Heute und morgen hat das parteiübergreifende Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte zu einer Kommunalkonferenz nach Berlin eingeladen, an der auch unter anderem der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel teilnimmt. Das Interessenbündnis von Städten mit einer besonders schwierigen Haushaltssituation hat mittlerweile 51 Mitgliedskommunen in ganz Deutschland. Bis Ende 2014 agierte das Bündnis nur in Nordrhein-Westfalen. Sprecher des […]
Vor einigen Tagen trafen sich die Vertreter der so genannten „Memorandom-Städte“, zu denen auch Bochum gehört, mit dem nordrhein-westfälischen Finanzminister Helmut Linssen (CDU). Wie die Landesregierung auf die kommunalen Vertreter wie z.B. Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz eingegangen ist, verärgert Thomas Eiskirch, der nicht nur Landtagsabgeordneter aus Bochum, sondern auch Vorsitzender der SPD Bochum, ist: „Die […]
Die neu gewählte Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhrgebiet (RVR), in der aus Bochum unter anderem Thomas Eiskirch vertreten ist, hat in einer einstimmig verabschiedeten Resolution mehr finanzielle Hilfe für den Schuldenabbau der Kommunen im Ruhrgebiet gefordert. Unter der Überschrift „Die Metropole Ruhr braucht finanziell gesunde Kommunen!“ steht die Resolution der Verbandsversammlung, die oft auch als Ruhrparlament […]
„Die finanzielle Notsituation der Städte und Gemeinden des Landes wurden bei der Anhörung im Kommunalausschuss des Landtages ausdrücklich bestätigt“, so Thomas Eiskirch, der Bochumer Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Bochum. „Wer nach dieser Expertenrunde nicht sofort handelt, zerstört die kommunale Selbstverwaltung. Unsere Städte stehen vor dem Abgrund, die kommunalen Finanzen sind im Freien Fall“, sagte […]