Seit 2005 vertrat Thomas Eiskirch als direkt gewählter Abgeordneter den Landtagswahlkreis Bochum II. 2012 wurde er zum dritten Mal (diesmal mit 52,7 % der Stimmen) direkt in den Landtag gewählt. Seit 2006 ist er wirtschafts- und seit 2010 zusätzlich energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Mit seiner Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Bochum legte Thomas Eiskirch sein Mandat im Landtag von NRW nieder.
Hier sind Meldungen aus der Landespolitik für Bochum – aber auch aus Bochum selbst – archiviert.
Der industriepolitische Murks der Regierung Rüttgers zum Kraftwerksbau in Datteln, ist eine der größten Altlasten die rot-grün von der Vorgängerregierung übernommen hat. Dennoch ist es der neuen Landesregierung gelungen hier einen Weg einzuschlagen der allen Beteiligten Akteuren endlich die nötige Rechtssicherheit bringt. Dass die CDU hierzu einen Antrag einreicht, um der SPD den schwarzen Peter […]
Gemeinsam mit Daniela Schneckenburger, der wirtschaftspolitischen Sprecherin von Bündnis ’90 / Die Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag, zeigte sich Thomas Eiskirch zufrieden, über die Entscheidung gegen die geplanten Atommülltransporte von Ahaus ins russische Majak. Die wirtschaftspolitischen Sprecher ihrer jeweiligen Fraktionen erklärten hierzu: „Die Entscheidung des Bundesumweltministers war überfällig. Endlich ist auch er bereit, auf […]
Thomas Eiskirch, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz und dem Westdeutschem Handwerkskammertag NRW, der Dachorganisation der Handwerkskammern in Nordrhein-Westfalen. Dabei wurden Eckpunkte für die Luftreinhaltung, Umweltzonen und Verlängerung der Ausnahmeregelung für Handwerkerparkausweise festgelegt: „Das ist ein gutes Ergebnis für die Luftreinhaltung und […]
In der Plenardebatte am 1. Dezember 2010 hat Thomas Eiskirch die Pläne der rot-grünen Landesregierung zur Schaffung eines wirkungsvollen Tariftreuegesetzes gegen die Kritik von CDU und FDP verteidigt. Die Pläne sehen vor, sicherzustellen, dass in Zukunft bei öffentlichen Ausschreibungen soziale Kriterien stärker berücksichtigt werden. Wo mit öffentlichem Geld ein Projekt realisiert wird , müssen demnach […]
Thomas Eiskirch hat der FDP-Fraktion vorgeworfen, gegen die Interessen der Kommunen und gegen die Interessen der Stromkunden Klientel-Politik zu Gunsten der vier großen Energiekonzerne zu machen. Bei einer Plenardebatte um einen Antrag der FDP-Fraktion, mit dem diese eine mögliche Übernahme des Stromproduzenten Steag durch ein Konsortium nordrhein-westfälischer Stadtwerke zu verhindern versuchten, begrüßte Eiskirch das Vorhaben der Stadtwerke. […]