Abschalten: Atomausstieg jetzt! – Keinen Atomstrom kaufen! (Antrag zum Parteitag des SPD-Unterbezirkes Bochum am 28. März 2011)

Am kommenden Montag, den 28. März 2011, findet ab 19:30 Uhr im Jahrhunderthaus (Alleestraße 80, 44793 Bochum) ein Unterbezirksparteitag der SPD Bochum statt.   Die dreifache Katastrophe in Japan – Erdbeben, Tsunami und das drohende nukleare Unglück in Fukushima – bestimmt auch zum Teil inhaltlich den Parteitag.   Der Vorstand der SPD Bochum (unter dem […]

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Norbert Röttgen muss das Scheitern der schwarz-gelben Atompolitik eingestehen

Norbert Römer, der Fraktionsvorsitzende der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag, erklärte angesichts der nukleraren Katastrophe in Japan: „Die Katastrophe in Japan macht schrecklich klar: Wir müssen raus aus der Atomenergie, so schnell wie möglich. Die Laufzeitverlängerung war ein schwerer Fehler der schwarz-gelben Bundesregierung, der dringend korrigiert werden muss. Das haben jetzt endlich offenbar auch die Bundeskanzlerin […]

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Bundesregierung hat beim Ausstieg aus dem Atomausstieg kalkulierten Verfassungsbruch begangen, Bundesländer klagen dagegen

Vorgestern haben die fünf Bundesländer Berlin, Brandenburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz eine gemeinsame Klageschrift zur Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke (bzw. dem Ausstieg aus dem Atomausstieg) eingereicht, die vom Bochumer Landtagsabgeordneten Thomas Eiskirch voll und ganz unterstützt wird.   Zur Klage erklärten die beiden nordrhein-westfälischen Minister Harry K. Voigtsberger (Wirtschaft) und Johannes Remmel (Klimaschutz):   „Die Laufzeitverlängerung […]

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FDP versucht Wettbewerb zu Gunsten der großen Energiekonzerne zu verzerren

Thomas Eiskirch hat der FDP-Fraktion vorgeworfen, gegen die Interessen der Kommunen und gegen die Interessen der Stromkunden Klientel-Politik zu Gunsten der vier großen Energiekonzerne zu machen. Bei einer Plenardebatte um einen Antrag der FDP-Fraktion, mit dem diese eine mögliche Übernahme des Stromproduzenten Steag durch ein Konsortium nordrhein-westfälischer Stadtwerke zu verhindern versuchten, begrüßte Eiskirch das Vorhaben der Stadtwerke. […]

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Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken schadet den Menschen und der Wirtschaft in Bochum

Am vergangenen Montag hat der SPD-Unterbezirk Bochum eine Resolution beschlossen und damit festgehalten, dass die von der schwarz-gelben Bundesregierung durchgesetzte Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke den Menschen und der Wirtschaft in Bochum schadet. Nicht nur, dass die Nutzung der Atomenergie gefährlich ist – auch werden die Städte und die Wirtschaft dadurch belastet: So wird die […]

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Atomkompromiss von Schwarz-Gelb schwächt kommunale Energieversorger

Thomas Eiskirch, der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kritisiert den so genannten „Atomkompromiss“ der schwarz-gelben Bundesregierung, der eine deutliche Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke zur Folge hat.   Das Land Nordrhein-Westfalen will – wie das Wirtschaftsministerium mitgeteilt hat – gegen die Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den großen Energieversorgern juristisch vorgehen, da der Bundesrat […]

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SPD-geführte Landesregierung wird schwarz-gelbe Atompläne stoppen

Der Präsident des Verbandes Kommunaler Unternehmen (VKU), Stephan Weil, erklärte vor kurzem, dass eine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke fatale Folgen hätte (siehe auch den Artikel im Manager-Magazin). Hierzu sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: „Der schwarz-gelbe Atomkurs schadet den Menschen und der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen. Laufzeitverlängerungen verhindern mehr Wettbewerb und zementieren das Monopol der […]

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FDP blockiert Stadtwerke

“Wieder kracht es in der schwarz-gelben Koalition in Düsseldorf. Nachdem CDU-Ministerin Thoben eine Korrektur der Gemeindeordnung angekündigt hat, blockiert diesmal der kleine Koalitionspartner notwendige Änderungen. Die Stadtwerke in Nordrhein-Westfalen werden weiterhin daran gehindert, im Dienste der Bürgerinnen und Bürger für mehr Wettbewerb auf dem Energiemarkt zu sorgen”, kritisierte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, […]

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Geothermie: Nutzen für Umwelt und Wirtschaft

“Wir müssen mit effizienter Energietechnik voran gehen” ist die Kernaussage von Bernd Wilmert, Geschäftsführer der Stadtwerke Bochum, beim Besuch des Bochumer Abgeordneten und wirtschaftspolitischen Sprechers der SPD Landtagsfraktion Thomas Eiskirch und von André Stinka, dem Beauftragter der SPD Fraktion für alternative Energien. Die SPD Politiker waren erneut auf die Bochumer Stadtwerke aufmerksam geworden, weil das […]

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