Versäumnisse der Vorgängerregierung werden beseitigt – 1525 neue Lehrerstellen im Nachtragshaushalt vorgesehen

Thomas Eiskirch, der für den Bochumer Süden direkt gewählte, Landtagsabgeordnete weist darauf hin, dass mit dem geplanten Nachtragshaushalt, auch 1525 neue Lehrerstellen geschaffen werden sollen. Damit soll erreicht werden, dass fehlende Lehrerstellen im Grundbedarf, beispielsweise in der gymnasialen Oberstufe und den Berufskollegs ausgeglichen werden können. Zusätzlich fehlen auch noch Lehrerstellen für sonderpädagogische Förderung und für […]

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Bundesregierung muss Kürzungspläne bei Fördermitteln für energetische Sanierung und Stadterneuerung zurücknehmen

Die Bundesregierung hat vor Fördermittel für die Stadterneuerung und die energetische Sanierung zu kürzen.   Seitens des nordrhein-westfälischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr kritisierte Minister Harry K. Voigtsberger die geplanten Vorhaben der Bundesregierung deutlich.   Thomas Eiskirch, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, bestärkt den Bau- und Wirtschaftsminister in seiner Kritik und bestätigt […]

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Atomkompromiss von Schwarz-Gelb schwächt kommunale Energieversorger

Thomas Eiskirch, der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kritisiert den so genannten „Atomkompromiss“ der schwarz-gelben Bundesregierung, der eine deutliche Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke zur Folge hat.   Das Land Nordrhein-Westfalen will – wie das Wirtschaftsministerium mitgeteilt hat – gegen die Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den großen Energieversorgern juristisch vorgehen, da der Bundesrat […]

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Thomas Eiskirch unterstützt Bundesratsinitiative gegen unseriöse Verträge am Telefon

Die SPD-geführte Landesregierung Nordrhein-Westfalens hat eine Bundesratsinitiative gegen unseriöse Verträge und Abzocke am Telefon angekündigt. Hintergrund sind hierfür zahlreiche Beschwerden der Verbraucher zu verbotenen Werbeanrufen in Nordrhein-Westfalen (siehe auch Verbraucherzentrale NRW). Thomas Eiskirch, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die geplante Bundesratsinitiative und erklärt dazu: „Unerwünschte Werbeanrufe sind nicht nur eine störende Belästigung für die […]

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Bochum profitiert von der Abschaffung der Studiengebühren

Thomas Eiskirch, der Vorsitzende der SPD Bochum und Landtagsabgeordnete für den Bochumer Süden, stellt fest, dass die Studierenden der Bochumer Hochschulen von dem geplanten Gesetz zur Verbesserung von Chancengleichheit beim Hochschulzugang in Nordrhein-Westfalen profitieren.   Bei der Abschaffung der Studiengebühren im kommenden Jahr erhalten die Hochschulen des Landes NRW eine vollständige Kompensation der Ausfälle der […]

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Hannelore Kraft ist neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen

Am heutigen Nachmittag ist der Regierungswechsel endgültig vollzogen worden. Die am 9. Mai 2010 abgewählte CDU/FDP-Landesregierung unter dem zuletzt nur noch geschäftsführenden Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers wird jetzt durch eine neue rot-grüne Landesregierung unter Hannelore Kraft, der ersten Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalens, abgelöst. Im ersten Wahlgang erhielt die spätere Ministerpräsidentin, die als einzige Kandidatin antrat, 90 […]

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KiBiz muss besser werden!

SPD und Grüne planen, das schwarz-gelbe KiBiz-Gesetz schnell zu verbessern. In einem Antrag im Landtag stellte Rot-Grün einen dringenden Überarbeitungsbedarf fest. Es müssten unter anderem die Finanzierung, die Elternbeiträge und die pädagogischen Konzepte regelmäßig überprüft werden. Außerdem müsse künftig der nordrhein-westfälische Landtag über alle Abläufe besser informiert werden. „Wir wollen die beste Bildung für die […]

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Hannelore Kraft zu den Sondierungsgesprächen nach der Landtagswahl

Vergangene Woche sind die Sondierungsgespräche zwischen der SPD, den Grünen und der Linkspartei geplatzt. Die SPD hatte im Landtagswahlkampf klar auf eine rot-grüne Regierungsmehrheit gesetzt, die nur knapp (um einen Sitz im Düsseldorfer Landtag bzw. wenige tausend Stimmen bei den Wählern) nicht erreicht wurde.   Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und Linkspartei […]

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Endgültiges amtliches Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen festgestellt

Ein Ergebnis der nordrhein-westfälischen Landtagswahl am 9. Mai 2010 war schnell klar:   Jürgen Rüttgers und seine schwarz-gelbe Koalition sind abgewählt worden. Auch das Thomas Eiskirch mit 49,3 % der Erststimmen wieder gewählt wurde ist schnell klar gewesen.   Welche Regierungskoalition demnächst gebildet werden kann steht in der Diskussion. Wichtig ist jedoch – an Hannelore […]

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Schwarz-Gelb ist abgewählt!

Die Wählerinnen und Wähler haben klar entschieden: Schwarz-Gelb ist abgewählt! CDU und FDP haben für ihre chaotische und menschenfeindliche Politik einen gehörigen Denkzettel bekommen. Schon die ersten Hochrechnungen zeigen, dass die Menschen in Nordrhein-Westfalen einen Politikwechsel wollen. Die Ergebnisse aus dem Wahlkreis Bochum II werden in Kürze ausgezählt sein. Die ersten Auszählungen zeigen aber auch hier […]

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Landtagskandidaten von SPD/Grünen: Gemeinsam die Landtagswahl in NRW gewinnen!

In den Wahlkreisen 107 bis 109 (in die die Stadt Bochum und ein Teil von Herne aufgeteilt sind) kandidieren für die Grünen Ewald Groth, Wolfgang Rettich und Mustafa Calikoglu und für die SPD Carina Gödecke, Thomas Eiskirch sowie Serdar Yüksel.   Diese sechs Landtagskandidaten trafen sich kürzlich und waren sich einig, dass die bisher amtierende […]

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Rückblick auf den 1. Mai: Für gute Arbeit, gerechte Löhne und einen starken Sozialstaat

Vor zwei Tagen, am 1. Mai 2010, wurde traditionell vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) zu den traditionellen Maidemonstrationen aufgerufen. Medienberichten zufolge waren beispielsweise über 4.000 Menschen in Bochum bei der Kundgebung vor dem Rathaus am Willy-Brandt-Platz dabei – darunter natürlich auch die örtlichen SPD-Kandidaten zur Landtagswahl (Carina Gödecke, Serdar Yüksel und natürlich auch Thomas Eiskirch). Thomas […]

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Verbot von Rockerbanden sollte geprüft werden

Zur Diskussion um die Rockerbanden „Hell’s Angels“ und „Bandidos“ verweist Thomas Eiskirch auf Karsten Rudolph, den innenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, der sich (nach dem Verbot der Vereine ‚Hells Angels MC Charter Flensburg‘ und ‚Bandidos MC Probationary Chapter Neumünster‘ durch den schleswig-holsteinischen Innenminister) wie folgt dazu äußerte:

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Harald Schartau empfiehlt Thomas Eiskirch

Harald Schartau, der ehemalige nordrhein-westfälische Arbeitsminister und SPD-Landesvorsitzende (der jetzt als Arbeitsdirektor und Geschäftsführer Personal bei der Georgsmarienhütte arbeitet), erklärt in diesem Video, warum die Bochumer Wählerinnen und Wähler bei der Landtagswahl am 9. Mai 2010 sich für Thomas Eiskirch einsetzen und ihn wählen sollten.

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