Seit dem Jahr 2011 werden durch das nordrhein-westfälische Wissenschaftsministerium die Orte des Fortschritts ausgezeichnet. Hierbei handelt es ich um Einrichtungen, die die Aspekte Ökonomie, Ökologie und Soziales auf eine innovative Art und Weise verbinden und damit einen Fortschritt für die Gesellschaft ermöglichen. Bei der aktuellen Vergabe wurden insgesamt neunzehn neue Orte des Fortschritts in Nordrhein-Westfalen […]
Thomas Eiskirch, der Landtagsabgeordnete für den Bochumer Süden, weist darauf hin, dass Anfang des Monats das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen eine positive Zwischenbilanz zur Entwicklung des Gesundheitscampus Nordrhein-Westfalen gezogen hat. Durch Gesundheitsministerin Barbara Steffens wurde dabei festgestellt, dass der Gesundheitscampus in Bochum zusammen mit dem innovativen Umfeld die Position des Landes NRW als ‚Gesundheitsland‘ mit über […]
Thomas Eiskirch, der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, weist darauf hin, dass inzwischen zum zweiten Mal durch das Wirtschaftsministerium und der NRW.Bank der Gründerpreis NRW ausgelobt wird. Die Unternehmen, die in den Jahren 2008 bis 2011 in Nordrhein-Westfalen gegründet wurden, weniger als 50 Mitarbeiter beschäftigten und einen Umsatz von höchstens zehn Millionen Euro pro […]
Zum heute vorgestellten Entwurf für einen Landesentwicklungsplan (LEP) erklärte Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Der neue LEP ist ein Entwicklungsplan im wörtlichen Sinne. Er ermöglicht wirtschaftliche Entwicklung und straft alle diejenigen Lügen, die befürchtet hatten, mit der Landesplanung würden Industrieprojekte für die Zukunft unmöglich gemacht. Industrielle Vorhaben wie das Kraftwerk in Datteln, der New […]
Die nordrhein-westfälische Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat Stellung zu den Ergebnissen der aktuellen DGB-Umfrage an Hochschulen bezogen. In dieser Umfrage wurden vom Februar bis April die Beschäftigten an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen zu ihren Arbeitsbedingungen am Arbeitsplatz Hochschule befragt (siehe nrw.dgb.de). Hierzu erklärt die Ministerin: „Die Umfrage des DGB bestätigt die Reformbemühungen der NRW-Landesregierung. Dass jeder […]
Zu den politischen Reaktionen auf die McKinsey-Studie zur Wirtschaftspolitik in NRW erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Der Opposition wird es nicht gelingen, die NRW-Wirtschaftspolitik sowie den Wirtschafts- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen schlecht zu reden. Wir verschließen aber selbstverständlich nicht die Augen vor den zukünftigen Herausforderungen für den Standort. Gerade aktuell gibt es positive Zeichen […]
Im Jahr 2013 feiert die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ihren 150. Geburtstag. Ein Ereignis, welches die SPD in diesen Tagen in ganz Deutschland feiert. Die Bochumer Sozialdemokraten entschieden sich dazu, angesichts dieses feierlichen Ereignisses am vergangenen Samstag ein Familienfest auf dem zentral gelegenen Dr.-Ruer-Platz in Bochum durchzuführen. Neben vielen Ständen der SPD-Stadtbezirke und -Ortsvereine (die sich […]
Am heutigen Samstag, den 22. Juni 2013, feiert die SPD Bochum ein Familienfest anlässlich des Jubiläums „150 Jahre Sozialdemokratie“, denn die SPD wird in diesem Jahr 150 Jahre alt. Auf dem Dr.-Ruer-Platz wird es dazu von 10:00 bis 17:00 Uhr ein Familienfest geben, zu dem alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind. Weitere Details (beispielsweise […]
In der vergangenen Woche stellte Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) bei der Handwerkskammer in Dortmund den neuen „InnovationsGutschein Handwerk NRW“ vor. Ziel der Landesregierung und der sie tragenden Mehrheitsfraktionen von SPD und Grünen im Düsseldorfer Landtag ist es, die Innovationskraft des nordrhein-westfälischen Handwerks zu stärken. Ein Element davon ist der neue „InnovationsGutschein Handwerk NRW“, den Minister […]
Die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge wird ausgesetzt. Das ist das Ergebnis von Gesprächen zwischen den Fraktionen und Landtagspräsidentin Carina Gödecke, die gestern, wie im Abgeordnetengesetz festgelegt, die Unterrichtung über die mögliche Anpassung der Abgeordnetenbezüge (Drs. 16/3202) vorgelegt hat. Das Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik hat für 2013 eine Anpassung der Abgeordnetenbezüge um 2,28 Prozent errechnet. Mit […]
Vergangene Woche war Thomas Eiskirch in seiner Funktion als Vorsitzender der SPD Bochum zu Gast in der Bochumer Lokalredaktion der Ruhr Nachrichten. Im Gespräch mit Thomas Aschwer, dem Redaktionsleiter der RN Bochum, wurden das kommende Jubiläum der SPD, die ihren 150. Geburtstag feiert, die Situation rund um Opel, die Marke Bochum und mehr angesprochen. Beim […]
Am frühen Abend des 30. April 2013 fand im Viktoria-Quartier im Rahmen der Eröffnung der Freiluft-Saison des Bermudadreiecks (unter dem Stichwort „Stühle raus“) auch der Spatenstich für das zukünftige Musikzentrum Bochum statt. Das Musikzentrum Bochum wird bis Mitte 2015 in direkter Nachbarschaft zum Bermudadreieck auf der anderen Seite der Viktoriastraße auf dem leeren Grundstück neben […]
Gestern Vormittag hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen im Rahmen einer aktuellen Stunde über die derzeitige Situation bei Opel Bochum diskutiert. Anlässlich dieser Debatte waren auch über 20 Mitglieder des Betriebsrates, an ihrer Spitze Rainer Einenkel, zu Gast im Landtag NRW. Nach der Plenardebatte traf sich der Opel-Betriebsrat mit Vertretern der SPD-Fraktion, ihrem wirtschaftspolitischen Sprecher Thomas […]
Morgen wird der nordrhein-westfälische Landtag in der zweiten Lesung über das Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes beraten. Die Fraktionen der SPD und der Grünen haben heute dazu die letzten Änderungen am Gesetzentwurf beschlossen. Dabei haben sich die Fraktionen auf eine Obergrenze von elf verkaufsoffenen Sonntagen je Gemeinde verständigt. Wie bisher darf jedes einzelne Geschäft nur […]
Anlässlich der Entscheidung, dass Opel seine Produktion in Bochum Ende 2014 einstellt, erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Entscheidung des Opel-Aufsichtsrates gegen den Standort Bochum bedaure ich sehr. Der Opel-Konzern darf sich nicht aus seiner Verantwortung für die Beschäftigten und die Region stehlen. Dazu gehört auch, dass der Konzern und seine Muttergesellschaft General […]
Angesichts der jüngsten Entwicklungen zum Standort Bochum der Adam Opel AG wurde vergangene Woche nach der regulären Plenarsitzung im nordrhein-westfälischen Landtag eine Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses durchgeführt (siehe dazu auch den Beitrag Opel-Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses heute im Anschluss an die reguläre Plenarsitzung auf dieser Seite). Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch weist darauf hin, dass in dieser […]