Konstituierende Sitzung des Ruhrparlaments der Metropole Ruhr und Vorstellung der Koalitionsvereinbarung im RVR

In der vergangenen Woche konstituierte sich in der Stadthalle von Mülheim an der Ruhr das neue Ruhrparlament der Metropole Ruhr (früher besser bekannt als Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR)). Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch (hier abgebildet mit seinem Kollegen, OB Frank Baranowski von Gelsenkirchen, im Sprecherkreis der RuhrSPD) gehört zu den Mitgliedern des Ruhrparlaments, welches […]

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Neues RVR-Gesetz erleichtert die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen

Die nordrhein-westfälische Landesregierung setzt einen weiteren Meilenstein zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit im Land: Sie hat nun das geänderte Gesetz zur Stärkung des Regionalverbandes Ruhr (RVR-Gesetz) verabschiedet. „Die nunmehr eingeleitete Modernisierung der rechtlichen Grundlagen wird spürbare Verbesserungen für die Region bringen. Das ist seit der Beratung über das Gesetz zur kommunalen Gemeinschaftsarbeit (GKG) im Juli-Plenum […]

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Nordrhein-Westfalen stärkt den Regionalverband Ruhr und die Gemeinsamkeiten im Ruhrgebiet

Gestern hat die nordrhein-westfälische Landesregierung einen Gesetzentwurf zur Reform des Regionalverbandes Ruhr (RVR) beschlossen. Damit strebt sie eine nachhaltige Stärkung der Metropole Ruhr an und erkennt, dass der RVR sich als Klammer für die Städte und Kreise des Ruhrgebiets bewährt hat. Durch das Gesetz werden die administrativen Funktionen ausgebaut und gebündelt und gleichzeitig die demokratische […]

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2,4 Milliarden Euro für Wachstum und Beschäftigung in NRW

Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) stellte in Düsseldorf das so genannte Operationelle Programm (OP) vor. Daraus ergibt sich, dass das Land Nordrhein-Westfalen sich in der Förderperiode 2014-2020 des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) auf die vier Schwerpunkte Innovationen, Mittelstand, Klimaschutz und Kommunen konzentriert. Dabei stehen rund 2,4 Milliarden Euro bis 2020 zur Verfügung, […]

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Das Ruhrgebiet ist wieder rot: Auch im Bund setzt das Revier auf die SPD

Auch bei der Bundestagswahl vertrauen die Menschen im Ruhrgebiet weit überwiegend der SPD. So bilanziert Frank Baranowski, Chef der RuhrSPD, die Stimmergebnisse vom Sonntag. “Immerhin rund 40 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben im Ruhrgebiet ihre Zweitstimme der SPD gegeben. Das zeigt, dass nach den erfolgreichen Ergebnissen bei den zurückliegenden Landtags- und Kommunalwahlen die Menschen […]

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Bundestagspräsident Norbert Lammert lobt Pläne der RuhrSPD zur Metropole Ruhr

Mitte Januar fand in Bochum die 5. Ruhrkonferenz der RuhrSPD statt, bei der die Delegierten sich einstimmig für eine Stärkung der Metropole Ruhr aussprachen. Siehe dazu auch diesen Bericht: RuhrSPD fordert mehr Mut zur Metropoloe Zusätzlich zur Berichterstattung in der WAZ bzw. bei DerWesten, wonach die SPD das Ruhrgebiet als Metropole stärken will, wurde auch […]

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RuhrSPD fordert mehr Mut zur Metropole

Metropole Ruhr. „Wir gestalten Zukunft für die Menschen im Ruhrgebiet. Und das macht unglaublich viel Spaß.“ Mit dieser Formulierung traf Frank Baranowski, Sprecher der RuhrSPD, am Samstag in Bochum offensichtlich den Nerv der Delegierten der fünften Ruhrkonferenz der SPD im Ruhrgebiet. Einstimmig verabschiedete der Ruhrparteitag das Papier Zukunftsfähiger Regionalverband Ruhr, mit dem die Neufassung des […]

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Thomas Eiskirch: „Wer braucht noch Industrie? Wir in NRW!“ – Gastbeitrag bei den Ruhrbaronen

Bei den Ruhrbaronen, einem der meistgelesenen regionalen Blogs von ganz Deutschland, gibt es unter der Überschrift „Wer braucht noch Industrie? Wir in NRW!einen Gastbeitrag von Thomas Eiskirch zur Industriepolitik in Nordrhein-Westfalen. Dort geht es um die Wandlungsprozesse der Industrie, die Herausforderungen der Industriepolitik im Allgemeinen und Speziell im Ruhrgebiet bzw. in Nordrhein-Westfalen, der Bedeutung von […]

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Solidarpakt Ost: RuhrSPD fordert erleichterte Investitionsmöglichkeiten

Zur aktuellen Diskussion um den Solidarpakt Ost hat die RuhrSPD, in deren Sprecherkreis Thomas Eiskirch ist, ihre Position bekanntgegeben. Primär geht es darum, wie Frank Baranowski (der Oberbürgermeister von Gelsenkirchen) für die RuhrSPD feststellte, dass eine Mittelverteilung nach Bedürftigkeit und nicht nach Himmelsrichtung vorgenommen wird. Der Solidarpakt Ost muss intelligent weiterentwickelt werden und nach 2019 […]

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Armutsbericht 2011 zeigt – Hilfe muss nach Bedürftigkeit und nicht nach Himmelsrichtung verteilt werden

Vergangene Woche wurde der Bericht zur regionalen Armutsentwicklung in Deutschland 2011 durch den Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgelegt (siehe auch den Bericht als PDF-Datei). Dem Bericht zufolge droht eine Verfestigung der Armut auf Rekordniveau. Dahingehend kritisierte der Paritätische Wohlfahrtsverband die Sozialpolitik der Bundesregierung scharf und forderte diese „zu einer rigorosen armutspolitischen Kehrtwende auf“. Die jetzt vorgestellte Studie […]

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UmbauRuhr: Eckpunkte für eine Zukunftsinitiative zur Dynamisierung der Infrastruktur an der Ruhr

Am vergangenen Samstag fand im Bochumer RuhrCongress die 4. Ruhrkonferenz statt. Eines der Hauptthemen war die Diskussion der durch die RuhrSPD eingebrachten Resolution UmbauRuhr: Eckpunkte für eine Zukunftsinitiative zur Dynamisierung der Infrastruktur an der Ruhr. In dieser Resolution werden die wichtigsten Punkte für das Ruhrgebiet der nächsten Jahre thematisiert: Rohstoff- und Energieeffizienz Urbane Innovationen Mobilität […]

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Bundesregierung wortbrüchig beim Rhein-Ruhr-Express: Nachteile für die Pendler an Rhein und Ruhr befürchtet

Seitens des Bundesverkehrsministeriums ist geplant, den Rhein-Ruhr-Express (RRX), der eine wichtige Entlastung für den Schienenverkehr im Ruhrgebiet und auch im Rheinland darstellen soll, nicht mehr in den Investitionsplan für die kommenden Jahre bis 2015 aufzunehmen. Der RRX ist insbesondere für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Ballungsraum Rhein/Ruhr und insbesondere innerhalb des Ruhrgebietes von zentraler Bedeutung, […]

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„Wichtig ist auf’m Platz!“ – Gastbeitrag von Thomas Eiskirch bei den Ruhrbaronen

Bei den Ruhrbaronen, einem der meistgelesenen regionalen Blogs von ganz Deutschland, gibt es unter der Überschrift „Wichtig ist auf’m Platz! einen Gastbeitrag zur Industrie- und Energiepolitik in der Metropole Ruhr. Dort geht es um Visionen, den Strukturwandel, die Energiewende weg von der Atomkraft, ökologische Aspekte usw. Thomas Eiskirch: „Wichtig ist auf´m Platz“ – Industrie- und […]

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RuhrSPD möchte Route der Industriekultur im Ruhrgebiet als UNESCO-Weltkulturbe

Die weit über die Grenzen des Ruhrgebietes hinaus bekannte Route der Industriekultur soll zum UNESCO-Welterbe erklärt werden. Diesen Vorschlag Axel Schäfers (SPD), dem Bundestagsabgeordneten aus Bochum, unterstützt die Revierkonferenz der RuhrSPD, die vor kurzem in Bochum tagte. Der Regionalverband Ruhr (RVR) wird dabei aufgefordert – noch im aktuellen Jahr der Europäischen Kulturhauptstadt Ruhr.2010 – dahingehend […]

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Christoph Dänzer-Vanotti soll neuer Regionaldirektor beim Regionalverband Ruhr (RVR) werden

Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhrgebiet (RVR) zeigt sich erfreut über die geplante Nachfolge des scheidenden Regionaldirektors Heinz-Dieter Klink.   Die SPD und die Grünen, die gemeinsam in der Verbandsversammlung (oft auch als Ruhrparlament bezeichnet) eine rot-grüne Koalition bilden, haben sich gemeinsam auf Christoph Dänzer-Vanotti als Nachfolger geeinigt, […]

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