Thomas Eiskirch, der Bochumer Landtagsabgeordnete, schließt sich der Meinung des nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger an. Dieser erklärte angesichts des geplanten NPD-Verbotsverfahren, an dem die schwarz-gelbe Bundesregierung vor allem auf Betreiben der FDP nicht teilnehmen will, dass es nicht ausreichen würde, über die Demokratie zu reden – man müsse die Demokratie auch leben und für die […]
In diesem Jahr findet der Equal Pay Day, (laut Beschreibung der Wikipedia) „der internationale Aktionstag für Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen“ am 21. März 2013 statt. Rechnerisch gesehen muss man als Frau fast drei Monate länger (vom 1. Januar bis zum 21. März) arbeiten, um auf das Jahr gesehen das gleiche Einkommen wie ein Mann zu […]
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium, die gesetzlichen Krankenkassen und die Landeskoordinierungsstelle Suchtvorbeugung NRW verstärken gemeinsam ihre Anstrengungen zur Vermeidung von Komatrinken bei Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen. Eine Rahmenvereinbarung sieht den landesweiten Ausbau des Präventionsnetzwerks „Hart am Limit“ (HaLT) vor. Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) erläutert dazu: „Obwohl der Alkoholkonsum bei Kindern und Jugendlichen seit einigen Jahren insgesamt […]
Heute haben sich fünf SPD-Abgeordnete des nordrhein-westfälischen Landtags, die ihre Wahlkreise in der Metropole Ruhr haben, die Hochschule für Gesundheit (hsg) in Bochum besucht. Landtagspräsidentin Carina Gödecke (MdL), Heike Gebhard (MdL), Rainer Georg Bovermann (MdL), Thomas Eiskirch (MdL) und Alexander Vogt (MdL) informierten sich vor Ort über die Planung neuer Studiengänge an der hsg sowie […]
Anlässlich der Empfehlungen von Bundesumweltminister Altmeier und Bundeswirtschaftsminister Rösler zur Erdgasförderung aus unkonventionellen Lagerstätten, dem sogenannten Fracking, erklärt Thomas Eiskirch, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Bundesminister Altmaier und Rösler nehmen endlich die bereits vor eineinhalb Jahren von der NRW-Landesregierung in den Bundesrat eingebrachte Forderung für eine umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung für Fracking-Vorhaben auf. Gut ist auch, dass […]
Thomas Eiskirch, der Landtagsabgeordnete für den Bochumer Süden und Vorsitzender der SPD Bochum, begrüßt die Initiative der nordrhein-westfälischen Familienministerin Ute Schäfer, wonach die Jugend- und Familienminister der Bundesländer die schwarz-gelbe Bundesregierung aufgefordert haben, dafür zu sorgen, dass Frauen mit geringem Einkommen die Pille oder andere vom Arzt verschriebene Verhütungsmittel wieder kostenfrei erhalten können. Es könne […]
Der Kampf um mehr Geld für Klassenfahrten war erfolgreich! Thomas Eiskirch und seine Bochumer Landtagskollegen Carina Gödecke und Serdar Yüksel sind froh darüber, dass es zu einer Lösung gekommen ist, um dem Problem der unter Umständen nicht stattfindenden Klassenfahrten zu begegnen. Zahlreiche Klassenfahrten wären aufgrund einer neuen Rechtsprechung gefährdet gewesen, da die Finanzierung nicht gewährleistet […]
Anlässlich der Diskussion um europäische Fördermittel in der gestrigen Wirtschaftsausschusssitzung erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Der wirtschaftspolitische Sprecher Hendrik Wüst steht für die immer offenkundigere Unwissenheit und Konzeptlosigkeit der gesamten Landes-CDU in der Wirtschafts- und Industriepolitik. Seinen jüngsten Flop erlebte Wüst im heutigen Wirtschaftsausschuss. Wüst hatte von Wirtschaftsminister Garrelt Duin gefordert, der Minister […]
Zur heutigen Anhörung zum nordrhein-westfälischen Ladenöffnungsgesetz im Landtag erklären Daniela Schneckenburger, stellv. Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW, und Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Das Gesetz zur Änderung der Ladenöffnungszeiten in NRW ist der Beleg dafür, dass wir mit der Reform der Ladenöffnungszeiten die Interessen des Einzelhandels, von […]
Das Land Nordrhein-Westfalen wird einen Entschließungsantrag im Bundesrat einbringen, um damit die schwarz-gelbe Bundesregierung zum Handeln gegen die sog. „Abmahnabzocke“ zu zwingen. Die Bundesjustizministerin hat in dieser Legislaturperiode bereits fünf Mal öffentlich angekündigt, das Problem der „Abmahnabzocke“ kurzfristig zu lösen. Zuletzt kündigte sie sogar einen Gesetzentwurf an, der am 6. Februar im Kabinett hätte beschlossen […]
Zusammen mit den SPD-Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer und Gerd Bollmann sowie seiner Landtagskollegin Carina Gödecke und der SPD-Bundestagskandidatin Michelle Müntefering besuchte der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch Anfang des Monats die Lehrwerkstatt von Thyssen Krupp Steel in Bochum. Hier informierten sich die Politiker bei Volker Grigo, dem Gesamtleiter der Ausbildung bei Thyssen Krupp Steel, und Hans-Dieter Sperlich […]
Mitte Januar fand in Bochum die 5. Ruhrkonferenz der RuhrSPD statt, bei der die Delegierten sich einstimmig für eine Stärkung der Metropole Ruhr aussprachen. Siehe dazu auch diesen Bericht: RuhrSPD fordert mehr Mut zur Metropoloe Zusätzlich zur Berichterstattung in der WAZ bzw. bei DerWesten, wonach die SPD das Ruhrgebiet als Metropole stärken will, wurde auch […]
Thomas Eiskirch, der Landtagsabgeordnete für den Bochumer Süden und Vorsitzender der SPD Bochum, äußert sich in seiner Funktion als energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zu den derzeit diskutierten Vorschlägen (siehe beispielsweise WAZ/DerWesten) des Bundesumweltministers zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG): „Wenn die Bundesregierung die privaten Haushalte von Strompreiserhöhungen entlasten will, dann soll sie eine familienorientierte Grundmenge an Stromverbrauch von […]
Heute wurde bekannt, dass sich Steve Girsky, der Aufsichtsratsvorsitzende der Adam Opel AG, in einem Schreiben an die Beschäftigten von Opel gewandt hatte. In diesem Schreiben wurde angedroht, dass bereits 2015 die Automobilproduktion am Opel-Standort Bochum eingestellt werden könnte. Details dazu findet man in den Artikeln bei DerWesten/WAZ (Opel droht mit Produktionsstopp in Bochum schon […]
Gemeinsam hatten die SPD-Ratsfraktion Bochum und der SPD-Unterbezirk Bochum am gestrigen Sonntag zum Neujahrsempfang der SPD Bochum geladen. Rund 200 Gäste fanden den Weg durch das Schneegestöber in den Bochumer Westpark zum Dampfgebläsehaus an der Jahrhunderthalle – und als ganz besonderer Ehrengast war der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel eingeladen worden. Dieser ließ es sich nicht nehmen, […]
Metropole Ruhr. „Wir gestalten Zukunft für die Menschen im Ruhrgebiet. Und das macht unglaublich viel Spaß.“ Mit dieser Formulierung traf Frank Baranowski, Sprecher der RuhrSPD, am Samstag in Bochum offensichtlich den Nerv der Delegierten der fünften Ruhrkonferenz der SPD im Ruhrgebiet. Einstimmig verabschiedete der Ruhrparteitag das Papier Zukunftsfähiger Regionalverband Ruhr, mit dem die Neufassung des […]