Schwarz-gelbe Landesregierung muss Transparenz zum Wettbewerb „InnoMeT.NRW“ schaffen

Die Landesregierung will 15 Millionen Euro Fördermittel in einem Wettbewerb vergeben, in dem es nur einen Wettbewerber gab.  Da andere Wettbewerber anscheinend von den vorgegebenen Wettbewerbsbedingungen abgeschreckt wurden, fordert die Fraktion der SPD die Landesregierung dazu auf für Transparenz zu sorgen und zu erklären, wie der Wettbewerb „InnoMeT.NRW“ gestaltet war und wie schließlich die Entscheidungen […]

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Landesregierung muss Transparenz zum Wettbewerb InnoMet.NRW schaffen

In der letzen Initative vor dem Regierungswechsel forderte Thmas Eiskirch die Regierung Rüttgers auf, die Unstimmigkeiten im Wettbewerb InnoMet.NRW aufzuklären: Die Landesregierung hat 15 Millionen Euro in einem Wettbewerb mit nur einem Teilnehmer vergeben. Thomas Eiskirch und die SPD Fraktion forderten die schwarz-gelbe Landesregierung auf zu erklären was für eine Form von Wettbewerb es ist, […]

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Auf dem Landesparteitag der NRWSPD

Das war Aufbruchstimmung! Der Parteitag der NRWSPD am Wochenende war ein gelungener Startschuss zum Landtagswahlkampf 2010. Hannelore Kraft hat in einer überzeugenden Rede die Inhalte beschrieben, mit denen wir um das Vertrauen der Menschen werben. Warum die derzeitige Landesregierung NRW schadet und welche Bedeutung die Wahl in NRW für das ganze Land hat, machte Sigmar […]

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InnoMeT.NRW: So funktioniert Wettbewerb nicht!

Die heutige Ausgabe der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) berichtet, wie man sich seitens der FDP bzw. der Landesregierung Wettbewerb vorstellt. Das ganze zeigt sich am Beispiel des vom Land ausgelobten Wettbewerbs InnoMeT.NRW, bei dem 15 Millionen Euro Fördergelder verteilt wurden. Das Land forderte Hochschulen und Unternehmen auf sich regional gebündelt in gemeinsamen Forschungsprojekten zur Entwicklung […]

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Tatkraft-Tour: Der Film

Auf dem Landesparteitag der NRWSPD in Dortmund wurde der Film zur Tatkraft-Tour mit Hannelore Kraft gezeigt. Nicht nur Thomas Eiskirch als Landtagsabgeordneter für Bochum, der einen Tag als Landschaftsgärtner arbeitete, sondern auch viele andere Landtagsabgeordnete und Kandiaten unterstützen die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft, die unter dem Motto Initiative Tatkraft in Betrieben und Einrichtungen einen Tag lang […]

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Hauptschulsterben im Ruhrgebiet

Als „Ende der schulpolitischen Irrfahrt von FDP und CDU“ hat Ute Schäfer, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, das von den Medien berichtete Hauptschulsterben im Revier bezeichnet. Auch die Erfahrungen im Rahmen der Anmeldungen in Bochum zeigen, dass die Eltern ihre Kinder nicht mehr zu Hauptschulen schicken wollen, so der hiesige Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch, der damit […]

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Hilferuf der Städte und Gemeinden im Landtag

„Die finanzielle Notsituation der Städte und Gemeinden des Landes wurden bei der Anhörung im Kommunalausschuss des Landtages ausdrücklich bestätigt“, so Thomas Eiskirch, der Bochumer Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Bochum. „Wer nach dieser Expertenrunde nicht sofort handelt, zerstört die kommunale Selbstverwaltung. Unsere Städte stehen vor dem Abgrund, die kommunalen Finanzen sind im Freien Fall“, sagte […]

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Tatkraft-Tour: Ein Tag als Landschaftsgärtner

Am 11. Februar 2010 besuchte Thomas Eiskirch im Rahmen der Tatkraft-Tour, die auf einer Idee der SPD-Vorsitzenden Hannelore Kraft basiert, die Baustelle der evangelischen Kindertagesstätte in Bochum-Weitmar. Hier arbeitete er beim Landschaftsgärtner Axel Klodt mit und informierte sich über dessen Arbeit. Im nachfolgenden Video fasst er seinen Tag dort zusammen:

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Landtagsabgeordnete bei der Bochumer Polizei

Am 15. Januar 2010 war Thomas Eiskirch, zusammen mit seiner Landtagskollegin Carina Gödecke, erneut zu Besuch bei der Bochumer Polizei, genauer gesagt der neuen Polizeiwache Südost an der Universitätsstraße.   Für Thomas Eiskirch ist der Besuch bei der Polizei und die Möglichkeit mit den Polizistinnen und Polizisten „auf Streife“ zu gehen schon gute Tradition, denn […]

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FDP und CDU setzen sich über alle Kritik hinweg

Änderung der Gemeindeordnung: Bochumer Bürgerinnen und Bürger zahlen die Zeche Mit Empörung hat der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch auf das Festhalten der schwarz-gelben Landesregierung an den Plänen zur Änderung der Gemeindeordnung reagiert. “Die Welle des Protestes und der breite Widerstand in der Bevölkerung gegen die Änderungspläne ist bei CDU und FDP einfach verpufft. Dies ist […]

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Geisterfahrt der schwarz-gelben Landesregierung in der Steuerpolitik beenden

Gegen das niederschmetternde Testat aller ernstzunehmenden Wirtschaftsexpertinnen und Wirtschaftsexperten hat die Bundesregierung das sogennante Wachstumsbeschleunigungsgesetz beschlossen. Besonders die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat sich gegen die Bedenken der Regierungschefs anderer Bundesländer – auch jener in denen Unionsministerpräsidenten regieren – verteidigt und letzlich auch durchgesetzt. Die Opposition im Landtag hat immer wieder auf die Fehler in diesem Gesetz […]

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Beschämendes Koalitionstheater auf dem Rücken der Stadtwerke

In der heutigen ersten Lesung zur Änderung des Gemeindewirtschaftsrechts sei es im Landtag zu einem traurigen Koalitionstheater gekommen, wertete der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, die Debatte im Landtag. “Die dringend notwendigen und von CDU-Wirtschaftsministerin Thoben vollmundig angekündigten Erleichterungen für die kommunalen Energieunternehmen sind an der ideologischen Blockade der FDP gescheitert. 94 Prozent der […]

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Schnee und Glatteis auf Bochumer Straßen

In der kalten Jahreszeit sind die Verkehrsteilnehmer gefordert noch mehr als sonst im Straßenverkehr Rücksicht zu nehmen. Vielleicht findet man aber auch die Zeit um sich der schönen Dinge des Winters zu erfreuen – Schnee bedeutet nämlich auch Schneeballschlachten, Schneemänner (siehe Abbildung), Schlittenfahren usw. In diesem Sinne: Kommen Sie gut durch den Winter!

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Haiti-Spendengala am 31. Januar 2010

Am 31. Januar 2010 findet in der Christuskirche in Bochum eine Spendengala zugunsten der Erdbebenopfer auf Haiti statt. Zahlreiche Künstlerinnen und Künstler verzichten auf ihre Gage und hoffen auf viele Besucher, die mindestens 15,- Euro Eintritt als Spende zahlen (ruhig mehr), die dann gesammelt den Opfern auf Haiti zur Verfügung gestellt werden.

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