„Die finanzielle Notsituation der Städte und Gemeinden des Landes wurden bei der Anhörung im Kommunalausschuss des Landtages ausdrücklich bestätigt“, so Thomas Eiskirch, der Bochumer Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Bochum. „Wer nach dieser Expertenrunde nicht sofort handelt, zerstört die kommunale Selbstverwaltung. Unsere Städte stehen vor dem Abgrund, die kommunalen Finanzen sind im Freien Fall“, sagte […]
Am 11. Februar 2010 besuchte Thomas Eiskirch im Rahmen der Tatkraft-Tour, die auf einer Idee der SPD-Vorsitzenden Hannelore Kraft basiert, die Baustelle der evangelischen Kindertagesstätte in Bochum-Weitmar. Hier arbeitete er beim Landschaftsgärtner Axel Klodt mit und informierte sich über dessen Arbeit. Im nachfolgenden Video fasst er seinen Tag dort zusammen:
Am 15. Januar 2010 war Thomas Eiskirch, zusammen mit seiner Landtagskollegin Carina Gödecke, erneut zu Besuch bei der Bochumer Polizei, genauer gesagt der neuen Polizeiwache Südost an der Universitätsstraße. Für Thomas Eiskirch ist der Besuch bei der Polizei und die Möglichkeit mit den Polizistinnen und Polizisten „auf Streife“ zu gehen schon gute Tradition, denn […]
Änderung der Gemeindeordnung: Bochumer Bürgerinnen und Bürger zahlen die Zeche Mit Empörung hat der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch auf das Festhalten der schwarz-gelben Landesregierung an den Plänen zur Änderung der Gemeindeordnung reagiert. “Die Welle des Protestes und der breite Widerstand in der Bevölkerung gegen die Änderungspläne ist bei CDU und FDP einfach verpufft. Dies ist […]
In der heutigen ersten Lesung zur Änderung des Gemeindewirtschaftsrechts sei es im Landtag zu einem traurigen Koalitionstheater gekommen, wertete der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, die Debatte im Landtag. “Die dringend notwendigen und von CDU-Wirtschaftsministerin Thoben vollmundig angekündigten Erleichterungen für die kommunalen Energieunternehmen sind an der ideologischen Blockade der FDP gescheitert. 94 Prozent der […]
Thomas Eiskirch ist regelmäßig im Wahlkreis unterwegs und besucht dort die Menschen die dort leben und arbeiten. So auch z.B. den Löschzug Querenburg. Von seinem Besuch Ende Januar berichtet er in einem kurzen Video:
In der kalten Jahreszeit sind die Verkehrsteilnehmer gefordert noch mehr als sonst im Straßenverkehr Rücksicht zu nehmen. Vielleicht findet man aber auch die Zeit um sich der schönen Dinge des Winters zu erfreuen – Schnee bedeutet nämlich auch Schneeballschlachten, Schneemänner (siehe Abbildung), Schlittenfahren usw. In diesem Sinne: Kommen Sie gut durch den Winter!
Am 31. Januar 2010 findet in der Christuskirche in Bochum eine Spendengala zugunsten der Erdbebenopfer auf Haiti statt. Zahlreiche Künstlerinnen und Künstler verzichten auf ihre Gage und hoffen auf viele Besucher, die mindestens 15,- Euro Eintritt als Spende zahlen (ruhig mehr), die dann gesammelt den Opfern auf Haiti zur Verfügung gestellt werden.
Als “konjunkturellen Bremsklotz für das Handwerk und die Automobilindustrie” bezeichnete der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, die schwarz-gelbe Landesregierung. Anlass ist die Ablehnung von Zuschüssen für mittelständische Unternehmen zur Verjüngung des Fuhrparks durch CDU und FDP im heutigen Wirtschaftsausschuss. “Viele Handwerksunternehmen müssen ihren Fuhrpark austauschen, weil die Fahrzeuge in Kürze nicht mehr in die […]
Mit der Übergabe von rund 11.500 Unterschriften an den Landtag hat heute der Fachverband Deutscher Floristen, Landesverband Nordrhein-Westfalen, seiner Forderung Nachdruck verliehen, den Verkauf von Blumen am Ostersonntag, Pfingstsonntag und 1. Weihnachtstag wieder zu erlauben. Die SPD-Landtagsfraktion hat diese Initiative zum Anlass genommen, und erneut eine Gesetzesänderung mit diesem Ziel auf den Weg gebracht. Dazu […]
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, erklärte zum Abstieg Nordrhein-Westfalens vom Geber- zum Nehmerland im innerdeutschen Länderfinanzausgleich: “Nordrhein-Westfalen ist inzwischen aus der Gruppe der finanzstarken Länder abgestürzt. Unter den SPD-Ministerpräsidenten Rau, Clement und Steinbrück war NRW Geberland im Länderfinanzausgleich. Unter CDU-Ministerpräsident Rüttgers ist NRW inzwischen Nehmerland geworden, das auf Zahlungen der reichen Länder wie […]
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Thomas Eiskirch hat der CDU/FDP-Landesregierung vorgeworfen, eines ihrer zentralen Versprechen aus dem Koalitionsvertrag zu brechen. “Diese Landesregierung unter der Führung von Ministerpräsident Rüttgers ist 2005 mit dem Versprechen angetreten zu sparen. Dieses Versprechen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern in Nordrhein-Westfalen haben CDU und FDP gebrochen. Die neuen Haushaltsdaten für 2009, […]
Am 12. November 2008 besuchten Schülerinnen und Schüler der Erich-Kästner-Schule auf Einladung der Sparda-Bank Bochum den Düsseldorfer Landtag. Selbstredend hatten sie an den wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Thomas Eiskirch viele Fragen zu wirtschaftspolitischen Themen unter anderem auch zum dem aktuellen Thema `Finanzkrise`. Einen Tag danach besuchten der Evangelische Gesellenverein aus Linden und Mitarbeiter der Bogestra […]
Vor zwei Jahren besuchten Jugendliche das AWO-Jugendzentrums Jawo den SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Eiskirch im Düsseldorfer Landtag. Dieser stattete der Einrichtung jetzt einen Gegenbesuch ab – und damit startete eine ganze Reihe von Besuchen in Bochumer Jugendzentren. „Was wollen Jugendliche wirklich“? wollte Eiskirch wissen, welche Fragen und Anregungen haben sie an die Politik. Und weil der 38-jährige […]
“Für die Jahre 2007 und 2008 hat die schwarz-gelbe Landesregierung 426 Millionen Euro für das EU-Ziel-II-Programm zur Unterstützung der Wirtschaftsstruktur in NRW im Landeshaushalt veranschlagt; verausgabt hat sie bisher gerade einmal 41,7 Millionen Euro. Die Landesregierung ist gescheitert, weil das Verfahren für die Antragsteller in Nordrhein-Westfalen kompliziert, undurchsichtig und langsam ist”, erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher […]
“Der nun vorliegende Kompromiss für ein neues Sparkassengesetz ist eine herbe Niederlage für Finanzminister Linssen. Die CDU/FDP-Landesregierung musste dem massiven Widerstand der Sparkassen, kommunalen Spitzenverbände, Wirtschaft, Gewerkschaften, Kirchen und Wohlfahrtsverbänden nachgeben und das Gesetz deutlich überarbeiten. Der erste Entwurf des Finanzministers war unbrauchbar. Allerdings birgt der Änderungsantrag nach wie vor beim Trägerkapital und der Sparkassenzentralbankfunktion […]