Derzeit wird das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) diskutiert (siehe auch den entsprechenden Beitrag zum EEG in der Wikipedia). Die schwarz-gelbe Bundesregierung plant hier Änderungen (siehe dazu auch den Beitrag Vorschläge der Bundesregierung zur Energiewende widersprüchlich und unkonkret). Hierzu äußerten sich nun Norbert Meesters, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und sein Kollege Thomas Eiskirch, der Bochumer SPD-Abgeordnete und […]
Johannes Remmel (Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz) sowie Garrelt Duin (Minister für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk) kritisieren die Vorschläge des Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) zur geplanten Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Thomas Eiskirch, der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, schließt sich der Kritik der Minister an und erklärt, […]
Mit guten Nachrichten für die ehrenamtlichen Einsatzkräfte der freiwilligen Feuerwehren kam jetzt die drei Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten aus Düsseldorf im Gepäck nach Bochum: „Die nordrhein-westfälische Landesregierung setzt ein weiteres positives Signal zur Stärkung des Ehrenamtes und für die Gewinnung von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern in der Gefahrenabwehr. Deshalb fördert das Land in den kommenden Jahren in […]
Ende September legte Ministerin Svenja Schulze in Bochum den Grundstein für die neue Hochschule für Gesundheit (HSG) auf dem Gesundheitscampus (GC) NRW. Die Gesundheitsbranche gehört zu den Bereichen in Bochum, wo immer mehr Jobs entstehen. An der HSG wird Gesundheitspersonal akademisch ausgebildet und bildet damit eine der notwendigen Infrastrukturmaßnahmen, damit der medizinische Fortschritt voranschreiten kann. […]
Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) sieht die Piratenpartei bei ihrer Kritik am Ankauf der Steuer-CDs auf falschem Kurs. Das nordrhein-westfälische Finanzministerium teilt hierzu mit, dass sich der Ankauf von Steuer-CDs für Nordrhein-Westfalen als auch bundesweit ausgezahlt hat. Dies trägt entscheidend zur Steuergerechtigkeit bei. Finanzminister Norbert Walter-Borjans: „Steuer-CDs sind das wirksamste Instrument gegen Steuerhinterziehung. […] […]
Am 13. Mai 2012 wurde die rot-grüne Landesregierung von Nordrhein-Westfalen unter der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft von den Wählerinnen und Wählern im Amt bestätigt. In dieser Woche skizzierte die Ministerpräsidentin im inzwischen umgebauten Landtag die Leitlinien der von SPD und den Grünen getragenen Landesregierung im Rahmen der Regierungserklärung, die unter dem Motto „Nordrhein-Westfalen – stark für […]
Zum sogenannten Fracking (siehe auch bei Wikipedia: Hydraulic Fracturing) hat in der vergangenen Woche die nordrhein-westfälische Landesregierung ein Gutachten vorgestellt. Die Kurzfassung zum Gutachten „Fracking in unkonventionellen Erdgas-Lagerstätten in NRW“ kommentierten Norbert Meesters, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Thomas Eiskirch, der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Das Gutachten zeigt deutlich auf, welche Risiken mit der […]
Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) zeigt sich erfreut darüber, dass sich die Kultur- und Kreativwirtschaft in NRW als Jobmotor erweist. Der unlängst vorgestellte Kreativ-Report NRW, der im Auftrag der Landesregierung erstellt wurde, zeigt, dass mehr als 315.000 Beschäftigte in circa 50.000 Unternehmen der Branche arbeiten. Außerdem habe sich auch gezeigt, dass die kreativen Firmen […]
Erfreuliche Nachrichten aus Düsseldorf für Familien, Kinder und Kommunen: „Bochum kann sich auf die Unterstützung der rot-grünen Koalition im Landtag beim Ausbau der Kinderbetreuung verlassen. Es gibt mehr Geld für den Ausbau der U 3 Plätze.“ Die Regierungskoalition halte nicht nur Wort, sondern wolle über die bisherigen Zusagen hinaus noch weitere Hilfe für den bedarfsgerechten […]
Am heutigen Donnerstag, den 23. August 2012, ist seitens der NPD eine Demonstration auf dem Husemannplatz in der Bochumer Innenstadt geplant. Unter dem Motto Flagge zeigen gegen Rechts! ruft die SPD Bochum zu einer Gegendemonstration unter dem Motto Für ein tolerantes Bochum – kein Platz für menschenverachtende Ideologien auf. Die geplante NPD-Kundgebung „Sicherheit statt Islamisierung […]
Am Wochenende kündigten einzelne Mitglieder der Piratenpartei an, dass sie eine Strafanzeige gegen den nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert-Walter Borjans (SPD) stellen wollen (siehe dazu auch die Rheinische Post). Grund für die Anzeige soll der mutmaßliche Ankauf von sogenannten „Steuer-CDs“ aus der Schweiz sein, der von den nordrhein-westfälischen Finanzbehörden vorbereitet und durchgeführt worden sein soll. Diese geplante […]
In der vergangenen Woche besuchte die nordrhein-westfälische Wissenschaftsministerin Svenja Schulze das neue Medien-Ausbildungsinstitut „SAE“, welches im ehemaligen Hochbunker am Springerplatz in Bochum seine Heimat gefunden hat. Der Bochumer Landtagsabgeordnete und SPD-Vorsitzende Thomas Eiskirch nahm wie die Ministerin an einer Diskussion mit Prof. Kurt Mehnert, dem Rektor der Folkwang-Universität, dem Bochumer Kulturdezernenten Michael Townsend sowie Prof. […]
Die SPD-Landtagsfraktion hat den Bochumer Landtagsabgeordneten Thomas Eiskirch erneut zum wirtschafts- und energiepolitischen Sprecher gewählt. Eiskirch, der diese Funktion bereits seit 2006 ausübt, zeigte sich sehr erfreut. „Gerade die Energiewende und die Zukunft der Industrie aktiv mitgestalten zu können, ist für mich eine große Herausforderung. Insofern freue ich mich sehr, dass mir meine Fraktion das […]
Die nordrhein-westfälische Landtagswahl 2012 ist fast zwei Monate her und nach der Konstituierung des neuen Landtags, der Wahl von Hannelore Kraft zur alten und neuen Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, sowie der Bildung der neuen Landesregierung hat sich auch der Landtag in Düsseldorf bzw. die SPD-Fraktion dort personell entsprechend aufgestellt. Die beiden Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Eiskirch, Vorsitzender […]
Die Erich Kästner-Schule Bochum im Süden Bochums hat bei der Verleihung des mit 25.000 Euro dotierten Deutschen Schulpreises 2012 gewonnen, der von der Robert Bosch Stiftung und der Heidehofstiftung verliehen wird. Thomas Eiskirch, der Landtagsabgeordnete für den Bochumer Süden, freut sich, dass dieser Preis an die EKS in seinem Wahlkreis gegangen ist, die damit für […]
Unter der Verhandlungsführung von Hannelore Kraft (siehe Abbildung), Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin und NRWSPD-Vorsitzende, sowie von Sylvia Löhrmann, stellvertretende Ministerpräsidentin und Spitzenkandidatin der NRW-Grünen zur Landtagswahl, verhandelten in den vergangenen Wochen die SPD und die Grünen den neuen Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode von 2012-2017. In den Verhandlungsrunden (zu denen auch Thomas Eiskirch gehörte) wurden die Details beraten, […]