SPD-Landtagsfraktion tagt in den Opel-Werken Bochum

Der herausragenden Rolle des Automobilstandortes Bochum für das Ruhrgebiet und ganz NRW trug die SPD-Landtagsfraktion Rechnung und war bei ihrer auswärtigen Fraktionssitzung am 13. März 2006 in den Opel-Werken Bochum zu Gast. Im Rahmen einer Werksbesichtigung wurde die Fraktion über weitere Perspektiven des Standorts Bochum informiert. Weiter zentraler Diskussionspunkt war, angesichts der globalen Klimadebatte, die […]

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Thobens fehlendes Fingerspitzengefühl schadet Investoren und Kommunen – SPD fordert Vertrauensschutz

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, hat Wirtschaftsministerin Thoben mangelhaftes Fingerspitzengefühl im Umgang mit Investoren und Kommunen vorgehalten. Eiskirch: “In mehreren Kommunen in NRW stehen Investitionsentscheidungen zu größeren Einzelhandelsprojekten an, die von Wirtschaftsministerin Thoben jetzt abgelehnt werden, weil die Landesregierung in einigen Monaten das Gesetz ändern will. Dazu zählt die geplante Ansiedlung eines IKEA-Centers […]

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Schwarz-Gelbe Reformpläne sind ein Schlag ins Gesicht aller Demokraten

„Diese Reform nützt niemandem, schadet unserer Demokratie und wird katastrophale Folgen für die Kommunen und die Kunden der kommunalen Unternehmen, zum Beispiel der Stadtwerke haben.“ Mit ungewöhnlich scharfer Kritik hat der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch, auf Pläne der schwarz-gelben Koalitionsfraktionen zur Änderung der Gemeindeordnung reagiert. Die Pläne sehen vor, die Amtszeit der Oberbürgermeister zu verlängern […]

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Thomas Eiskirch: Strukturwandel ist nie beendet

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, hat die Aussage von Wirtschaftsministerin Thoben als politischen Unsinn bezeichnet, der Strukturwandel der nordrhein-westfälischen Wirtschaft sei bald beendet. Eiskirch: „Diese Einschätzung ohne Sachverstand zeugt von einem Wirtschaftsbegriff, der mit unserer dynamischen Realität nichts zu tun hat. Es wird immer Unternehmen und Branchen geben, die nicht überleben, weil ihre […]

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Regierung darf Region Niederrhein nicht im Stich lassen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, hat die Landesregierung aufgefordert, nach der Insolvenz von BenQ ein Strukturkonzept für die Region Niederrhein vorzulegen. Eiskirch: „Die Regierung Rüttgers darf den Standort Niederrhein jetzt nicht im Stich lassen. Wirtschaftsministerin Thoben muss umgehend einen Maßnahmenkatalog vorlegen und Geld in die Hand nehmen, um Projekte zu unterstützen, die der […]

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Landesregierung und Siemens müssen Verantwortung übernehmen!

Wo bleibt die Verantwortung von Siemens und der Landesregierung für die BenQ-Mitarbeiter und die Region? Angesichts des heute verkündeten Milliardengewinns von Siemens fordern Thomas Eiskirch und die SPD-Landtagsfraktion eine stärkere Verantwortung des Konzerns für die BenQ-Beschäftigten und die betroffenen Standorte in Kamp-Lintfort und Bocholt. “Angesichts der enormen Gewinne im vergangenen Geschäftsjahr, die nicht zuletzt durch den […]

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Druck der SPD verhilft Handwerksmeistern zu höherem Zuschuss

“Einen schönen Erfolg der Opposition” nennt der wirtschaftliche Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Eiskirch, das Wendemanöver der Landesregierung bei der Ausgestaltung der Meistergründungsprämie. Bisher war von CDU und FDP vorgesehen, dass ab 2007 nur noch 5.000 Euro bei der Gründung eines Unternehmens erhalten sollen. Wirtschaftsministerin Thoben hat dem entgegen in der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses angekündigt, […]

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Eiskirch zum wirtschaftspolitischen Sprecher der Landtagsfraktion gewählt

Der Bochumer Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch ist zum wirtschaftspolitischen Sprecher seiner Fraktion gewählt worden. Eiskirch, der seit 2005 Mitglied des Landtages ist, hat sich seitdem in Düsseldorf insbesondere mit seinem Engagement für die wirtschaftliche Entwicklung des Reviers einen Namen gemacht. Die Bochumer Sozialdemokraten haben damit vier wichtige Funktionen in Düsseldorf inne: Carina Gödecke als parlamentarische Geschäftsführerin […]

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Sicherheit made in Bochum

Auf Initiative des innenpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion Karsten Rudolph  konnten sich die SPD-Landtagsabgeordneten Carina Gödecke (Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion) und Thomas Eiskirch ein Bild von Boschs “Sicherheitswelten” in der Vertriebsniederlassung Bochum machen. “Die Vertriebsniederlassung Bochum ist im Ruhrgebiet und Westfalen der Geschäftspartner in allen Belangen der Sicherheit,” verdeutlichte der General Manager Bochum Geis. Im Angebots-Portfolio […]

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20-jährige Jugendhilfepartnerschaft

Erinnerungen an seine Zividienstzeit hatte Eiskirch beim Empfang der Jugendlichen der ungarischen Kinderstadt Fót durch die Oberbürgermeisterin Dr. Scholz im Rathaus anlässlich der 20-jährigen Partnerschaft zwichen Bochum und Fót. Die Jugendhilfepartnerschaft zwischen Bochum und Fót wurde 1986 maßgeblich durch das Kinder- und Jugendheim Overdyck in Leben gerufen, in dem auch Eiskirch seine Zivildienstzeit ableistete. Das Ziel […]

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Schwarz-Gelb halbiert Meistergründungsprämie für Bochum

Von 2007 an wird die Meistergründungsprämie im Ruhrgebiet halbiert. Wirtschaftsministerin Thoben bestätigte, dass im Zuge der Haushaltsberatungen die Gründungsprämie in den strukturschwachen Gebieten in Nordrhein-Westfalen von bisher 10.000 auf dann 5.000 Euro gekürzt werde. Thomas Eiskirch erklärte dazu: “Die Landesregierung bleibt ihrer Linie treu, das Ruhrgebiet zu schwächen. So kann das Ruhrgebiet gegenüber den stärkeren […]

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Landtag debattiert über Ruhrgebietsförderung

Thomas Eiskirch fordert in seiner Plenarrede den fairen Wettbewerb für das Ruhrgebiet: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Löhrmann hat vorhin gesagt: Wir wollen zeigen, dass wir uns ordentlich Gedanken gemacht haben. – Das haben Sie, keine Frage; Sie haben sich sowohl ordentlich Gedanken gemacht als auch das gezeigt. Das haben Sie, keine […]

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Bochum soll über viele Millionen Euro mehr an das Land zahlen – ohne Gegenleistung

Fischer und Eiskirch kritisieren: Bochum soll an das Land für die Krankenhäuser das Doppelte zahlen und zusätzlich auf Grunderwerbssteuereinnahmen verzichten „Die FDP/CDU-Landesregierung ersetzt Geld des Landes durch Geld der Kommunen, um im Landeshaushalt zu sparen. Ausbaden müssen dies die Menschen vor Ort, weil auch die Stadt Bochum einen Euro nur einmal ausgeben kann. Damit werden […]

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Wichtige Entscheidungen für Bochum müssen jetzt fallen

Carina Gödecke und Thomas Eiskirch fordern die FDP/CDU-Landesregierung auf die Sommerpause zum Wohle Bochums zu nutzen Zwei Themen brennen den beiden Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Carina Gödecke und Thomas Eiskirch unter den Nägeln. Die Zukunft des Landesspracheninstituts in Bochum und die zügige Umsetzung der Gebäudesanierung an der Ruhr-Universität. Beide Themen müssen seitens der Landesregierung jetzt positiv für […]

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Thomas Eiskirch: SPD-Fraktion setzt Übernahme der Beamtenanwärter durch

Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion hat heute der Haushalts- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen, allen geprüften Inspektorenanwärtern und -anwärterinnen der allgemeinen und inneren Landesverwaltung eine Anstellung anzubieten. Damit kann für das Jahr 2006 77 jungen Menschen mit sehr spezifischer verwaltungsorientierter Ausbildung zusätzlich ein Arbeitsplatz angeboten werden. Thomas Eiskirch, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion im Unterausschuss „Personal“ des Haushalts- und […]

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Auflösung von Einsatz-Hundertschaften der Polizei – Ist Bochum betroffen?

Thomas Eiskirch befürchtet Einschnitte – Anfrage an die Landesregierung soll Klarheit schaffen. Der Bochumer SPD-Abgeordnete befürchtet eine Schwächung des Standorts Bochum. „Es verdichten sich die Anzeichen, dass der Polizeistandort Bochum deutlich von den Einsparplänen der Landesregierung betroffen sein wird“, so Eiskirch, der nun eine Anfrage gestellt hat, um dazu klare Antworten von der Landesregierung zu […]

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