“Für die zusätzlichen örtlichen Projekte im Rahmen von Ruhr 2010 werden über 760.000 € nach Bochum fließen. Das gibt Luft zum Atmen, um Möglichkeiten aufzuzeigen, die vielen spannenden Projekte, die sich in Bochum entwickeln wollen auch besser finanzieren zu können.” freut sich der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch (SPD). In der morgigen Sitzung wird der Landtag […]
Der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch hat sich erfreut über die Aufnahme Bochums als Fördergebiet in die Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur” (GRW) gezeigt. “Dies bedeutet für Bochum eine starke Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit. Gerade nach der Werksschließung von Nokia ist dies eine richtig gute Nachricht!” so Eiskirch. Die Verbesserung der Standortbedingungen helfe nicht nur der bestehenden […]
Die SPD befürchtet den Verlust von Arbeitsplätzen bei den Sparkassen. “Die Pläne der schwarz-gelben Landesregierung für eine schleichende Privatisierung der Sparkassen werden dazu führen, dass Filialen in den Stadtteilen geschlossen werden”, so der Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch. “Denn wenn es nicht mehr ums Gemeinwohl geht, sondern nur noch um Profit, dann wird beim Personal zuerst gespart”, […]
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, hat Wirtschaftsministerin Thoben vorgeworfen, sie habe ihre Zusage gebrochen, ein Darlehensprogramm für kleine Existenzgründer auf den Weg zu bringen. “Die Ministerin hat im Dezember im Wirtschaftsausschuss großspurig angekündigt, zum 1. April ein Förderangebot ‘Mikrodarlehen’ zu starten. Existenzgründerinnen und -gründer sollten zuerst in einigen Modellregionen Kredite von 5.000 bis […]
Die Bochumer Landtagsabgeordneten Carina Gödecke und Thomas Eiskirch (beide SPD) haben Justizministerin Müller-Piepenkötter (CDU) vorgeworfen, die Ministerin drücke sich um eine klare Aussage, ob es zur Verlegung der Sozialtherapeutischen Anstalt Gelsenkirchen nach Bochum und damit zum Abriss von 68 Wohnungen für JVA-Beschäftigte in Bochum kommt. Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion sollte das Justizministerium dazu in der […]
Bereits am 20. August 2008 wird sich auf Initiative des Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Eiskirch der Landtag NRW mit dem von Justizministerin Müller-Piepenkötter (CDU) geplanten Bau einer sozialtherapeutischen Anstalt in Bochum beschäftigen. Für diese neue Anstalt sollen 68 Dienstwohnungen auf dem Gelände der JVA Krümmede abgerissen werden. Dieses nicht mit der Stadt Bochum abgesprochene Ansinnen hat […]
“Arbeitsminister Laumann muss sich bei Jobcentern gegenüber der FDP-Fraktion durchsetzen. Die Zustimmung Nordrhein-Westfalens im Bundesrat zu der geplanten Verfassungsänderung, auf die sich alle 16 Arbeits- und Sozialminister Anfang dieser Woche geeinigt haben, darf jetzt nicht wackeln, nur weil es beim kleineren Koalitionspartner Bedenkenträger gibt,” forderte Thomas Eiskirch heute in Düsseldorf. Medien hatten berichtet, dass die […]
“Erfreulich ist, dass nach dem Aus für die Nokia-Beschäftigten jetzt endlich ein Verhandlungsergebnis auf dem Tisch liegt. Bedauerlich ist allerdings, dass die Landesregierung nach langen Verhandlungen mit Nokia nur butterweiche Ergebnisse für die Stadt und die Region erzielen konnte”, erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, anlässlich des heute in Düsseldorf vorgestellten Programms ‘Wachstum […]
An die Elterninitiative Bürgerentscheid GaO Sehr geehrte Frau Wiesmann, sehr geehrter Herr Bartsch, wer als Bochumer Bürger am letzten Samstag am Informationsstand der Elterninitia-tive Bürgerentscheid GaO vorbei ging, konnte sich nur verwundert die Augen reiben. Statt sachlich darüber zu informieren, welche Frage am kommenden Sonntag im Bürgerentscheid zu beantworten ist, statt mit Argumenten für das […]
Der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch hat die heutige Mitteilung der RAG begrüßt, wonach ausländische Investoren Interesse haben in ein Zukunftsbergwerk ´Donar´ zu investieren. Eiskirch: “Im nördlichen Münsterland ruht ein Rohstoff-Schatz von 100 Millionen Tonnen hochwertiger Kohle, um den uns viele beneiden. Bereits bei den heutigen Preisen auf dem Weltmarkt kann diese Kohle ohne staatliche Subventionen […]
Das lang erwartete Gutachten des Instituts für Wirtschaftsforschung (ifo) zur Zukunft des kommunalen Finanzausgleichs in NRW liegt Innenminister Wolf (FDP) endlich vor. Ursprünglich wollte die Landesregierung dieses für die Städte und Gemeinden so wichtige Gutachten am Donnerstag in einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorstellen. Kurzfristig wurde der Termin nun abgesagt. Stattdessen soll sich auf Druck der […]
“Die heutige Anhörung des Landtags zum Mittelstandsgesetz hat verdeutlicht, dass wir dringend eine neue Initiative zur Stärkung der kleinen und mittleren Unternehmen benötigen. Wir müssen in Nordrhein-Westfalen das Mittelstandsgesetz zu einem Mittelstandsfördergesetz weiterentwickeln”, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch. Wesentliche Bestandteile müssten dabei die Benennung eines unabhängigen und starken Mittelstandsbeauftragten und die Vergabe […]
Regierungsmurks in Fortsetzung hat der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch der Landesregierung im Umgang mit den Zahlungen der Kommunen für den Ausbau Ost vorgeworfen. Vorläufiger Höhepunkt sei ein neues Gutachten des Landes, wonach die Städte und Gemeinden laut Finanzminister Linssen “eher zu wenig als zu viel” Solidaritätszuschlag gezahlt hätten, kritisierte Eiskirch. Die Kette von Pleiten, Pannen, […]
Regierungsmurks in Fortsetzung hat der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, der Landesregierung im Umgang mit den Zahlungen der Kommunen für den Ausbau Ost vorgeworfen. Vorläufiger Höhepunkt sei ein neues Gutachten des Landes, wonach die Städte und Gemeinden laut Finanzminister Linssen “eher zu wenig als zu viel” Solidaritätszuschlag gezahlt hätten, kritisierte Eiskirch. Die Kette von […]
“Nordrhein-Westfalen weist zunehmend einen strukturellen Mangel an hochqualifizierten Fachkräften auf, der unser Wirtschaftswachstum immer stärker behindert. In den nächsten Jahren wird es in NRW nicht mehr möglich sein, ausscheidende Naturwissenschaftlerinnen und Naturwissenschaftler und Ingenieurinnen und Ingenieure durch hier ausgebildete junge Fachkräfte zu ersetzen. Insgesamt fehlen in Deutschland 100.000 bis 150.000 ingenieur- und naturwissenschaftliche Fach- und […]
Prof. Dr. Martin Stachowske musste im Sommer 2003 mit ansehen, wie ein Mensch in der Ruhr ertrank, weil der Rettungsdienst wegen ungenauer Ortsangaben nicht schnell genug eintraf. Kein Einzelfall. Stachowske und die DLRG Bezirk Bochum entwickelten eine Lösung, wie solche Unglücke künftig vermieden werden können: Mit dem sogenannten Ruhr-Standort-Informationssystem (RuSIS) kann ein Einsatzfahrzeug der Feuerwehr […]