Der Zugang zu Fördermitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) wird vereinfacht (siehe auch u.a. den Berichte bei DerWesten/WAZ). Thomas Eiskirch, der energie- und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender der SPD Bochum, begrüßt diesen Schritt, da dadurch ein unnötig hoher Bürokratieaufwand bei der Vergabe der EFRE-Mittel vermieden wird. So werden durch Pauschalen, Erleichterungen […]
Vor zwei Tagen, am 1. Mai 2010, wurde traditionell vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) zu den traditionellen Maidemonstrationen aufgerufen. Medienberichten zufolge waren beispielsweise über 4.000 Menschen in Bochum bei der Kundgebung vor dem Rathaus am Willy-Brandt-Platz dabei – darunter natürlich auch die örtlichen SPD-Kandidaten zur Landtagswahl (Carina Gödecke, Serdar Yüksel und natürlich auch Thomas Eiskirch). Thomas […]
Die in der vergangenen Woche vorgestellten Vorschläge der FDP zur Erhöhung der Hinzuverdienstgrenze für ALG II-Empfänger sieht Thomas Eiskirch kritisch. Diese eröffnen einen Weg in die Transfergesellschaft, so dass mehr und mehr prekäre Beschäftigungsverhältnisse entstehen, anstatt durch Mindestlöhne sicher zu stellen, dass „man von seiner Hände Arbeit auch leben kann“ und nicht die Allgemeinheit über Transferleistungen […]