„Gleich fünf wichtige Projekte haben Eingang gefunden in das Städtebauförderprogramm 2014“, freut sich der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch anlässlich des heutigen Beschlusses im Landtag von NRW. Noch im Jahr 2014 werden 3,24 Millionen Euro nach Bochum fließen. Allein über eine Million Euro fließt im Rahmen des Programmteils „Soziale Stadt“ in den Bereich Goldhamme, um dort […]
Ein halbes Jahr nach dem Start des Präventionsprojektes „Wegweiser – gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus“ in NRW berichten die Beteiligten über erste positive Erfahrungen. Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger teilte gestern beim Besuch der „Wegweiser“-Anlaufstelle des IFAK e.V. in Bochum mit: „Die vielen Nachfragen von besorgten Angehörigen, Freunden oder auch Lehrern zeigen: Das Projekt wird angenommen.“ […]
Bereits zum Ende seiner Ausbildungszeit in Köln vor rund 30 Jahren hatte der heutige NRWSPD-Generalsekretär André Stinka eine Baumpatenschaft übernommen und ist der Umweltpolitik seitdem immer nah geblieben, u.a. für einige Jahre als Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Dort hat er sich auch für die Quartiersentwicklung und speziell für Projekte zur Innenstadtbegrünung, die zur Verbesserung des […]
Anfang Oktober fand die konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) (dort steht der Koalitionsvertrag auch als Download zur Verfügung) statt, also die erste Sitzung des Ruhrparlaments der Metropole Ruhr. Am Rande dieser Veranstaltung wurde auch der gemeinsame Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und Grünen vorgestellt. Im Rahmen der für gestern anberaumten 7. Ruhrkonferenz der […]
Die Beharrlichkeit von Michael Groschek, Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, in der Frage der Verteilung der Regionalisierungsmittel des Bundes an die Länder hat sich gelohnt: Die Verkehrsministerkonferenz in Kiel hat sich auf einen neuen Verteilungsschlüssel geeinigt. Dadurch werden die Interessen des Landes Nordrhein-Westfalen mit seinen fast 18 Millionen Einwohnern deutlich […]
In der vergangenen Woche konstituierte sich in der Stadthalle von Mülheim an der Ruhr das neue Ruhrparlament der Metropole Ruhr (früher besser bekannt als Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR)). Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch (hier abgebildet mit seinem Kollegen, OB Frank Baranowski von Gelsenkirchen, im Sprecherkreis der RuhrSPD) gehört zu den Mitgliedern des Ruhrparlaments, welches […]
Direkt nach dem Pfingstunwetter und dem Sturm Ela, der das Erscheinungsbild der Stadt Bochum nachhaltig beschädigte, wurde die Initiative Bäume für Bochum gestartet (siehe auch: Bäume für Bochum – eine Aktion der SPD Bochum nach dem Unwetter). Wie im Juli angekündigt, sollten die ersten Pflanzungen dann im September erfolgen. Dazu waren in der vergangenen Woche […]
In der vergangenen Woche hat sich der nordrhein-westfälische Landtag in Düsseldorf fraktionsübergreifend in einem breiten Konsens auf ein Gesetz für eine zukunftsfähige Pflegeinfrastruktur verständigt. Dadurch werden das bisherige Landespflegegesetz sowie das alte Wohn- und Teilhabegesetz miteinander kombiniert. Der Gesetzesentwurf wurde seit Ende des letzten Jahres in einem breit angelegten partizipativen Prozess mit den beteiligten Fachkreisen, […]
Die nordrhein-westfälische Landesregierung setzt einen weiteren Meilenstein zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit im Land: Sie hat nun das geänderte Gesetz zur Stärkung des Regionalverbandes Ruhr (RVR-Gesetz) verabschiedet. „Die nunmehr eingeleitete Modernisierung der rechtlichen Grundlagen wird spürbare Verbesserungen für die Region bringen. Das ist seit der Beratung über das Gesetz zur kommunalen Gemeinschaftsarbeit (GKG) im Juli-Plenum […]
„Neue Bäume braucht die Stadt“ war der erste Gedanke, den die SPD Bochum mit ihrem Vorsitzenden Thomas Eiskirch hatte, als das gesamte Ausmaß der Schäden deutlich wurde, die der Pfingststurm Ela an vielen Stellen in Parkanlagen und an Straßen hinterlassen hat. So entwickelte sich schnell die Spenden-Aktion „Bäume für Bochum“, in erster Linie als Aufforstungskampagne […]
Unter dem Titel World Mayor veranstaltet die City Mayors Foundation seit zehn Jahren den Wettbewerb zur Wahl des „Weltbürgermeisters“. Ziel dahinter ist es die Arbeit in den Kommunen zu ehren und herausragende Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zu ehren – auch über den eigenen städtischen Wirkungskreis hinaus. In diesem Jahr gibt es insgesamt 26 Finalisten aus sechs […]
Anfang des Monats gab Wirtschaftsminister Garrelt Duin vor rund 500 Interessierten aus Wirtschaft, Forschung, Hochschulen und Kommunen den Startschuss für die neue Förderperiode des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE). Bis 2020 stehen dem Land Nordrhein-Westfalen rund 1,2 Milliarden Euro aus EU-Mitteln zur Verfügung, um damit Wachstum und Beschäftigung zu fördern. Land, Kommunen, Hochschulen und […]
Nordrhein-Westfalen hat starke Forschungsstandorte, exzellente Bedingungen und es gibt hohe Investitionen, die NRW zum Energieforschungsland Nummer Eins in Deutschland machen. Insgesamt wird an mehr als 30 renommierten Hochschulen sowie mehr als zehn außeruniversitären Spitzenforschungsinstituten und in den Forschungsabteilungen zahlreicher Unternehmen an zentralen Fragen von Energie und Klima gearbeitet. Von den Mitteln, die bundesweit für die […]
Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin ist zu einem Kurzbesuch in der türkischen Bergbaustadt Soma eingetroffen. Auf dem örtlichen Friedhof legte er einen Kranz nieder und übermittelte den Familien der Opfer des Bergwerksunglücks vom Mai 2014 die Anteilnahme der Landesregierung Nordrhein-Westfalens: „NRW fühlt mit den Angehörigen mit. Viele der Bergleute im Ruhrgebiet und dem rheinischen Revier […]
Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans fordert ein runderneuertes Solidarsystem mit einem gerechten Anteil für Nordrhein-Westfalen. Er begründet dies damit, dass es nicht sein könne, dass das Land Nordrhein-Westfalen Kredite aufnehmen müsse, um den solidarischen Beitrag für den Aufbau Ost zu bezahlen, während für den eigenen Strukturumbau und die Folgekosten das Land selber aufkommen muss. Der […]
Das Land Nordrhein-Westfalen wurde in den vergangenen Wochen von zwei sehr schweren Unwettern heimgesucht: im Juni durch das Sturmtief „Ela“ im Ruhrgebiet und der Region um Düsseldorf sowie Ende Juli durch einen Starkregen in der Region um Münster. Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch begrüßt es daher ausdrücklich, dass Landesfinanzminister Norbert Walter-Borjans den Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble […]