landtag Wirtschaft + Energie

Landesregierung präsentiert Zukunftsenergien aus NRW auf der Messe „E-world energy & water“

Die nordrhein-westfälische Landesregierung will im Rahmen der Energiewende den schnellstmöglichen Umstieg auf erneuerbare Energien und wird daher den Ausbau der regenerativen Energien im Land NRW forcieren. Bei Eröffnung der 14. „E-world energy & water“ in Essen, auf der sich auch Thomas Eiskirch, der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion informierte (siehe Bild), betonten Umweltminister Johannes Remmel und […]

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in Landtag NRW / Landtag Wirtschaft + Energie

Mittelstandsbeirat spricht sich für Erhalt des Meisterbriefs im Handwerk aus

Die gestrigen Beratungen der Mitglieder des Mittelstandsbeirats der Landesregierung unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Arndt G. Kirchhoff (unternehmernrw.net) ergaben, dass man die Bemühungen der nordrhein-westfälischen Landesregierung den Meisterbrief im Handwerk und die Berufszugangsregelungen für die freien Berufe zu schützen deutlich unterstützt. Der Hintergrund hierfür sind die aktuellen Bestrebungen der EU-Kommission, die Regeln zum Berufszugang europaweit […]

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in Landtag Wirtschaft + Energie

Verdopplung der Mittel für die Kindertagesbetreuung auf zwei Milliarden Euro verdoppelt

In den vergangenen Tagen kam die Forderung der evangelischen Landeskirche auf, wo nach die Landesmittel zur Kita-Finanzierung in Bezug auf die Einrichtigungen in evangelischer Trägerschaft erhöht werden müssten. Hintergrund hierfür sind Einsparmaßnahmen aufgrund einer schwierigen finanziellen Situation bei der evangelischen Landeskirche (siehe dazu auch den WAZ/DerWesten-Artikel vom 27.01.2014: Kirche droht mit Kita-Aus – Städte wollen […]

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in Landtag NRW