Seit 2005 vertrat Thomas Eiskirch als direkt gewählter Abgeordneter den Landtagswahlkreis Bochum II. 2012 wurde er zum dritten Mal (diesmal mit 52,7 % der Stimmen) direkt in den Landtag gewählt. Seit 2006 ist er wirtschafts- und seit 2010 zusätzlich energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Mit seiner Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Bochum legte Thomas Eiskirch sein Mandat im Landtag von NRW nieder.

Hier sind Meldungen aus der Landespolitik für Bochum – aber auch aus Bochum selbst – archiviert.


 

Neues Pflegegesetz stärkt die Versorgung im vertrauten Umfeld

In der vergangenen Woche hat sich der nordrhein-westfälische Landtag in Düsseldorf fraktionsübergreifend in einem breiten Konsens auf ein Gesetz für eine zukunftsfähige Pflegeinfrastruktur verständigt. Dadurch werden das bisherige Landespflegegesetz sowie das alte Wohn- und Teilhabegesetz miteinander kombiniert. Der Gesetzesentwurf wurde seit Ende des letzten Jahres in einem breit angelegten partizipativen Prozess mit den beteiligten Fachkreisen, […]

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Neues RVR-Gesetz erleichtert die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen

Die nordrhein-westfälische Landesregierung setzt einen weiteren Meilenstein zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit im Land: Sie hat nun das geänderte Gesetz zur Stärkung des Regionalverbandes Ruhr (RVR-Gesetz) verabschiedet. „Die nunmehr eingeleitete Modernisierung der rechtlichen Grundlagen wird spürbare Verbesserungen für die Region bringen. Das ist seit der Beratung über das Gesetz zur kommunalen Gemeinschaftsarbeit (GKG) im Juli-Plenum […]

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Albrecht Schröter aus Jena – der einzige deutsche Nominierte zum „Weltbürgermeister“

Unter dem Titel World Mayor veranstaltet die City Mayors Foundation seit zehn Jahren den Wettbewerb zur Wahl des „Weltbürgermeisters“. Ziel dahinter ist es die Arbeit in den Kommunen zu ehren und herausragende Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zu ehren – auch über den eigenen städtischen Wirkungskreis hinaus. In diesem Jahr gibt es insgesamt 26 Finalisten aus sechs […]

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Erfahrungsbericht von George Tsiklauri – Jugendlandtag 2014

Nachfolgend der von George Tsiklauri selbst geschriebene Erfahrungsbericht über den 6. Jugendlandtag.   „Hautnah dabei zu sein in der Politik. Mit diesen Gedanken ging ich in den 6. Jugendlandtag in Nordrhein-Westfalen. So charmant dieser Gedanke auch war, weckte er vor allem eine besondere Frage in mir: Was kann man aus drei Tagen im Parlament für […]

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Neue Förderphase des Europäischen Regionalfonds startet: Insgesamt 2,5 Mrd Euro für NRW!

Anfang des Monats gab Wirtschaftsminister Garrelt Duin vor rund 500 Interessierten aus Wirtschaft, Forschung, Hochschulen und Kommunen den Startschuss für die neue Förderperiode des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE). Bis 2020 stehen dem Land Nordrhein-Westfalen rund 1,2 Milliarden Euro aus EU-Mitteln zur Verfügung, um damit Wachstum und Beschäftigung zu fördern. Land, Kommunen, Hochschulen und […]

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