Zu der Einigung von Nokia mit dem Betriebsrat des Nokia-Werks in Bochum zur finanziellen Ausstattung eines Sozialplans in Höhe von 200 Millionen Euro erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Thomas Eiskirch: “Es ist zu begrüßen, dass sich beide Seiten auf eine auskömmliche Ausstattung für den Sozialplan geeinigt haben. Das ist aber erst der erste Teil […]
Fehlspekulationen bei riskanten Aktiengeschäften und die Folgen der weltweiten Krise im Finanzmarkt haben bei der Westdeutschen Landesbank (WestLB) zu über 1,6 Milliarden Verlust im Jahr 2007 geführt. Dies wurde bei einer Bilanzpressekonferenz der WestLB am 2. April bekannt. Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch erklärte hierzu: “Die Wahrheit kommt weiterhin nur scheibchenweise auf den Tisch. So […]
Bei der großen Jubilarehrung der SPD Dahlhausen wurden viele Erinnerungen wieder wach: Streifzug durch Zeiten von Wiederaufbau, Wirtschaftswunder, Ölkrise oder Friedensbewegung. Börger begrüßte die Ehrengäste und übermittelte die Grüße von Ortsvereins-Urgestein Karl Liedtke, der 22 Jahre dem Bundestag angehörte und mit Ehefrau Johanna auch zu den Jubilaren zählte. Bereits zu ihrem 80. Geburtstag hatte der […]
“Je mehr Bürger zur Wahl gehen, desto besser. Denn je höher die Wahlbeteiligung ist, desto stärker ist die demokratische Legitimation der gewählten Mandatsträgerinnen und Mandatsträger. Das muss das Ziel aller Demokraten sein, wenn es um die Zusammenlegung von Wahlterminen im kommenden Jahr geht” erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Eiskirch heute in Düsseldorf. Eine hohe Wahlbeteiligung auf kommunaler […]
Kommunalwahl soll ohne nachvollziehbaren Grund vorverlegt werden „Jetzt ist die Katze endgültig aus dem Sack“, so kommentieren die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Carina Gödecke und Thomas Eiskirch die bekannt gewordenen Pläne von CDU und FDP, die Kommunalwahl im nächsten Jahr auf den Termin der Europawahl vorzuverlegen. Grundsätzlich ist es richtig, angesichts von drei Wahlen im kommenden Jahr […]
“Bochum soll für das Chaos in der Haushaltspolitik von Schwarz-Gelb bluten. Gestern noch hat sich Schwarz-Gelb dafür gefeiert, dass alle Kommunen in Nordrhein-Westfalen weitere 150 Millionen Euro erhalten sollen, nachdem die Landesregierung zuvor bereits eine erste Abschlagszahlung in Höhe von 500 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden versprochen hatte. Allein Bochum hätte über 14 […]
“Die geplante Fusion des TÜV Rheinland mit dem TÜV Süd ist grundsätzlich zu begrüßen. Es stärkt sicher den Standort NRW und Köln, wenn hier der starke Standort der weltweit zweitgrößten Prüforganisation entsteht. Doch bei dem Zusammenschluss darf der TÜV Rheinland nicht zum Standortverlierer werden – weder in der Region Rheinland noch am Stammsitz Köln. Immerhin […]
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW, Thomas Eiskirch, zeigte sich enttäuscht, dass Wirtschaftsministerin Thoben heute in Wirtschaftsausschuss wenig Konkretes zur weiteren Entwicklung für das Nokia-Werk in Bochum habe sagen können. Die Ministerin habe nur unklare Andeutungen gemacht, dass die Landesregierung jetzt innovative Lösungen von Nokia erwarte. “Die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter brauchen aber ganz konkrete […]
Der wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Thomas Eiskirch, erklärte zu der Ankündigung des Wirtschaftsministeriums, von Nokia die Rückzahlung von 41 Millionen Euro an Subventionen zu verlangen: “Wenn Nokia unberechtigt Subventionen erhalten hat, dann ist es selbstverständlich die Aufgabe der Landesregierung, diese zurückzufordern. Noch wichtiger ist es allerdings, sich für den Erhalt guter und […]
Die SPD-Bochum hat am Mittwoch, 23. Januar bei einem Solidaritätsparteitag den finnischen Mobilfunkkonzern Nokia aufgerufen, die Schließungspläne für das Bochumer Werk aufzugeben. Zu Gast bei dem Parteitag in der Wattenscheider Stadthalle war der SPD-Vorsitzende Kurt Beck. Beck rief vor den Delegierten des Parteitags zur Solidarität mit den Nokia-Beschäftigten auf. Redner waren außerdem die Vorsitzende des […]
“Die Landesregierung lässt auch weiterhin das Parlament und die Öffentlichkeit über die wahren Ausmaße der WestLB-Krise im Unklaren. Finanzminister Linssen hat in der Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am Donnerstag, 24. Januar, einräumen müssen, dass noch weitere Wertberichtigungen möglich sind. Das bestätigt unsere Befürchtungen, dass bei den WestLB-Verlusten das Ende der Fahnenstange noch nicht erreicht […]
Bochum soll eine Abschlagszahlung für zuviel gezahlte Beträge im Rahmen des kommunalen Solidarbeitrages von insgesamt 14,4 Mio. Euro erhalten. Der Bochumer SPD Landtagsabgeordnet Thomas Eiskirch begrüßt zwar, dass den Kommunen ein Teil des zuviel gezahlten Geldes kurzfristig zurückerstattet werden soll, sieht aber das Verhalten der Landesregierung insgesamt kritisch. “Die Landesregierung ist in der Pflicht, den […]
Jährlich fallen in Deutschland über 500.000 Tonnen Abfall aus Backwaren an. Dies sind allein rund 10 Prozent aller produzierten Backwaren. Der Essener Bäckereibetrieb “Bäcker Peter” hat nun ein Konzept entwickeln lassen, wie dieser Abfall zur Energiegewinnung genutzt werden könnte. Der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch hat sich zusammen mit seinen Fraktionskollegen Britta Altenkamp aus Essen und […]
„Das ist gemein!“, ereiferten sich die Kinder der Sternengruppe der evangelischen Kindergartentageseinrichtung “Unter`m Himmelszelt” in Bochum-Eppendorf, als die Polizei Herrn „Tomate“ verhaftet.“ Denn der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch hatte ihnen gerade aus dem Buch „Kennwort: Tomate“ von Friedrich Kohlsaat und Ursel Scheffler vorgelesen, dass der Mann mit der roten Nase nur wegen seines Aussehens verhaftet wurde. […]
Der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch hat zum wiederholten Male in den Landtag NRW eingeladen: Diesmal wurden 30 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Eiskirchs Wahlkreis über den Stadtspiegel ausgelost und eingeladen. Sie konnten gemeinsam mit anderen Tombola-Gewinnern, die verschiedene SPD-Gliederungen bei ihren Sommerfesten ausgelost hatten, am 14. November den Landtag besichtigen. Nach der Ankunft im Landtag […]
Mit Volksfeststimmung wurde am 10. November zu Füßen des Naturfreundehauses in Dahlhausen von spendefreudigen Bürgern, Kindergärten, Schulen, Vereinen, Geschäftsleuten und Politikern Bäume unter fachkundiger Anleitung von Mitarbeitern des Umwelt- und Grünflächenamtes auf abgestecktem Areal im Naherholungsgebiet Hedtberg gepflanzt. Direkt neben dem Spielplatz haben Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz, Bundestagsabgeordneter Axel Schäfer, Landtagsabgeordneter Thomas Eiskirch, Bezirksvorsteherin Doris Erdmann […]