Vor einigen Tagen trafen sich die Vertreter der so genannten „Memorandom-Städte“, zu denen auch Bochum gehört, mit dem nordrhein-westfälischen Finanzminister Helmut Linssen (CDU). Wie die Landesregierung auf die kommunalen Vertreter wie z.B. Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz eingegangen ist, verärgert Thomas Eiskirch, der nicht nur Landtagsabgeordneter aus Bochum, sondern auch Vorsitzender der SPD Bochum, ist: „Die […]
Der ehemalige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering (Bild: nrwspd) erklärt auf dem Landesparteitag der NRWSPD in Dortmund, wieso man bei der Landtagswahl am 9. Mai 2010 die SPD und in Bochum Thomas Eiskirch wählen sollte.
GEW und DGB stellten kürzlich das erste Ergebnis des Bochumer Memorandums vor. Beim Bochumer Memorandum handelt es sich um eine Initiative, die mit nachvollziehbaren und messbaren Kriterien die Bildungspolitik der Landesregierung bewertet und dabei internationale Kriterien berücksichtigt. Das Urteil für die Jahre 2005-2010 ist eindeutig, wie Thomas Eiskirch aus Bochum feststellt: „Die seit 2005 regierende […]
Anlässlich des Aktionstages der Schülerinnen, Schüler und Studierenden verfasste die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft eine Solidaritätsadresse. Thomas Eiskirch in dessen Wahlkreis diverse Bildungseinrichtungen, wie beispielsweise die Ruhr-Universität oder die Hochschule Bochum, ihren Sitz haben, zeigte sich darüber hoch erfreut und erklärte, dass dies erneut unterstreichen würde, wie wichtig das Thema Bildung für die SPD sei. […]
Bei Gesprächen in der AWO-KiTa in der Eulenbaumstraße in Bochum-Querenburg hat sich Thomas Eiskirch dafür ausgesprochen, das schwarz-gelbe An-Kindern-sparen-Gesetz „Kibiz“ nach einer erfolgreichen Landtagswahl abzuschaffen. Bei der Aktion in der Kindertagesstätte kam Eiskirch mit Eltern und Erziehern ins Gespräch, die sich bitter über die Kinder- und Bildungspolitik von CDU und FDP beschwerten. Sehen Sie hier […]
Auf dem Landesparteitag der NRWSPD in Dortmund erklärte Hannelore Kraft, die Vorsitzende der NRWSPD und der SPD-Landtagsfraktion im Landtag, warum man bei der Landtagswahl am 9. Mai 2010 die SPD wählen sollte. Außerdem führt die SPD-Spitzenkandidatin und Anwärterin auf das Amt der Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen aus, warum die Bochumer Wählerinnen und Wählern im Wahlkreis […]
Bei einer Aktion der Bochumer Jusos auf der Brücke vor der Ruhr-Universtität hat sich Thomas Eiskirch gegen Studiengebühren und gegen Atomkraft ausgesprochen. Studiengebühren seien sowohl ungerecht als schadeten sie auch unserer Wirtschaft, so Eiskirch. Sehen Sie hier ein Video von der Aktion.
Den aktuellen Meldungen zufolge fordert die FDP eine Abschaffung des Elterngeldes. Hier vermutet Thomas Eiskirch: „Damit will wohl die FDP die geplanten Steuersenkungen finanzieren – auf Kosten der Familien. Mit einer SPD-geführten Landesregierung wird Nordrhein-Westfalen diese Streichung im Bundesrat verhindern.“ Britta Altenkamp, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, äußerte sich in Düsseldorf zur Thematik wie folgt:
Die in der vergangenen Woche vorgestellten Vorschläge der FDP zur Erhöhung der Hinzuverdienstgrenze für ALG II-Empfänger sieht Thomas Eiskirch kritisch. Diese eröffnen einen Weg in die Transfergesellschaft, so dass mehr und mehr prekäre Beschäftigungsverhältnisse entstehen, anstatt durch Mindestlöhne sicher zu stellen, dass „man von seiner Hände Arbeit auch leben kann“ und nicht die Allgemeinheit über Transferleistungen […]
Thomas Eiskirch gehört zu den Erstunterzeichnern des Dusiburger Appells. Dieser wurde vom Gesamtbetriebsrat ThyssenKrupp Steel Europe ins Leben gerufen und richtet sich an Politik und Gesellschaft, industrieller Arbeitsplätze in Deutschland nachhaltig zu unterstützen und zu fördern. Hauptforderungen sind der Stopp der Rohstoffspekulationen, faire Wettbewerbsregeln und konsequentes Vorgehen gegen Rohstoffkartelle und Zukunftssicherung des Industriestandorts Europa und […]
Der ehemalige nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (das Bild wurde von Lukas Paslawski gemacht und stammt von peer-steinbrueck.de), der jetzt den Wahlkreis 105 – Mettmann I im deutschen Bundestag vertritt, zieht in einem Video eine kurze Bilanz über die vergangenen fünf Jahre und warum (am Beispiele der Bildungspolitik, der Finanzen, der Lage der Kommunen […]
Gestern lud die NRWSPD zum Wahlkampfauftakt nach Düsseldorf – und mehrere tausend Besucher kamen um den Wahlkampf zur Landtagswahl am 9. Mai 2010 offiziell einzuläuten. Direkt zu Beginn der Veranstaltung gab es ein Trommelstakkato durch Power Percussion, die es innerhalb weniger Augenblicke schafften, dass die Menge sich nicht mehr auf den Stühlen hielt. Danach informierten […]
Am morgigen Samstag findet der Wahlkampfauftakt der NRWSPD in Düsseldorf statt. Für die Veranstaltung, die um 14:00 Uhr beginnt, wird seitens der SPD Bochum ein Bus eingesetzt, damit interessierte Parteimitglieder aber natürlich auch interessierte Bürgerinnen und Bürger kostenlos nach Düsseldorf und wieder zurück gefahren werden können. Der Bus startet um 12:00 Uhr an der Geschäftsstelle […]
Thomas Eiskirch, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion machte noch einmal deutlich, wie wichtig die Unterstützung des Handwerks für die Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen ist. Hier unterstrich er die Bedeutung der Förderung von angehenden Meistern: „Die Meistergründungsprämie, die im Jahr 1995 unter der SPD-geführten Landesregierung eingeführt wurde, ist seit 15 Jahren ein Erfolgsmodell sozialdemokratischer Mittelstandspolitik. Es ist […]
Der kürzlich stattgefundene „Bahngipfel“ in der Düsseldorfer Staatskanzlei brachte kaum substantielle Ergebnisse für Nordrhein-Westfalen und das Ruhrgebiet, so Thomas Eiskirch, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Thomas Eiskirch: „Die Finanzierung des Rhein Ruhr Xpress (RRX) ist immer noch ungeklärt und der aus Bayern stammende Bundesverkehrsminister Ramsauer kann nicht erklären, wie die finanziellen Mittel aufgebracht werden […]
Zur gestrigen Vorstellung der Eckpunkte für ein Klimaschutzgesetz NRW erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: „Die vergangenen fünf Jahre waren für den Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen verlorene Jahre. Eine SPD-geführte Landesregierung wird dies ändern und den Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen zu einem Fortschrittsmotor entwickeln.